Foto: Martin Jehnichen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

heute beraten wir über den Bebauungsplan Nr. 451.1 „Semmelweisstraße/An den Tierkliniken, Teilbereich Nord“ im Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost, und den Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs.

Die Alte Messe West bietet ein erhebliches Potenzial für die Entwicklung eines vielfältigen Quartiers. Unsere Fraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode durchgesetzt, dass das Thema Grünentwicklung hier konzeptionell mitgedacht wird. Der Wettbewerbsentwurf Alte Messe hat in dieser Hinsicht einen überzeugenden Aufschlag geliefert.

Allerdings sind wir mit der jetzigen Planung nicht zufrieden – doch die Umstände lassen an dieser Stelle leider nicht mehr zu, wie Bürgermeister Dienberg bereits ausgeführt hat. Aus diesem Grund können wir dem CDU-Änderungsantrag nicht zustimmen.

Mit den Festsetzungen des Bebauungsplans – insbesondere durch die Aktiv-Achse Süd, lokale Grünzüge und grundstücksbezogene Regelungen – sollen Strukturen geschaffen werden, die an diesem Standort hochwertige Grün- und Freiraumstrukturen ermöglichen, vor allem durch den Erhalt von Bestandsgrün und Baumstandorten.

Gleichzeitig möchten wir per Protokollnotiz festhalten: In Zusammenarbeit mit den Vorhabenträgern werden alle Potenziale zur Schaffung hochwertiger Grün- und Freiraumstrukturen auch durch überobligatorische Maßnahmen ausgeschöpft. Die Fachausschüsse für Stadtentwicklung und Umwelt werden hierzu frühzeitig einbezogen.

Lassen Sie uns gemeinsam die Entwicklung dieses Quartiers auf den Weg bringen. Vielen Dank!