Rede von Michael Schmidt am 24. Juni 2021 zum Planungsbeschluss - Neubau Kindertageseinrichtung, Poetenweg 24
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier und im Livestream,
Begrüßen möchte ich zunächst einmal ausdrücklich die Vorlage, da sie dem Ziel der Bedarfsdeckung im Bereich der Kita- und Krippenplätze in Gohlis-Süd dient und auch den angrenzenden unterversorgten Stadtteilen Gohlis-Süd und Zentrum-Nord helfen wird. Die benannten Ortsteile gehören zu den kinderreichen Stadtteilen, die aber eben über nach wie vor zu wenige Plätze für die Jüngsten verfügen.
Nun haben wir es hier mit einem ehemaligen Kitastandort zu tun, der schon seit 2019 geschlossen ist, um ein Haus, welches üblicherweise nicht als Kita genutzt wird. Früher war das natürlich ab und an üblich. Heute gibt es moderne Vorgaben zum Bau von Kitas, zur Genehmigung von Kitas in bereits bestehenden Gebäuden. Und auch wenn es vielleicht an der Stelle nicht die vordringliche Rolle spielt, möchte ich mal an den von meiner Fraktion vor Jahren initiierten Ratsbeschluss „Zukunftsstudie Kita 2020“ erinnern. Was damals och nach Zukunft klang, liegt mittlerweile in der Vergangenheit, zeigt uns aber wie wir heute zeitgemäße Kindertagesstätten bauen sollten. Nämlich flächeneffizient, kombiniert mit anderen Nutzungen, mit Wohnen, mit ggf. Gewerbe, mit anderen sozialen Einrichtungen. Vieles ist denkbar. Hauptsache ist vor allem eines, dass wir nicht wieder eine große Fläche mit eingeschossigen Häusern bebauen. Wir reden von Gohlis-Süd, dort haben wir ein solch prominentes Beispiel, welches schon zum Zeitpunkt der Errichtung vor mittlerweile 7 Jahren nicht mehr zeitgemäß war.
Insofern erwarte ich natürlich auch von der neuen Kita im Poetenweg, dass sie flächensparend, mehrgeschossig und trotzdem barrierefrei als inklusive Kita gebaut wird, die modernen Standards einer Kinderbetreuung entspricht.
Das historische Gebäude aber ist – das muss man klar konstatieren – für eine Kitanutzung nicht mehr zeitgemäß. Und an der Stelle zitiere ich auch gern aus der Vorlage, da sind die Argumente kurz zusammengefasst unter „funktionalen und wirtschaftlichen Gründen“ .
Damit gemeint sind hohe Anforderungen des Denkmalschutzes, für die es öffentliche Fördermittel gäbe, aber eben für private Investoren, nicht für die Stadt.
Außerdem ist klar, dass nach Flächenprüfung kein Personalaufenthaltsraum und kein Projektraum möglich wären. Das Haus bietet für eine Kita eine ungenügende Belichtung und auch keine adäquate Belüftung der Gruppenräume. Die Barrierefreiheit ist nicht gegeben und hinsichtlich der Essensversorgung wäre man auf „Cook and hold“ beschränkt.
Kurzum – eine wie geplante integrative Kita ist dort drin nicht realisierbar.
Nun haben wir einen Änderungsantrag vor uns, der aber genau das prüfen will – und zwar im Sinne einer Wirtschaftlichkeitsprüfung. Wir lehnen das selbstverständlich ab, die Gründe habe ich genannt. Die Nichteignung als Kitastandort ist nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern auch funktionaler.
Was also mit diesem wunderbaren Haus machen? Die Verwaltung schlägt vor, das Haus für einen Tausch anzubieten. Nun ist „Grundstückstausch seit gestern ja eine etwas verbrannte Vokabel“. Deshalb ist auch gut, wie in der Vorlage ausgeführt wird, ein solcher möglicher Tausch vorbereitet und vollzogen werden soll. Es handelt sich nämlich um eine quasi Konzeptverfahren die zunächst mal zum Ziel hat, dafür ein Tauschobjekt/-grundstück zur Erfüllung kommunaler Aufgaben zu bekommen. Das ist nun eine etwas dehnbare Formulierung, die aber üblicherweise in den zuständigen Ausschüssen konkret formuliert und untersetzt wird. Und in der letztendlichen Entscheidung bleibt es immer eine Abwägung, ob man einem Tausch zustimmt oder eben ein solches Verfahren erfolglos beendet, weil keine Option offensteht, die unter dem Strich besser wäre, als das Grundstück und Haus im eigenen Portfolio zu behalten oder dies als Gesellschaftereinlage der LWB zu übertragen. Diese Priorität umzudrehen finde ich nicht angemessen. Ich erinnere an die gestrige Diskussion und auch an die letztens zum langfristigen Kitakonzept und die dort kritisierten immer wieder knappen und fehlende Flächen für soziale Infrastruktur. Wir sollten uns unbedingt die Option erhalten ein für beispielsweise solche Zwecke geeignetes Grundstück zu bekommen.
Wir lehnen den Änderungsantrag ab und unterstützen die Verwaltungsvorlage und bitten hierfür um Unterstützung.