Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Oberbürgermeister (1. Bürgermeister), werte Bürgermeister*innen, liebe Kolleg*innen, Zuschauer und Gäste,

wer am vergangenen Wochenende in Leipzig unterwegs und vom hitzebedingten Ausfall der Straßenbahnen betroffen war, wird sich sicher gefragt haben: Wie komme ich jetzt weiter? Plötzlich wurde aus „Ich bin gleich da“ die Frage: „Wie komme ich eigentlich überhaupt dorthin?“ Glücklicherweise fiel der komplette Ausfall auf ein Wochenende und nicht auf einen Werktag mit vollem Berufs- und Schülerverkehr.

Einige werden vielleicht mit dem Taxi weitergefahren sein. Denn Taxis spielen eine wichtige Rolle für die Mobilität, insbesondere wenn Bus und Bahn nicht ausreichen oder Menschen auf eine individuelle Beförderung angewiesen sind. Daseinsvorsorge!

Für eine durchschnittliche Fahrt von sieben Kilometern rechnet die Verwaltung mit rund 7,5 Prozent höheren Kosten. Gleichzeitig ist die Zahl der Leipziger Taxen seit 2022 um 48 auf 510 gesunken. Deshalb, so war unser Gedanke, sollten wir die anstehende Tarifanpassung nutzen, um den Umstieg auf vollelektrische Taxen zu unterstützen.

Begründet wird die Tariferhöhung mit gestiegenen Kraftstoff-, Werkstatt-, Versicherungs- und Personalkosten. Was bislang fehlt, ist eine vergleichende Vollkostenbetrachtung von konventionellen und vollelektrischen Taxen. Genau deshalb wollen wir in unserem Änderungsantrag eine Vollkostenrechnung. Wer die Tariferhöhung mit den steigenden Kosten des Verbrenners begründet, muss vor der nächsten Erhöhung auch die Kosten des elektrischen Antriebs aufzeigen.

E-Fahrzeuge brauchen keinen Motorölwechsel, haben weniger bewegliche Verschleißteile und häufig niedrigere Energie- und Wartungskosten. Gerade bei den hohen Laufleistungen eines Taxis kann das erheblich ins Gewicht fallen. Höhere Anschaffungskosten, Ladeinfrastruktur und teures Schnellladen müssen natürlich gegengerechnet werden.

Andere Städte steuern den Umstieg längst gezielt: Hamburg hat die Zahl seiner E-Taxen innerhalb von fünf Jahren von fünf auf rund 750 erhöht – durch Förderung, Ladeinfrastruktur und seit 2025 auch durch die Vorgabe, grundsätzlich nur noch lokal emissionsfreie Taxen neu zu konzessionieren. München förderte jeden elektrisch gefahrenen Besetztkilometer mit 20 Cent. Berlin unterstützt den Aufbau von Ladeinfrastruktur.

Diese Modelle sind für Leipzig in der jetzigen Haushaltssituation nicht ohne Weiteres finanzierbar. Wir wollen deshalb prüfen lassen, ob später mit rechtlich zulässigen, insbesondere tariflichen und haushaltsneutralen Gestaltungsmöglichkeiten wirtschaftliche Anreize für vollelektrische Taxen gesetzt werden können.

Deshalb bitten wir um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag, denn diese ist für uns Voraussetzung dafür, dass wir die Tariferhöhung mittragen.

Vielen Dank!