Rede von Tim Elschner in der Ratsversammlung am 16. September 2020 zum Antrag "Pflanzung der Bülowlinde"
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Gäste,
die Stadtverwaltung schlägt vor, ich zitiere: eine Pflanzung der Bülow-Linde erfolgt an der Einmündung Bülowstraße/Paulinenstraße, sobald die Stadtverwaltung eine verkehrssichere Lösung erarbeitet hat.
Wie ging es Ihnen, werte KollegInnen, Herr Oberbürgermeister, Herr Dienberg beim Lesen dieses Satzes?
Ich dachte:
nun haben wir Grüne mit unserem Antrag die Idee der „Bülowlinde“aus dem Leipziger Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ aus dem Jahr 2012 den LeipzigerInnen, dem Stadtrat und der Stadtverwaltung wieder in Erinnerung gerufen.
Und ich dachte, dass wird noch was mit dem Pflanzen der Bülowlinde in diesem Jahr. Doch Pustekuchen.
Zwar ist der Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag grundsätzlich positiv, doch die Stadtverwaltung hat offensichtlich noch größeres vor, wozu sie in den letzten 8 Jahren nicht in der Lage war. Sie will an einer „verkehrssicheren Lösung“ arbeiten.
Das könnte in der Sprache der Verwaltung auch heißen: wir wollen gar nicht die Bülowlinde und auch keine Rundbank, denn wir finden die vielen Positivbeispiele aus anderen Städten auch vollständig uninteressant: Egal, ob erhöhte Bordsteine und oder Poller Rundbänke und Bäume und Menschen schützen. Solche Vorbilder bedarf es nicht. Und schließlich haben wir als Verwaltung und Straßenverkehrsbehörde auch nicht die Hoffnung aufgegeben, dass unterirdisch verlegte Leitung eine Umsetzung letztendlich unmöglich macht.
Aber auch diese Frage das wäre in den letzten 8 Jahren zu klären gewesen.
Ich habe einen Verdacht: die Verwaltung oder die Straßenverkehrsbehörde will einfach nicht. Genauso verhält es sich bei dem Thema „Fußgängerzone Kathrainenstraße“ oder aber bei der „Kneipenmeile Gottschedstraße“. Jetzt war irgendwo zu lesen, es liege am Personalmangel. Wirklich? Ich habe da meine Zweifel, schließlich wird offensichtlich eine enorme Kraftanstrengung dafür verwendet vom Stadtrat beschlossene Konzepte und/oder darin enthaltene Maßnahmen nicht umsetzen zu müssen, sondern sie einfach in neue Konzepte zu verschieben.
Meine Damen und Herren,
wir haben dennoch den Verwaltungsstandpunkt übernommen. Allerdings nicht ohne die von uns in den jeweiligen Punkten gesetzte Frist „zum Ende des IV. Quartals 2020“.
Diese Frist müssen wir als Stadtrat auch setzen, wollen wir nicht vollständig zahnloser Tiger und uns bei der Bevölkerung unglaubwürdig machen.
Bitte stimmen Sie dieser Idee, die „Verkehrsberuhigung mit einer Aufwertung des öffentlichen Raum“ verknüpft zu.
Wir Grüne wollen dadurch, dass unter anderem auch mehr und mehr historische Stadtstrukturen wieder erleb- und erfahrbar gemacht werden. Wir wollen, dass das Beispiel der Bülowlinde mit Rundbank stadtweit vervielfältigt wird.
Vielen Dank.