(Es gilt das gesprochene Wort!)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
sehr geehrte Gäste und Zuseher im Live-Stream,

die Leipziger und Leipzigerinnen, aber auch die Gäste unserer Stadt sind froh, dass es sie in der Innenstadt gibt: die Sitzgelegenheiten. Zum Beispiel an der Thomaswiese inmitten von Grün, auf der Grimmaischen Straße, auf dem Augustusplatz und auf dem Richard-Wagner-Platz mit Springbrunnen oder die neu aufgestellten Bänke auf der Petersstraße mit dem jüngst eingeweihten Wiener Trinkwasserbrunnen.

Sie alle laden zum nicht kommerziellen Verweilen und Ausruhen ein und machen unsere Innenstadt attraktiv! Dennoch sind wir wie die Verwaltung der Meinung, es besteht noch weiterer Handlungsbedarf!

Mit einem unserer Haushaltsanträge zum letzten Doppelhaushalt haben wir Grüne deshalb beantragt, die Stadtverwaltung möge beauftragt werden, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten:

Wir sind der Auffassung, dass das durch die Nachkriegsbebauung übermäßig aufgeweitete Salzgäßchen wieder verschmälert werden sollte und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität sollen insbesondere Sitzgelegenheiten und schattenspendende Bäume gepflanzt werden.
Übrigens keine ganz neue Idee, denn diese wurde bereits 1996 im Gestaltungskonzept für den öffentlichen Raum der Innenstadt von der Verwaltung so niedergeschrieben!

Aber auch zuletzt im Beteiligungsverfahren zum noch nicht vorliegenden Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig wurde dieser entsprechende Handlungsbedarf nochmals artikuliert und priorisiert.

Zudem haben wir Grüne vorgeschlagen, dass analog der „Thomaswiese“ auch geprüft werden soll, ob eine Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität realisiert werden kann, denn die weitgehende Wirkungslosigkeit der im Salzgäßchen aufgestellten Poller, die allzu häufig von Kfz-Fahrern umfahren werden, wird vielfach als ein Ärgernis angesehen.

Bei alledem ist für uns aber auch selbstverständlich, dass die dort befindliche Bronzeplatte, die an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert, an dieser Stelle verbleibt.

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,

meine Fraktion begrüßt den nun uns vorliegenden Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag, indem sie den Standort mit seinem vorhandenen Freiraumpotential für geeignet hält, um entsprechende Qualitäten in diese Richtung zu entwickeln.

Die Verwaltung schlägt vor, für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens sowie für das Umfeld des LWB-Karrees eine konzeptionelle Machbarkeitsuntersuchung mit dem Ziel der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung zu erarbeiten. Diese soll dem Stadtrat zum 1. Quartal 2018 zur weiteren Beratung vorgelegt werden.

Zielführend ist es, dass in diesem Zusammenhang nun auch sinnvollerweise die umlaufenden Fußgängerbereiche in der Reichsstraße, dem Böttchergäßchen und in der Katharinenstraße in die Untersuchungen einbezogen werden sollen. Denn die funktionalen Abhängigkeiten zum Markt und zum LWB-Karree erfordern eben diesen erweiterten Betrachtungsbereich.
In der Machbarkeitsuntersuchung soll also schwerpunktmäßig betrachtet werden, welche Möglichkeiten es für die Einordnung von Sitzgelegenheiten und Baumstandorten gibt.

Hierbei gilt es natürlich und selbstverständlich die bisherigen Nutzungen mit zu berücksichtigen!

Vor diesem Hintergrund stellt der CDU-Änderungsantrag insofern dahingehend eine Klarstellung dar. Wir werden ihn somit übernehmen!

Vielen Dank!