Rede von Tim Elschner vom 8. Februar 2023 zum Haushaltsantrag "„Bürger- und Akteursbeteiligung“ weiter verstetigen – Teil II - Sachmittel"
Foto: Martin Jehnichen- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Stadträte,
sehr geehrte Mitverfolgende der heutigen Ratsversammlung,
es freut mich, dass der Erweiterte Finanzausschuss, um die Bürger- und Akteursbeteiligung in unserer Stadt weiter zu verstetigen, bereits 3 VzÄ für die nächsten zwei Haushaltsjahre beschlossen hat.
Jetzt will ich nochmal dafür werben, dass die Ratsversammlung heute in einem zweiten Schritt für die Jahre 2023/2024 entsprechend unserem neu gefassten Haushaltsantrag diese 3 VzA mit insgesamt weiteren 400.000 Euro flankiert.
Das ist richtig und wichtig, denn in den letzten Jahren, insbesondere wenn es um Stadtentwicklung und Umwelt geht, gibt es ein wahrnehmbares Mehr an Beteiligungsverfahren in unserer Stadt. In der Durchführung dieser auch komplexer werdenden Beteiligungsverfahren ist die Stadtverwaltung personell wie finanziell zu stärken.
Sollte in unserer Stadt nicht etwa gelten: „Sich gegenseitig schlauer machen“?
Wie wollen wir in Leipzig leben? Was kann ich als Mensch, der in Leipzig lebt, dazu beitragen? Wem gehört die Stadt?
Geht es neben einer zu lösenden Herausforderung vor Ort oder in der Gesamtstadt nicht immer auch um „politische Bildung“, den „zivilisierten Streit“, Sachkunde und Respekt?
Gerade als „Stadt der Friedlichen Revolution“ kann Leipzig auf wertvolle Erfahrungen bauen, wenn Grundsätze „guter Bürgerbeteiligung“ in unserer Stadt vorbildhaft gelebt werden.
Ich finde, jede Stadtgestalterin und jeder Stadtmacher ist wichtig. Ebenso ist wichtig, auch ein wirksames weiteres und dauerhaftes Heben von Beteiligungskultur in unserer Stadt.
Immer wichtiger erscheint mir eine verlässliche Kommunikation mit- und untereinander. Die Stadtgesellschaft wird in ihrer Breite sichtbar immer diverser. Unsere Gesprächswege müssen sich dieser Realität anpassen. Nicht weniger wichtig: eine gelingende Kommunikation zwischen den verschiedenen Generationen.
Bitte stimmen sie dem neu gefassten Haushaltsantrag meiner Fraktion zu. Vielen Dank.