Rede von Norman Volger, Fraktionsvorsitzender, in der Ratsversammlung am 31. Januar 2018 zum Änderungsantrag zur Drucksache „Nachtragshaushalt“ zum Thema Stelle des Klimaschutzmanagers – kw-Vermerk streichen!

- es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
sehr geehrte Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

wir erhalten nachher den Bericht über den Erhalt des European Energy Awards in Gold für die Stadt Leipzig. Schön oder? Gleichzeitig würde zum Ende des Jahres die Stelle des Klimaschutzmanagers, der maßgeblich daran beteiligt war, auslaufen. Im Dezember wäre dann Schluss. Im nächsten Doppelhaushalt lässt sich das auch nicht mehr reparieren.

Der würde im Januar 2019 beschlossen. Frühestens im Sommer 2019 genehmigt und die Stelle dann wohl erst in 2020 neu besetzt werden können. Können wir uns das wirklich erlauben -
Placebopolitik für schöne Preise statt einem Klimaschutzprogramm, das umgesetzt wird?
Daher ist jetzt der einzige richtige Zeitpunkt den kw-Vermerk zu streichen.
Tun Sie dies bitte und stimmen mit JA.

Danke