Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Müllvermeidung, meine Damen und Herren, geht uns alle an. 2019 wurden bei den privaten Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Deutschland pro Kopf 72 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Sachsen liegt heir übrigens bundesweit auf Platz 4 und mit 81kg Verpackungsmüll pro Person deutlich über dem Schnitt. Pro Person waren das durchschnittlich 4 Kilogramm mehr als noch 2018. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes stieg das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne, Glas- oder Papiercontainern getrennt vom Restmüll gesammelt wird, um knapp 0,3 auf 5,9 Millionen Tonnen im Jahr 2019 an. Aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor, man kann sich aber denken, wenn man sich umsieht, dass dieses Thema nach wie vor ein sehr aktuelles ist, an dem wir weiterarbeiten müssen. Gehen Sie nur nach den Wochenenden durch die Parks, insbesondere den Clara- und den Johannapark, in denen dann die Einwegbecher aufgetürmt auf den übervollen Mülleimern stehen.

Wir sollten uns auch nie auf dem ausruhen, was in der Vergangenheit passiert ist oder gemacht wurde. Wir begrüßen durchaus auch die laufenden Projekte des EB Stadtreinigung. Aber, meine Damen und Herren, das darf nicht alles sein. Und aus dem Grund sehen wir unseren Antrag auch nicht als „bereits berücksichtigt“ an, wie die Verwaltung suggeriert.

Ich möchte mal beispielhaft an das Projekt erinnern, welches unserem Antrag auch den Namen gab. Recycling2Go hatte die Einführung eines Mehrwegbecher-Pfand-Systems zum Ziel. Dies ist durchaus erfolgreich geschehen durch den Projektträger, den BUND. Mittlerweile haben sich etwa 60 Bäckereien und Coffee-Shops an dem System beteiligt. Dass dies für eine Großstadt wie Leipzig nur der Anfang sein kann, sollte da aber auch auf der Hand liegen.

Deshalb muss nun alles darangesetzt werden, eine weitere Sensibilisierung der Menschen in Leipzig für den eigenen Ressourcenverbrauch und die täglichen Gewohnheiten zu erreichen. Hierzu braucht es ein Nachfolgeprojekt, eine wirksame Öffentlichkeitskampagne, die sinnvollerweise durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung oder eben auch durch einen externen Projektpartner oder die Stadt selbst umgesetzt werden sollte.

Der Antrag hat im Vorfeld unter Ihnen allen wenig Begeisterung hervorgerufen – was uns etwas verwundert, da Ihnen doch allen unser Ressourcenverbrauch am Herzen liegen sollte. Wir können uns doch nicht einerseits dem Klimanotstand verpflichten, Bäume pflanzen, die Energieversorgung umstellen, die Verkehrswende vorantreiben, flächensparend und energieeffizient bauen – und beim Müllaufkommen einfach wegsehen? Ständig gibt es seit Jahren immer neue Initiativen zum Papierkorbkonzept, immer wieder wird gemeckert, dass es nicht genügend Mülleimer gibt. Aber daran zu arbeiten, dass weniger Müll anfällt, bewusster konsumiert wird, die eingeschliffenen Gewohnheiten hinterfragt werden – das fehlt mir. Und deshalb hat meine Fraktion diesen Antrag gestellt.

Ich möchte für die Fraktion den Antrag dergestalt zur Abstimmung stellen, dass wir die Summe lediglich für 2022 beantragen, dann aber möglichst im darauffolgenden Doppelhaushalt eine Fortsetzung geprüft wird. Für 2021 verzichten wir auf die Antragssumme.
Ich bitte um Ihre Unterstützung.