Rede von Kristina Weyh in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020 zur Petition "Autofreie Innenstadt"

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,

wir Grünen unterstützen das Ansinnen der Petition grundsätzlich. Wir sehen eine attraktive Innenstadt schon immer weitestgehend autofrei, weil dies die Aufenthaltsqualität für uns Leipziger*innen und unsere Gäste von nah und fern deutlich erhöht.
Die Leipziger Innenstadt ist vollkommen zu Recht zu einem Magnet für Besucher*innen geworden, was durch die stetige Erhöhung der Attraktivität in den vergangenen Jahren passieren konnte. Dem möchten wir weiterhin Rechnung tragen und der gestiegenen Nutzung den nötigen Raum und die nötige Aufenthaltsqualität weiterhin zur Verfügung stellen.

Aus diesem Grund soll unser Änderungsantrag den Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses ergänzen. Mit unserem Vorschlag wird das Konzept der autoarmen Innenstadt gestärkt und weiterentwickelt. Denn neben den Belangen des Andienungsverkehrs müssen insbesondere Fuß- und Radverkehr eine weitere Stärkung erfahren.

Deshalb möchten wir neben der Katharinenstraße auch weitere Straßen und Straßenabschnitte dahingehend prüfen lassen, ob sie als Fußgängerbereiche ausgewiesen werden können.
Hier, das möchte ich gern betonen, da es anscheinend missverstanden werden konnte, ist uns explizit wichtig, dass diese Bereiche für den Radverkehr geöffnet bleiben können. Deshalb haben wir dies in der Neufassung unseres Änderungsantrages im Beschlusspunkt 1 noch einmal deutlich gemacht.

Ergänzend möchten wir zudem verkehrsberuhigte Bereiche wie am Burgplatz  ausweiten.

Um den Verkehr in der Innenstadt gut zu organisieren und strukturieren, müssen zudem die Lücken im innerstädtischen Fahrradstraßenring dringend geschlossen und die Fahrradstraßen deutlich markiert werden.
Das Konzept aus dem Jahr 2002 dazu liegt vor und sollte 20 Jahr später dann auch final umgesetzt werden. Denn es braucht unbedingt einen attraktiven innerstädtischen Radverkehr jenseits der Bereiche für Fußgänger*innen.

Zudem weisen wir darauf hin, dass zur Umsetzung einzelner Bereiche und Maßnahmen laut neuer StVO auch die Möglichkeit von zeitlich und örtlich begrenzten Erprobungen ein Mittel der Wahl sein kann.

Ich möchte an dieser Stelle gern klarstellen, dass mir der Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen - der zu Fuß gehenden - besonders am Herzen liegt. Deshalb ist es richtig, dass es Bereiche in der Leipziger Innenstadt gibt und geben muss, die ihnen zu bestimmten Zeiten vorbehalten sind.
Darüber hinaus gibt es weitere Bereiche, die von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gut gemeinsam genutzt werden können. Auf diese Weise kann der Radverkehr die Innenstadt queren und innerstädtische Ziele geordnet erreichen.
Ergänzt durch einen geschlossenen und funktionsfähigen innerstädtischen Fahrradstraßenring ist die Leipziger Innenstadt dann auch ins gesamtstädtische Radnetz sinnvoll einordbar.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte auch gern den Trend erwähnen, dass immer mehr Städte den Wert der Autofreiheit ihrer Zentren erkennen. Wir in Leipzig erleben ja bereits, wie attraktiv dies ist.
Eine Ausweitung der autofreien Innenstadt macht sie mit ihren historischen Schätzen und dem vielfältigen Gewerbe noch besser erlebbar. Wir und unsere Gäste können flanieren und unsere Stadt genießen. Es ist nicht zuletzt auch eine Steigerung der Standortattraktivität der Leipziger Innenstadt, die uns gerade jetzt gut tun wird.

In diesem besten Sinne möchte ich um Ihre Zustimmung zu unserem Änderungsantrag bitten, der unser aller Anliegen voran bringt:
Die Leipziger Innenstadt für alle Menschen attraktiv und sicher zu machen. Damit werten wir das Herz unserer Stadt weiter auf und erhöhen die Attraktivität und Aufenthaltsqualität für alle.

Lassen Sie uns deshalb gemeinsam handeln. Ich bitte um Ihre Zustimmung.

Herzlichen Dank.