Rede von Kristina Weyh in der Ratsversammlung am 17.06.2020 zum Antrag "Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich gebe zu: ich wollte diesen Antrag ablehnen. Denn das Anliegen des Antrages ist bereits mehrfach durch Ratsbeschlüsse berücksichtigt.
Zum einen ist die Kochstraße laut geltendem Radverkehrsentwicklungsplan als Fahrradstraße zu prüfen. Zum anderen wurde der Wunsch nach dieser Prüfung bereits vom Stadtrat im November 2019 erneuert. Dort haben wir den geänderten Antrag des Jugendparlaments 'Fahrradfreundliche Karli' beschlossen. Darin wurde die Auftrag erneuert, die im Radverkehrsentwicklungsplan ohnehin vorgesehenen folgenden Straßen zu prüfen, die zu einer Fahrradstraße vom Zentrum in den Süden werden könnten.
Dies sind:
Bernhard-Göring-Straße,
Fockestraße sowie
Kochstraße/Biedermannstraße.
Hinzu kam durch den Antrag die Prüfung Peterssteinweg/Karli. Aus dieser Gesamtbetrachtung sollte eine sichere Radverkehrsführung in den Süden möglich werden. Somit hätten wir mit dem Antrag der CDU ein drittes Mal die Prüfung der Kochstraße als Fahrradstraße beschlossen. Das finde ich unsinnig. Es freut mich jedoch sehr, dass sich die Leipziger CDU-Fraktion nun endlich auch der Notwendigkeit bewusst ist, dass es einen Ausbau der Radinfrastruktur in Leipzig dringend braucht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nun kommt der Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. Diesen möchten wir um den einen Aspekt ergänzen, dass die Prüfung der Kochstraße unbedingt in den Zusammenhang mit den weiteren im Süden zu prüfenden Straßen gestellt wird, damit wir eines Tages auch von der Prüfung zur Umsetzung kommen können. Folglich muss dieser Antrag mit dem Antrag des Jugendparlaments aus dem November 2019 verbunden werden.
Außerdem möchten wir gern einen zweiten Aspekt ergänzen. Am Ende der Prüfung der genannten Straßen im Süden muss ein verbindliches Konzept vorgelegt werden, das die Ausweisung einer Fahrradstraße im Süden vorsieht – eben damit wir zur Umsetzung kommen. Ich bitte deshalb um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag, damit der Radverkehr im Süden unserer Stadt endlich den benötigten Platz und die nötige Sicherheit erhalten kann.
Dazu gehört die Betrachtung des Gesamtgebietes und das klare Ziel, eine Fahrradstraße vom Zentrum in den Süden auch Realität werden zu lassen.
Herzlichen Dank!