Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 07. Oktober 2020 zum Antrag "Pflanzung der Bülowlinde"

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuschauerinnen und Zuschauer,

mit unserem Antrag „Pflanzung der Bülowlinde“ wollten wir nicht nur den Leipziger Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ aus dem Jahr 2012 den LeipzigerInnen, dem Stadtrat und der Stadtverwaltung in Erinnerung rufen, sondern auch beim Oberbürgermeister, bei der Verwaltung und beim Stadtrat dafür werben, dass die Idee der Bülowlinde, die ja ausgewählt und prämiert wurde, doch nun endlich umgesetzt wird.

Mein Appell in Richtung Verwaltungsspitze: Bürgerbeteiligung darf nicht ins Leere laufen!

Die Verwaltung stellt fest, ich zitiere aus dem Verwaltungstandpunkt: „Durch zusätzliche Baumstandorte im Straßenbereich, wird die Qualität des Wohn- und Lebensraumes in der Stadt erhöht. Mit der Umgestaltung von ausgeweiteten Kreuzungsbereichen wird ein Beitrag geleistet, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu verbessern.

Wo liegt also genau das Problem, weshalb zusätzliche Baumstandorte inklusiver Rundbänke es in Leipzig im Straßenbereich schwerer haben als in anderen Städten. Die Verwaltung drängt in ihrem Verwaltungsstandpunkt auf eine „verkehrssichere“ Umsetzung. In Ordnung! Die Verkehrssicherheit läßt sich allerdings relativ leicht und gut für Baum, Bank und Mensch mit Pollteranlagen und Bordsteinen erreichen. In Dresden oder zuletzt habe ich mich in Augsburg davon überzeugen können.
Es sei denn die Straßenverkehrsbehörde oder die Verwaltung wollen nicht wirklich in eine Umsetzung gehen.

Meine Fraktion und ich, wir sind guten Willens. Wir haben deshalb den Verwaltungsstandpunkt übernommen, allerdings nicht ohne eine Fristsetzung. Nämlich, dass die Beschlusspunkte 1. bis 3. bis spätestens zum Ende des IV. Quartals umgesetzt werden.

Wir meinen es braucht diesen zusätzlichen Druck. Denn die zurückliegenden 8 Jahre haben bedauerlicherweise uns am Beispiel der Bülowlinde gezeigt, dass nicht viel passiert, wenn es keine Fristsetzung oder ähnliches gibt oder auch keinen Stadtrat gibt, der immer wieder hinterher ist.

Meine Damen und Herren Stadträte, geben Sie heute grünes Licht für den Quartiersbaum in den Ortsteilen, Stadtbezirken und Ortschaften. Es gibt in schon bereits in vielen deutschen Städten. Verhelfen Sie dieser Idee auch in Leipzig zum Durchbruch –natürlich inklusiver Rundbank. Die Menschen vor Ort werden es Ihnen danken. Und wenn die Umsetzung auch wenige Wochen später nach Fristablauf erfolgt, werden wir das als Grüne Fraktion garantiert dennoch würdigen. Versprochen.

Vielen Dank.