Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unserem Antrag „Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!“ in der Ratsversammlung am 8. Februar 2017

(Es gilt das gesprochene Wort!)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
liebe Gäste,

Nahmobilität baut auf dem Leitbild der „Stadt der kurzen Wege“ auf. Die Stärkung der Nähe und der kurzen Wege bei der Erreichbarkeit und Verbindung von wichtigen Funktionen, wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit oder Versorgung stehen dabei im Vordergrund.

Unter dem Begriff „Nahmobilität“ werden insbesondere der Fuß- und Radverkehr also die nicht-motorisierten, körperlich aktiven Verkehrsarten zusammengefasst. Ein nach Prinzipien der Nahmobilität gestalteter Stadtraum bietet auch den Kindern und mobilitätseingeschränkten Personen sowie älteren Menschen die besten Voraussetzungen, um eine selbständige Lebensführung bis ins hohe Alter zu erlernen bzw. zu ermöglichen.

Nahmobilität ist dabei aber nicht nur unter verkehrlichen Gesichtspunkten zu verstehen: Eine hohe Gestaltungsqualität des öffentlichen Raums, schöne Straßen und Plätze, Verkehrsberuhigung, ein gutes Angebot an Nahversorgung sowie ausreichend dimensionierte und attraktive Flächen für die Naherholung sind eng verknüpft mit einer erfolgreichen Förderung von Nahmobilität.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, ob Menschen in einem Stadt- oder Ortsteil heute gerne leben, hängt maßgeblich von seiner Ausstattung ab!
Für das Kolonnadenviertel stellen wir Grüne Handlungsbedarf fest:  Zum einem wurde beim Spaziergang des Oberbürgermeisters mit VCD („Verkehrsclub Deutschland“) und FUSS e.V. die besondere und große Bedeutung des Fußverkehrs für das Quartier deutlich. Zum anderen ist auch eine Diskussionsveranstaltung des Bürgervereins Kolonnadenviertel im letzten Jahr Grundlage für unseren Antrag.

Nun gab es Irritationen um und über Begrifflichkeiten. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass diese gegenüber dem Bürgerverein in der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Mitte sowie im persönlichen Gespräch ausgeräumt werden konnten.

Und zur Überschrift einer Zeitung, die in Zusammenhang mit unserem Antrag keck titelte „Autoverbot im Kolonnadenkiez“ ist zu sagen: es ist eine Zeitungsente oder ein allzu offensichtlicher Fall von „Fake News“!

Sehr geehrte Stadträte und Stadträtinnen, für eine erfolgreiche Nahmobilitätsförderung, die im Ergebnis hohe Akzeptanz erfahren soll, spielt natürlich der diskursive Prozess - also die ergebnisoffene Bürgerbeteiligung - eine große Rolle. Nämlich dann, wenn es auch darum geht, bestehende Zielkonflikte aufzulösen und Handlungsmaßnahmen zu formulieren.
Ziel ist und muss es deshalb sein, bei möglichst vielen unterschiedlichen Akteuren des Kolonnadenviertels frühzeitig Interesse für das Projekt zu wecken, um sie zu einer Mitarbeit als lokale Experten zu gewinnen.  

Dabei sind natürlich alle Akteure aus der Bürgerschaft, der Geschäftswelt und der Gastronomie sowie andere Interessenvertretungen neben Politik und Verwaltung miteinzubeziehen und einzuladen.
Der Bürgerverein Kolonnadenviertel jedenfalls hat bereits sein Interesse angemeldet!

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Stadträte, mit unserem Antrag „Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!“ wollen wir im besten Sinne ein konfliktarmes und verträgliches Neben- und Miteinander der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Quartier ermöglichen und befördern. Auch geht es uns um eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Gottschedstraße sowie in der Bosestraße vor dem Schauspieleingang.

Da der CDU-Änderungsantrag unser Anliegen klarstellend und ergänzend unterstützt, werden wir ihn gerne übernehmen!

Die Neufassung unseres Antrages gibt den Verwaltungsstandpunkt wieder, der unser Anliegen zielführend und machbar aufgreift. Ich darf Sie insofern freundlich um Zustimmung bitten!
Vielen Dank!