Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 18. April 2018 zur Vorlage: „Eine Eishalle für Leipzig“

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste,

ja, auch meine Fraktion wünscht sich eine Eishalle in Leipzig. Asber wie es mit Wünschen nun mal so ist, man bekommt es eben nicht immer mit einem Fingerschnippen. Und man sollte manche Wünsche auch nicht erzwingen. In genau einer solchen Situation scheinen wir uns aber zu befinden.

Seit etwa zwei Jahren reden und reden wir im Sportausschuss über das Thema Eishalle. Seitdem damals die Icefighters zu uns gekommen sind und mitteilten, dass sie nur noch eine zeitlich begrenzte Genehmigung für ihr Eiszelt in Taucha haben.

Schon damals haben die Vertreter des Eishockey-Clubs ein Konzept vorgestellt, wie sie sich einen Umzug in den Kohlrabizirkus vorstellen, in ein Objekt, welches nicht der Stadt, sondern einem privaten Investor gehört. Man wünschte sich einen massiven Zuschuss der Stadt, der sich in drei Jahren auf 1,2 Mio. EUR bezifferte. Die Stadt sollte also nach Wunsch des Vereins bzw. der Spielbetriebs GmbH  in ein privates Objekt investieren, um eine Sportart zu ermöglichen, die einige Tausend Fans zu den Spielen anzieht, ein großes mediales Interesse genießt aber eben in keinster Weise zu den geförderten Schwerpunktsportarten in Leipzig gehört.

Aber natürlich, wo ein Wunsch ist, da ist auch ein Weg. Der Sportausschuss und dann auf dessen Initiative auch der Wirtschaftsausschuss setzten sich mit Lösungswegen auseinander, wie ein solches Projekt dennoch förderfähig ist. Im Sportprogramm findet sich seitdem der Eintrag, dass die Stadt die Suche nach einem privaten Investor für den Bau einer Eishalle unterstützt. Das tat erstmal niemandem weh und spiegelte auch in gewisser Weise die begrenzten Möglichkeiten der Stadt wieder. Daran hat sich im Prinzip bis heute nicht viel geändert.

Trotzdem liegen uns heute mehrere Änderungsanträge zu einem Antrag vor, der ursprünglich nur die Verwaltung aufforderte, mal die Fördermöglichkeiten, auch vergaberechtlich, zu prüfen. Dies ist geschehen. Maximal 200.000 € in drei Jahren kann die Stadt geben. Das sind also 1 Mio. € weniger, als die Icefighters beantragt hatten. Wo kommen also die anderen Gelder her? Wie tragfähig ist das Finanzkonzept? Begeben sich die Icefighters Hals über Kopf in den Kohlrabizirkus, ohne dies letztlich bezahlen zu können? Helfen wir dabei mit öffentlichen Steuermitteln, eine vorhersehbare Pleite in Kauf zu nehmen, verbrennen wir damit nicht sehenden Auges Steuermittel?

Wir brauchen ohne Zweifel eine Lösung. Und natürlich ist es nicht schön, ein Provisorium, welches das Tauchaer Zelt immer sein sollte, durch ein neues Provisorium, möglicherweise neben der Deutschen Nationalbibliothek am Deutschen Platz zu ersetzen. Aber es ist vielleicht besser, als einen Schritt zu unterstützen, der nicht nur existenzielle Folgen für die Icefighters bedeuten würde, sondern auch noch öffentliches Geld in Größenordnung zu verbrennen. Eine nachhaltige Lösung ist das nicht, die liegt bislang auch noch nicht vor.

Aber zumindest eine Idee, wie diese aussehen könnte. Und eine solche Prüfung dauert eben seine Zeit, man kann nicht erwarten, dass für ein solches Projekt, bei dem möglicherweise auch noch private Investoren oder Objekteigentümer im Spiel sind, die wirtschaftliche Interessen haben und denen Eissport zweitrangig ist, dass für ein solches Projekt kurzfristige Lösungswege durch städtische Hilfe aufgezeigt werden können.

Eine nachhaltige Lösung könnte in einer städtischen Eishalle liegen. Ob man das will, ob man das bezahlen will als Stadt, wer das zu welchen Kosten betreiben soll und welche Synergien sich dann aus den umliegenden Flächen und der Halle noch realisieren lassen – alles völlig unklar, aber möglicherweise wert, es zu prüfen und dann gewissenhaft abzuwägen und zu entscheiden. Wir müssen uns die Zeit nehmen und vorher eine weitere Zwischenlösung anbieten. Deshalb unterstütze ich sowohl den Antrag der CDU-Fraktion, als auch unseren. Beides zusammen ergibt eine in sich stimmige Antwort auf die Herausforderung. Alles andere was uns vorliegt ist nichts weiter als ein Feigenblatt, eine Geldverbrennungsmethode und möglicherweise der Sargnagel für den Leipziger Eissport.

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