Rede von Tim Elschner zur Vorlage „Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1038 der Gemarkung Knauthain"

Rede von Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage „Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage“

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
sehr geehrte Herren Beigeordnete, sehr geehrte Frau Dubrau,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
liebe Gäste,

ehrlich gesagt im Dezember des letzten Jahres - kurz vor Weihnachten - war ich dann doch ziemlich überrascht und auch ärgerlich, dass uns in einer Sondersitzung des Grundstücksverkehrsausschusses zu einem anderen Thema noch eiligst die Zweitvorlage, die ursprünglich den Verkauf des gesamten Flurstückes 1038 zum Gegenstand hatte, zur Entscheidung vorgelegt wurde.

Ich habe weiteren Beratungsbedarf gesehen und deshalb eine zweite Lesung beantragt. Meine Bedenken, die ich in einem Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert habe, waren im Wesentlichen folgende:

Die nicht oder ungenügende Berücksichtigung der letztjährigen Beschlüsse des Stadtrates zur Erweiterten Thomas-Müntzer-Siedlung (Stichwort: Gesamtstrategie!), zum Wohnungspolitischen Konzeptes und zur Neuausrichtung der strategischen Liegenschaftspolitik. Die Beratungen zur Vorlage gingen im Neuen Jahr im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau und im Grundstücksverkehrsausschuss weiter. Es wurde kontrovers diskutiert.

Herausgekommen ist nun auf Grundlage der Diskussionen in den Ausschüssen und aufgrund von Nachverhandlungen mit dem Investor, einem Bauträger, eine weitere Neufassung der Vorlage, der wir Grüne heute zustimmen werden!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen die erfolgten aber auch notwendigen Anpassungen der Vorlage:

Statt einer Fläche von rund 12.000 m² werden nun nur noch rund 7.500 m² verkauft. Selbstverständlich bleibt dem Bauträger nach Bestätigung des geänderten und aktualisierten B-Planes für die „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“die Möglichkeit, sich zu gegebener Zeit an der Ausschreibung erneut zu beteiligen.

Dieses Vorgehen macht meines Erachtens die weitere wünschenswerte Entwicklung des Wohnungsbaustandortes Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung um einiges leichter und lässt eine insgesamt auch vielfältigere Wohnbebauung zu! Ich bin froh, dass auch die Stadtverwaltung zu der Erkenntnis gelangt ist, dass mit einem Verkauf des gesamten Flurstückes Tatsachen geschaffen worden wären, die der noch zu erarbeitenden Gesamtstrategie entgegengestanden hätten.

Der Verkaufspreis beträgt nun 60 Euro je m² entsprechend der Bodenwertentwicklung statt bisher 40 Euro je m². Außerdem wurde die Frist für die Investitionsverpflichtung von fünf auf zwei Jahre ab Baugenehmigung verringert. Auch das geht in Ordnung!

Sehr geehrter Herr Albrecht, mit den Kolleginnen und Kollegen des Grundstücksverkehrsausschusses bin ich sicherlich einig, dass es die Ausnahme bleiben soll, Zweitvorlagen vom Stadtrat entscheiden zu lassen. Schließlich gibt es ja den Grundstücksverkehrsausschuss, der ja ein beschließender ist. Also lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass die Ausnahme auch die Ausnahme bleibt!  

Vielen Dank!