Rede von Michael Schmidt am 22. Juli 2021 zur Vorlage "Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig"

Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Jugendbürgermeisterin Felthaus, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Jugendhilfeausschuss, liebe Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste,

Über vier Jahre ist es mittlerweile her, dass der Jugendhilfeausschuss den Startschuss für die Integrierte Jugendhilfeplanung gegeben hat, im Mai 2017. Schon zu diesem Zeitpunkt waren die Teilfachpläne in der Kinder- und Jugendhilfe teilweise so alt, dass man sie hätte schon längst einer Fortschreibung unterziehen müssen. Zur Einordnung, der letzte Teilfachplan Hilfen zur Erziehung stammt von 2009, der TFP Familien- und Erziehungsberatungsstellen von 2014, der zur Kinder- und Jugendförderung von 2012 und der TFP zur Frühkindlichen Bildung in Kindertagesstätten und Kindertagespflege von 2006. Ziel der Teilfachpläne ist es, konkrete inhaltliche, fachliche und strukturelle Perspektiven in der Weiterentwicklung der Leistungsbereiche abzubilden. Der Prozess in der 2017 gegründeten Arbeitsgruppe des Jugendhilfeausschusses setzte sich dann eben mit dem Ziel des integrierten Handlungs- und Planungsansatzes in der Kinder- und Jugendhilfe über alle Leistungsbereiche hinweg auseinander. Dieser Ansatz, muss man sagen, ist bislang einmalig in der Republik, was durchaus für Aufmerksamkeit gesorgt hat, allerdings eben auch durch das Beschreiten dieser neuen Wege jede Menge Diskussionen und Probleme mit sich brachte. Unter anderem wurde dann auf halber Strecke entschieden, die Teilfachpläne nicht aufzulösen, sondern als Bestandteile der Integrierten Planung einzubetten und für sich einer Fortschreibung zu unterziehen. Aber eben auch unter dem integrierten Blickwinkel.

Was will also dieser integrierte Handlungs- und Planungsansatz? Er verfolgt das Ziel, dass sich die Leistungsbereiche stärker miteinander vernetzten, dass Hand in Hand gearbeitet wird, man Kenntnis von den unterschiedlichen Hilfen erlangt. Das Ziel ist dabei nicht Leistungen und Geld einzusparen, sondern Synergien zu heben, Hilfen besser miteinander zu koppeln, zielgerichteter zu vergeben, effektiver zu übergeben und diese pädagogischen und sozialpädagogischen Ziele eben dann auch schneller und besser zu erreichen.

Wie gesagt, vier Jahre Prozess liegen hinter uns, davon ein Jahr, nämlich 2020, lag der Prozess mehr oder weniger auf Eis. Das war eine für den Jugendhilfeausschuss massiv unbefriedigende Situation. Man muss sich vorstellen, dass in den ganzen Jahren etliche Facharbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften der jeweiligen Leistungsbereiche gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung immer und immer wieder zusammengesessen und die Themen debattiert haben, die AG Beteiligung diesen Beteiligungsprozess begleitet und überwacht hat, der Unterausschuss Jugendhilfeplanung in zig Sitzungen die neuen Arbeitsstände beraten hat und der Jugendhilfeausschuss und damit auch die Öffentlichkeit auch regelmäßig beteiligt und über den Stand der Erarbeitung und die immer wieder angepassten Zeitpläne informiert wurde.

Und dann stockte der Prozess verwaltungsintern, der Ausschuss und alle beteiligten Gremien wurden fast ein ganzes Jahr im Unklaren gelassen. Über die Gründe möchte ich mich an der Stelle gar nicht auslassen, die gab es durchaus. Nur gelöst wurde diese Blockade eben dann erst von der mittlerweile nicht mehr ganz so neuen Bürgermeisterin für Jugend und Schule, Vicki Felthaus. Die zuvor für die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände auf der anderen Seite gesessen und den gesamten Prozess über sehr engagiert an diesem Werk mitgearbeitet hat. Die Integrierte Jugendhilfeplanung kam dann nicht nur in den Gremien wieder ins Rollen, sondern wurde auch ergänzt durch eine konkrete Maßnahmeplanung, mit der sich aus meiner Sicht auch nochmal ganz effektiv und besser messbar arbeiten lässt. Die Planung erfuhr in allen relevanten Facharbeitskreisen, begleitet durch die AG Beteiligung und den Unterausschuss Jugendhilfeplanung zahlreiche Ergänzungen, Schärfungen, Konkretisierungen, Umformulierungen usw. Und schließlich wurden diese vielen synoptisch aufbereiteten Überarbeitungen allesamt als Änderungen des Jugendhilfeausschusses 1:1 in eine Neufassung der Verwaltung übernommen.

Sie merken schon, der Prozess hat eine wahnsinnig lange und intensive Laufbahn und ich glaube, alle daran Beteiligten sind jetzt froh, dass dieser ein Ende findet und wir und nun endlich an die Umsetzung machen können. Aber natürlich ist nach dem Prozess vor dem Prozess. Es wird eine Evaluation des Prozesses und der Planung selbst geben, wofür bereits die HTWK als kompetenter Partner gefunden wurde.

Ich möchte mich an der Stelle bedanken, bei Ihnen Frau Bürgermeisterin, bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen im Jugendhilfeausschuss, bei den Vertreterinnen und Vertretern der Freien Träger der Jugendhilfe, speziell des Stadtjugendringes, der AGFT und der AGW, bei allen in den Fach-AGs und Fach-AKs mitwirkenden Leistungserbringern und natürlich auch bei allen Mitarbeitenden der Verwaltung, die sich über die Jahre sehr engagiert an dem Prozess nicht nur beteiligt, sondern diesen angeleitet und strukturiert haben. Exemplarisch möchte ich mich hier bei Herrn Uhrig, Herrn Ehlert, Herrn Sommer und Herrn Bischoff bedanken.

Wir haben eine Integrierte Jugendhilfeplanung, die nicht perfekt ist aber die sich allemal sehen lassen kann und die auch neue Maßstäbe setzt. Lassen Sie uns diese heute einhellig beschließen und auf den Weg der Umsetzung bringen!

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