Rede von Kristina Weyh vom 18. Januar 2023 zum Antrag "Verkehr neu denken – Verkehrsszenarien neu bewerten"

Foto: Martin Jehnichen

- der betreffende Antrag wurde zurückgezogen, die vorbereitete Rede dazu wird nur schriftlich wiedergegeben -

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Bürgermeister*innen,

liebe Kolleg*innen,

 

ich denke es ja eigentlich nicht - aber vielleicht liegt hier einfach ein Missverständnis bei der CDU vor. Wir arbeiten in Leipzig nicht mit dem ÖPNV-Vorrangszenario sondern vielmehr mit dem Nachhaltigkeitsszenario. Das möchte ich gern zur Klarheit voran stellen.

Beim Nachhaltigkeitsszenario stärken wir den Umweltverbund insgesamt, also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr.

Aber sei es drum: Wir Bündnisgrünen lehnen diesen Antrag ab, weil er verhindern wird, dass Leipzig sich für die Zukunft aufstellt.

Warum?

Leipzigs Einwohner*innenwachstum hält weiterhin an, gerade sind wir bei den größten deutschen Städten auf Platz 7 vorgerückt und haben Stuttgart überholt. Mit einem Wachstum von 15.000 Menschen mehr pro Jahr sind wir gut beraten, unsere Mobilität zukunftsfit zu machen und den Weg des Nachhaltigkeitsszenarios weiter zu gehen.

Und auch unsere städtischen Einnahmen bewegen sich weiterhin, wie schon in den vergangenen Jahren, über den prognostizierten Werten.

An aktuelle Veränderungen der Rahmenbedingungen wird die Umsetzung des Nachhaltigkeitsszenarios laufend angepasst, da wir ohnehin den Euro nur einmal ausgeben können. Hier verlängern sich Zeitschienen und Maßnahmen werden angepasst. Dies wird in den Ausschüssen und Aufsichtsräten intensiv beraten und abgestimmt. Gern erinnere ich, dass Sie dort dabei sind.

Denn mit der nachhaltigen Mobilitätsstrategie haben wir eben keinen statischen Prozess beschlossen. Vielmehr evaluieren wir und schauen, wo wir stehen und wie es konkret weiter geht.

Den Trend, dass der ÖPNV an Attraktivität einbüßt, sehen wir definitiv nicht. Der ÖPNV ist ein Leistungsträger für die Mobilität aller Menschen in Leipzig.

Vielmehr sehen wir den Trend, sollte die Mobilitätswende ausgebremst werden, dass wir mehr und mehr Autoverkehr in die Stadt bekommen werden, weil wir keine oder schlechte Alternativen anbieten. Und was folgt daraus? Stau, Lärm, schlechte Luft, miese Laune. Deshalb schaffen wir Alternativen, damit Wege auch ohne Auto möglich sind.

Leider ist ihr Antrag veraltet, die angekündigte Neufassung kam nicht.

Ihren Punkt zur Nahmobilität ist unverständlich, die Nachfolge des 9-Euro-Tickets ist geregelt.

Aber vor allem eines verstehe ich einfach nicht: Warum sollten wir das wunderbare Straßenbahnnetz, welches in anderen Städten seinesgleichen sucht, was Leipzig seit sehr langer Zeit aufgebaut hat, nun weiter verschleißen, bis Strecken stillgelegt werden müssen? Das ist weder nachhaltig noch klug. Aber genau das fordern sie.

Und wie sie bei Leipzigs Mobilität CO2 einsparen und Energie effizient einsetzen wollen, ist mir ein Rätsel. Aber genau das ist unsere Aufgabe und Verantwortung.

Sie wollen Stillstand. Wir wollen Leipzig in die Zukunft führen. Mit sicherer, sauberer, zuverlässiger und bezahlbarer Mobilität für Alle.

Deshalb müssen wir diese Antrag ablehnen.