Rede von Michael Schmidt zur Petition: „Restaurierung des Rathausturmes“

Rede von Michael Schmidt, Stadtrat und Vorsitzenden des Petitionsausschusses der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Petition: „Restaurierung des Rathausturmes“ in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Bürgermeisterin und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
werte Gäste,

bitte geben Sie mir die Gelegenheit, als Vorsitzender des Petitionsausschusses die Petition zum Alten Rathauses einzubringen und für eine entsprechende Beschlussfassung zu werben.

Das Alte Rathaus ist eines der Wahrzeichen unserer Stadt, ein Aushängeschild und eines der schönsten, letzten und bedeutendsten Renaissancebauwerke in Deutschland. Seit 1909 beherbergt das Alte Rathaus das Stadtgeschichtliche Museum.
Auf der Website des Stadtgeschichtlichen Museums lautet die Überschrift zum Alten Rathaus als Herz des Museums folgendermaßen: „Bürgersinn und Bürgerstolz“.

Und so ist es nicht verwunderlich, dass wir heute die mittlerweile zweite Petition zur Sanierung des für Leipzig so bedeutsamen Gebäudes zu entscheiden haben. Dem Bürger sinnt nach einer Pflege des Hauses der Stadtgeschichte. Denn mittlerweile hat an der Fassade, der Turmuhr, des ganzen Äußeren des Alten Rathauses der Zahn der Zeit genagt – und so taugt es immer weniger zum Bürgerstolz. Man fragt sich zunehmend, warum die Stadt von Hieronymus Lotter in den Jahren 1556/57 gebautes Altes Rathaus mittlerweile so verlottern lässt.

Vor mittlerweile sechs Jahre fasste der Stadtrat einen ersten Beschluss zur Sanierung des Hauses, anschließend 2011 eine Petition zum Thema und später im Jahr 2013 einen Planungsbeschluss. Geld zur Realisierung wurde jedoch nie im Haushalt verankert. Erst fehlten die Mittel, dann wollte man das Alte Rathaus nicht eingerüstet haben, während draußen die 1000-Jahrfeier lief. Doch in den Haushalt 2016 oder die Mittelfristplanung ab 2017 wurde dann auch kein Geld eingeplant. Es wurde wieder ruhig um das mehrfach beschlossene Vorhaben.

Insofern hat der Petitionsausschuss erfreut das Schreiben von Herrn Dieter Wagler aufgegriffen und sich direkt zu einem einstimmigen Beschlussvorschlag verständigt, mit dem neuen Doppelhaushalt Nägel mit Köpfen zu machen. Auch der dann veröffentlichte Verwaltungsstandpunkt offenbarte nichts Neues als das jahrelang Verlautbarte, man wolle die Sanierung mittelfristig in Betracht ziehen.

Umso erfreulicher ist es, dass nun auch der Oberbürgermeister unserem Vorschlag offen gegenübersteht und nach meiner Kenntnis entsprechende Investitionsmittel zur Verfügung stellen wird, um sowohl die vom Petenten gewünschte Sanierung von Fassade und Rathausturm vorzunehmen und gleichermaßen die für das Gebäude als auch das Museum wichtige und dringende Sanierung des Hausinneren zu realisieren.

Ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Petitionsausschusses für diesen einhelligen Beschlussvorschlag und bitte um Ihre breite Unterstützung - und an der Stelle möchte mit dem Goethe-Zitat aus dem Petitionsschreiben von Herrn Wagler enden – denn der Petent möchte wieder aus ehrlichem Herzen sage können, Mein Leipzig lob ich mir  - denn es ist ein Klein-Paris.