Rede von Michael Schmidt zum Änderungsantrag der Fraktion zur Angleichung des Leerungsturnus von Gelbem Sack und Gelber Tonne
Rede von Michael Schmidt, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Ratsversammlung am 21. September zum Änderungsantrag der Fraktion zur Angleichung des Leerungsturnus von Gelbem Sack und Gelber Tonne
Sehr geehrte Damen und Herren,
den Antrag der CDU-Fraktion unterstützen wir - man muss aber ehrlicherweise sagen, dass dies bereits Verwaltungshandeln ist. Die Umfragen in den Siedlungen laufen seit Monaten, initiiert durch die Siedlervorstände oder auch den Verband Wohneigentum Sachsen. Die Ergebnisse nimmt die Stadt bzw. der Eigenbetrieb Stadtreinigung dann zum Anlass für die Umstellung. Was mir nach wie vor nicht ganz klar ist, ob nun zwei Drittel oder 70% Zustimmung zur Umstellung verlangt werden - was passiert eigentlich mit denen, die man zur Abstimmung nicht angetroffen hat oder denen der Sachverhalt herzlich egal ist? Werden die den benötigten zwei Dritteln zum Nachteil?
Zählen also nur die abgegebenen Stimmen? Ist eine Enthaltung faktisch als Gegenstimme zu werten? Ich denke mal, solange diese Fragen nicht geklärt sind, brauchen wir nicht darüber diskutieren, welches Quorum wir für demokratisch halten.
Zur Sache selbst:
Wer seine Kunststoffabfälle in gelben Säcken sammeln muss, kann das Gejammer vieler Siedler verstehen. Auch wenn man noch so intensiv versucht, Kunststoffmüll zu vermeiden, unverpackte Lebensmittel einkauft und Verpackungen in den Märkten zurücklässt. Es fallen leider immer noch Kunststoffabfälle in Größenordnung an. Spätestens dann wenn man diese in den warmen Sommermonaten über vier Wochen sammeln und lagern muss, entwickelt sich der Wunsch nach entweder einer externen Lagerung außerhalb von Haus und Schuppen, der sicher vor Wildtieren ist - und zweitens nach einem kürzeren Leerungsturnus. Vier Wochen alte Fleisch-, Fisch- und Milchverpackungen sammeln - ein Genuss, kann ich Ihnen sagen.
Insofern haben wir einen Ergänzungsantrag eingereicht, den Leerungsturnus von Sack und Tonne zu vereinheitlichen. Auf zwei Wochen. Unabhängig davon, auf welche Sammelart sich die Siedlungen entscheiden.
Die CDU-Fraktion hat den Antrag mittlerweile in ihre Neufassung übernommen, kluge Entscheidung. Wir verzichten damit auf eine Abstimmung unseres Änderungsantrages.