Rede von Michael Schmidt am 31. März 2021 zum Haushaltsantrag "Sanierung und Kapazitätserweiterung Hort 60. Grundschule"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Meine Damen und Herren,
Der Hort der 60. Grundschule ist seit Jahren Thema. Der Hort ist etwa einen halben Kilometer entfernt von der Schule und in einem alten und schönen aber sehr in die Jahre gekommenen Haus untergebracht. Dort bröckelt nicht nur der Putz von den Wänden, das Gebäude ist insgesamt in einem baulich miserablen Zustand, in das wir dringend investieren müssen.
Zunächst aber war es wichtiger den Erweiterungsbau der Schule auf den Weg zu bringen. Verständlich. Genauso wichtig war es, benachbart die neue benötigte Turnhalle auf den Weg zu bringen.
Bereits im März 2017 hat der Stadtrat beschlossen: „Für den Hort der 60. Grundschule in der Schönbergstraße 2 wird bis Ende 2017 eine Planung zur Komplexsanierung und ggf. Erweiterung erarbeitet."
In der Umsetzung wurde diese nicht nur unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt und im April 2018 erneut die Sanierung beauftragt, weil diese seitens der Verwaltung mit Baubeginn 2020 und Fertigstellung 2023 auf die lange Bank geschoben wurde.
Anfang 2019 wurde dann mit dem letzten Doppelhaushalt beschlossen, dass die Sanierung des Hortgebäudes der 60. Grundschule in Knautkleeberg/Knauthain möglichst planerisch von 21/22 auf 2019/20 vorgezogen werden sollte. Leider ist aber auch dieser Ratsbeschluss vollkommen ins Leere gelaufen. Immer und immer wieder war die Forderung, die Planung für die Sanierung doch parallel zum Erweiterungsbau voranzutreiben, damit dann parallel zum nachfolgenden Turnhallenbau auch der Hort saniert werden kann. Wäre nur einer dieser Ratsbeschlüsse seitens der Verwaltung ernst genommen worden, dann hätte man die Planungen längst in der Schublade gehabt und hätte die Sanierung während der ohnehin coronabedingt geschlossenen Schule durchführen können.
Stattdessen steht nun im Entwurf des Doppelhaushaltes 21/22 zunächst mal nur die Fertigstellung der Turnhalle für 2021 im Plan. Für die Kapazitätserweiterung und Sanierung des Hortgebäudes sind Planungsmittel erst für die Jahre 2023 und 2024, die bauliche Umsetzung erst ab 2025 geplant. Das wäre dann 6/7 Jahre später als im ursprünglichen Ratsbeschluss festgelegt.
Jetzt sollten Sie so langsam verstehen, warum wir diesen Antrag, der gegen unseren Willen ins reguläre Antragsverfahren verwiesen wurde, nochmal herausgelöst haben und heute zur Abstimmung stellen wollen.
Diese verzögerte Planung, meine Damen und Herren, ist vollkommen inakzeptabel und muss entsprechend vorgezogen werden. Die Planung muss daher bereits in diesem Jahr erfolgen, damit mit einem Bau nach Fertigstellung der Turnhalle begonnen werden kann.
Ich bitte um Ihre Unterstützung.
Und falls wieder jemand auf die Idee kommen sollte, unseren Antrag ins Verfahren zu verweisen, und dies eine Mehrheit gegen unseren Willen findet, dann gebe ich hier zu Protokoll, diesen dann verwiesenen Antrag umgehend zurückzuziehen.
Vielen Dank