Rede von Kristina Weyh Rede in der Ratsversammlung am 8. Juli 2020 zur Drucksache "HauptnetzRad und SachsenNetz Rad"

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,

das Hauptnetz Rad ist unsere Basis für die strategische Radverkehrsentwicklung in Leipzig und zugleich das dafür notwendige Planungsinstrument.
Es ist Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln zum Bau von Radverkehrsanlagen und damit für die Bereitstellung eines ganzjährig zu befahrenden Radnetzes.
Das strategische Ziel ist die Entwicklung nachhaltiger Mobilität zur Erreichung der Ziele der Leipziger Mobilitätsstrategie.
Diese Grundsätze legt bereits die Vorlage fest.
Unser gemeinsamer Änderungsantrag ergänzt die Vorlage, damit sie solider Grundstein für die Radverkehrsentwicklung in Leipzig sein kann.
Neben den hier genannten Ergänzungen und Vorschlägen zur Weiterqualifizierung sowie den Arbeitsaufträgen und der notwendigen Maßnahmenpriorisierung ist mir Beschlusspunkt 5 besonders wichtig.
Wir sollten nämlich heute unbedingt festlegen, dass das HauptnetzRad und die daraus abgeleiteten Maßnahmen alle zwei Jahr fortzuschreiben sowie die notwendigen Mittel zur Umsetzung konstant bereitzustellen sind.
Dadurch erhalten wir einen Grundlagenplan, der an aktuelle Anforderungen angepasst und verbindlich umgesetzt werden kann.
Zu diesem Prozess gehört selbstverständlich auch, dass Bürger*innen, Stadtbezirks- und Ortschaftsräte sowie Verbände hier konsequent mit einbezogen werden.
Ich bitte deshalb um Zustimmung zu diesem Änderungsantrag, damit das HauptnetzRad zu einer Grundlage wird, die ihre Wirkung auch auf der Straße entfalten kann.
Herzlichen Dank.