Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise“
Die Vorlage macht natürlich Sinn, darüber soll auch unser Änderungsantrag nicht hinwegtäuschen. Der Stadtbezirk West muss ohne Zweifel gestärkt werden, das verlangen allein schon die gesetzlichen Grundlagen. Die Problemlagen, denen wir uns gerade im Leipziger Westen stellen müssen in den nächsten Jahren, sind sich hoffentlich auch alle Fraktionen bewusst. Ich kann jedenfalls für meine Fraktion sagen, dass auch wir uns dem Stadtbezirk annehmen werden, um das soziale Gefüge zu verbessern, mehr und besser ausgestattete Angebote auf den Weg zu bringen. Dies gilt für uns allerdings vollkommen unabhängig von dessen Größe oder dessen Einwohnerzahl.
Damit möchte ich auf unseren Änderungsantrag zu sprechen kommen. Man muss konstatieren, dass Grünau Siedlung seit eh und je bei Kommunalwahlen in Leipzig, genau wie auch die Meyerschen Häuser, zum Wahlkreis Südwest zugehörig sind. Dies soll nun geändert werden, um den Wahlkreis West einwohnermäßig zu stärken. Dies tun wir bereits auch schon an anderer Stelle mit Miltitz. Für die Absicherung der gesetzlichen Grundlage, dass ein Wahlkreis nicht mehr als 25% von der durchschnittlichen Einwohnerzahl aller Wahlkreise abweichen soll, reicht dies allemal.
Grünau Siedlung ist eben nicht Grünau, auch wenn der Name dies suggeriert. Es handelt sich dort um reine Einfamilienhäuser am Rande der Stadt. Die sozialen Problemlagen, die die Einkommensstruktur, die Arbeitsklosigkeit, der Migrantenanteil, die Zahl der Kinder und Jugendlichen etc. – also die Themen, die es zu bearbeiten gilt, sind vollkommen andere als in Grünau. Sie ähneln damit viel stärker denen in Klein- und Großzschocher, Knautkleeberg, Knauthain, Hartmannsdorf, Knautnaundorf und Rehbach im Wahlkreis Südwest. Und eben den Meyerschen Häusern, die ja benachbart zu Kleinzschocher gehören. Der Siedlerverein ist auch gegen einen Wahlkreiswechsel, gegen die Abtrennung von Südwest und gegen den Wechsel der Bezugspersonen im Stadtrat, mit denen doch der ein oder andere Kontakt in den vergangenen Jahren geknüpft wurde.
Wie gesagt, rechtlich notwendig ist der Wechsel nicht, gewünscht ist er von den Einwohnerinnen und Einwohnern auch nicht und strukturell macht er auch keinen Sinn. Für uns spielt es hinsichtlich der Bedeutung Grünaus und der damit verbundenen Aufgaben und Herausforderungen auch keine Rolle, derer sind wir uns auch bewusst, ohne dass Grünau Siedlung dort angebunden wird.
Insofern bitte ich Sie, lassen Sie uns die Kontinuität und die Verlässlichkeit erhalten, berücksichtigen wir auch den Willen der Bürgerinnen und Bürger und unterstützen Sie bitte unseren Änderungsantrag, vielen Dank.