Rede von Kristina Weyh in der Ratsversammlung am 22. Januar 2020 zum Antrag der Linksfraktion "Autofreier Tag"
-es gilt das gesprochene Wort-
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,
seit vielen Jahren ist es unser grünes Anliegen, dass die Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche teilnimmt.
Leider konnte sich der Stadtrat erst im Jahr 2018 mit unserem grünen Antrag dazu bekennen, endlich offizielle Teilnehmerkommune der Europäischen Mobilitätswoche zu werden. Allerdings wurde immer noch abgelehnt, klare Zielvorgaben für die Teilnahme zu erarbeiten sowie strukturell Geld und Personal für die Teilnahme zur Verfügung zu stellen.
Auch unser diesbezüglicher Haushaltsantrag in 2016 wurde abgelehnt.
Heute freuen wir uns jedoch darüber, dass das Thema Europäischen Mobilitätswoche erneut aufgegriffen und endlich auch das Thema Autofreier Tag angegangen wird. Für uns Grüne ist entscheidend, dass Leipzig kontiniuerlich an der Europäischen Mobilitätswoche teilnimmt, hierfür klare Ziele für die Durchführung definiert und ein Konzept entwickelt.
Und dafür benötigen wir natürlich Geld und Personal - ohne das geht es nicht.
Unser klares Ziel der Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche ist es, auf das Thema nachhhaltige Mobilität aufmerksam zu machen und die gewünschten und notwendigen Veränderungen des Verkehrsverhaltens, hin zu einer intensiven Nutzung des Umweltverbundes, öffentlichkeitswirksam zu begleiten.
Weiterhin möchten wir, dass ein Autofreier Tag jährlich verbindlich stattfindet. Auch für diesen braucht es ein Konzept, welches langristige Ziele und Umsetzungsvorstellungen entwickelt und definiert. Uns ist wichtig, dass der Autofreie Tag an einem Samstag, perspektivisch auch an einem Werktag, stattfindet. Als zentralen Ort sehen wir dafür das Zentrum innerhalb des Rings. Darüber hinaus möchten wir aber auch in die Quartiere gehen und mit der Sperrung ausgewählter Straßen und Plätze die Autofreiheit auch in den Stadtteilen erlebbar machen.
Wichtig ist an einem Autofreien Tag die kostenlose Nutzung von Bus und Bahn an diesem Tag.
Ein Konzept sollte in enger Abstimmung mit den Umweltverbänden erstellt werden, um deren Kompetenzen und Erfahrungen im Bereich Mobilität im Umweltverbund zu nutzen. Weiterhin sind lokale Akteurinnen und Akteure unbedingt mit einzubeziehen.
Mit einem Autofreien Tag können wir alle erleben, welcher Gewinn an Lebensqualität und -freude möglich ist, wenn öffentlicher Raum von Menschen gestalt- und nutzbar wird.
Wir werden dem Antrag in Form der Neufassung der Linken zustimmen und uns bei den Anträgen von SPD und Stadtrat Köhler enthalten, da die Intension dieser Änderungsanträge in der Neufassung aufgenommen wurde. Den Änderungsantrag der Freibeuter lehnen wir ab.
Wir freuen uns bereits heute auf die diesjährige Europäische Mobilitätswoche sowie den ersten Autofreien Tag in Leipzig.
Herzlichen Dank!