Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und Bürgermeister,

sehr geehrte Stadträte,

sehr geehrte Gäste,

Sie alle kennen die Problematik, die wir mit unserem Antrag thematisiert haben, auch wenn es vielen vielleicht nicht bewusst war oder ist – die Flut an Einwegbechern, die jeden Tag mit heißem Kaffee befüllt über den Ladentisch wandern, damit den Coffe-to-go-Lifestyle, also auch unterwegs seinen Kaffee zu genießen, gefrönt werden kann. Was das letztlich für Müllmengen sind und auch hinsichtlich des enormen Ressourcenverbaruchs für unsere Umwelt bedeutet, ist vielen schlichtweg nicht klar. Dass unser Antrag dahingehend sinnvoll ist, darüber brauchen wir, glaube ich, nicht mehr zu streiten. Abgesehen vom Umweltaspekt und der Ressourcenschonung würden wir eine Menge an Müll sparen. Das Problem mit den überfüllten Abfallbehältern kennt jeder hier im Rat und dass sich die Stadt beharrlich weigert, neue Abfallbehälter aufzustellen auch. Denken sie also an den Antrag, wenn sie das nächste Mal mit der Müllproblematik durch ihre Wähler konfrontiert werden.

Einige Städte setzen da mittlerweile Anreize, die nicht nur das beschriebene Problem angehen, sondern gleichzeitig auch als Imagekampagne für Gastronomen, Bäckereien dienen und durch eine künstlerisch gestaltete Skyline auf dem Mehrwegbecher auch noch dem Stadtmarketin einen Nutzen bringen. Freiburg im Breisgau beispielsweise macht das mit diesem Freiburg-Cup, den Sie heute auf Ihren Tischen gefunden haben. Mittlerweile 400 andere Kommunen nutzen hingegen das Pfansystem von ReCup.

Und Leipzig?

Es ist einfach nur erschütternd. Fast zwei Jahre arbeiten wir jetzt an diesem Antrag auch ein solches System für Leipzig zu etablieren. Und dann kommt ein Verwaltungsstandpunkt raus, der zunächst einmal nichts ändert oder bewirkt.

Die Stadt will es einfach nicht selbst machen oder selbst Geld in die Hand nehmen, um dem Problem der Einwegbecher Herr zu werden. Sicher, wir haben im letzten Jahr sehr oft mit der Stadt zusammengesessen und überlegt wie man ein System maßschneidern könnte und was geht. Wir haben auch mit der Handwerkskammer überlegt, welche Klippen man umschiffen sollte, damit ein solches System funktioniert. Wir haben sogar schon proaktiv Anfragen von Cafés erhalten, die erwartungsvoll auf den Start einer solchen Kampagne warten.

Letztlich war es aber der Wille der Stadt kein Cent eigenes Geld dafür zu investieren, sondern auf ein Bundesförderprogramm aufzuspringen. Leider wäre das nur mit einer innovativen neuen Idee gelungen. Dummerweise gibt es aber schon funktionierende Mehrwegbecherprogramme in anderen deutschen Städten und eine Förderung war somit nicht möglich.

Daher nun dieser Verwaltungsstandpunkt. Wir übernehmen zähneknirschend den Verwaltungsstandpunkt, der zum Ziel hat, externe Initiativen zu unterstützen, wen sie denn einen entsprechenden Antrag stellen, da unser Ursprungsantrag keine Mehrheit finden würde. Er ist besser als gar nichts und lässt zumindest noch ein Fünkchen Hoffnung, dass eventuell doch noch was passiert.

Dennoch – ein proaktives Handeln der Verwaltung ist doch nicht zu viel verlangt, Herr Rosenthal!

Abschließend bleibt somit nur noch der Hinweis an die Verwaltung, dass wir genau aufpassen werden, dass es zu einer Finanzierung eines Projekts von Dritten kommen wird und es nicht bei einer wohlwollenden Prüfung mit darauffolgender Ablehnung durch die Stadt bleibt.

Danke.