Rede von Michael Schmidt zur Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule in der Ratsversammlung am 8. März 2017

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
liebe Gäste,

Die heutige Vorlage und die dazu eingereichten Änderungsanträge zeigen einerseits, dass es sich bei der 60. Grundschule um eine Schule handelt, deren Kapazitätsprobleme sich schon seit vielen Jahren zeigen, deren Behebung schon lange Not tut. Sie zeigen aber auch, dass in der 60. Schule und dem Hort ein überaus engagiertes Kollegium arbeitet und eine engagierte Elternschaft die Probleme, die es zu beheben gibt, aussendet.

Hierfür vielen Dank!

Sie können sehen, dass es neben und mit dem endlich in die Wege geleiteten Erweiterungsbau auch noch zahlreiche weitere Stellschrauben zu drehen gibt und andere damit in Verbindung stehende Herausforderungen parallel angegangen werden müssen.

Wir brauchen einen verbindlichen Zeitplan für den 2. Bauabschnitt, für die Turnhalle, die momentan gemeinsam mit dem Hort um 500m ausgelagert ist. Wir brauchen eine Perspektive für den ausgelagerten Hort, wer schon einmal in dem zugegebenen wunderschönen alten Gebäude gewesen ist, weiß, in welchem baulichen Zustand sich dieses befindet. Auch fragt man sich da, wie dieses mit der größer werdenden Schule eigentlich mithalten soll, wenn es doch schon heute an der Kapazitätsgrenze ist. Dazu findet sich bislang keine Aussage. In direkter Nachbarschaft gibt es aber eben ein städtisches Grundstück, verpachtet und verwahrlost. Ein Grundstück, welches man in Zeiten der wachsenden Stadt mehr als gut gebrauchen kann, um eigene Bedarfe zu decken. Herr Albrecht, schicken Sie Ihr Liegenschaftsamt in die Spur und holen Sie das Grundstück zurück in die städtische Hand.

Und die Schulwegsicherheit ist an der 60. Schule ja ein ganz sensibles Thema, weil wir eben den ausgelagerten Hort haben. Ein Zebrastreifen an einer etwas sensiblen Stelle, wo selten die Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten wird, sollte bei einem existierenden Überwegeprogramm doch eigentlich kein Problem darstellen. Ob wir das nun als Stadtrat beschließen können oder nicht, darüber will ich mich gar nicht streiten. Lassen Sie es uns einfach tun und der Verwaltung damit auf den Weg zu geben, dass Sie die Umsetzung wohlwollend prüfen und umsetzen soll.

Meine Fraktion wird die vorliegenden Änderungsanträge unterstützen und die wichtige Vorlage damit auf den Weg bringen.

Hier findet sich der beschlossene Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen