Rede von Michael Schmidt zur Wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirats Nordwest zum „Spielplatz Schillerplatz“

Rede von Michael Schmidt, Stadtrat und familienpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirats Nordwest zum „Spielplatz Schillerplatz“ in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Bürgermeisterin und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
werte Gäste,

unsere Fraktion unterstützt das wichtige Anliegen des Stadtbezirksbeirates Nordwest, am Schillerplatz einen Spielplatz zu errichten, allerdings nur unter den von uns vorgeschlagenen Bedingungen. Lassen Sie mich dies kurz erklären.

Im November 2014 beschloss der Stadtrat einen Antrag meiner Fraktion in dem gefordert wurde, den Bedarf an Neubauten und Ersatzneubauten von Spielplätzen in Leipzig zu ermitteln und entsprechende Mittel im Haushalt zu verankern, um die Bedarfe schrittweise abzuarbeiten. Im Januar diesen Jahres hat uns die Verwaltung dann eben diese Analyse vorgelegt und den Plan, wann welche neuen Spielplätze gebaut werden sollen. Demnach werden in diesem Jahr in der Rittergutsstraße und im nächsten Jahr an der Alten Bäckerei in Großzschocher, 2018 in der Max-Liebermann-Straße Ecke Landsberger und 2019 in der Etzoldschen Sandgrube neue Spielplätze errichten.
Würden wir heute Ihre Wichtige Angelegenheit im Wortlaut beschließen, hätte dies zwangsläufig direkte Auswirkung auf die kürzlich priorisierten Vorhaben. Nun muss man ja zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung den von Ihnen signalisierten Bedarf an einem neuen Spielplatz auf dem Schillerplatz bestätigt. Nur kann der schwerlich anstelle eines anderen Vorhabens rutschen, es sei denn, dort hätte sich der ermittelte Bedarf erledigt. Dem ist aber eben nicht so.

Und den Verwaltungsstandpunkt haben die Kolleginnen und Kollegen Stadtbezirksbeiräte im Nordwesten zurecht kritisiert. Wir brauchen keine Planung und Kostenermittlung, wenn am Ende doch keine Finanzierung steht. Und dass Mittel aus dem Investitionstopf übrig sein werden, glaubt doch kein Mensch, wenn die genannten Spielplätze, wie von der Verwaltung signalisiert, für je 200T€ geplant sind.

Deswegen hat meine Fraktion den hier vorliegenden Änderungsantrag eingereicht. Der große Bedarf an neuen Spielplätzen ist bei der stark wachsenden Stadt schließlich nichts ungewöhnliches – lässt sich aber eben nur durch die Zuverfügungstellung zusätzlicher Mittel im nächsten Haushalt lösen. Genau dies wäre der einzig gangbare und konsequente Weg und ich möchte Sie bitten, diesen zu unterstützen!