Solaroffensive - 10.000 private PV-Module für Leipziger*innen ermöglichen

Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22

Ab Januar 2022 wird ein Programm zur Förderung privater steckerfertiger (Balkon-)PV-Anlagen aufgelegt. Für das Programm werden ab dem Jahr 2022 im kommunalen Haushalt 1 Mio. € jährlich zur Verfügung gestellt.

Begründung:
Die Preise für Photovoltaikmodule sind in den letzten Jahren massiv gesunken. Die Erzeugungskosten von Photovoltaikstrom vom eigenen Hausdach liegen je nach Dachausrichtung und Infrastrukturkosten zwischen 5-9 ct pro kWh, bei einem Endkundenstrompreis von ca. 30 ct pro kWh also deutlich günstiger. Mieter*innen profitieren von den geringen Kosten allerdings bisher nicht. Durch die Überarbeitung der entsprechenden VDE-Norm für elektrotechnische Sicherheitsbestimmungen durch die Deutsche Kommission Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (DKE) können nun auch Mieter*innen von den günstigen PV-Strompreisen profitieren. Bis zu einer Leistung von 600 Watt können Privatpersonen PV-Module direkt an den Haushaltsstromkreis anschließen (meist Balkonmodule). Damit können zwei wichtige Ziele miteinander verbunden werden: grüne Stromproduktion und die Förderung der Energiewende sowie eine Reduktion des Strompreises und damit der Wohnnebenkosten vor allem für einkommensschwache Mietende! Deshalb wollen wir diese Form der dezentralen Stromerzeugung mit einem 10.000 PV-Module Programm fördern, wobei die Stadt den Kauf von Photovoltaikmodulen mit EUR 200,- pro Modul fördern wird. Maximal werden pro Haushalt zwei PV-Module gefördert. Für die zügige Erarbeitung des Förderprogrammes kann man sich an Freiburg, Erlangen und Stuttgart orientieren, die bereits solche Programme aufgelegt haben, die direkt übernommen werden könnten.

Verwaltungsstandpunkt

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung des Antrages.

Begründung:

Die Stadt weiß um die Wichtigkeit einer direkten Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung der Energiewende und der Klimaziele vor Ort. Nur gemeinsam zwischen Stadtverwaltung, Stadtkonzern und den Einwohnern der Stadt lassen sich die ambitionierten Ziele umsetzen, die vom Stadtrat beschlossen wurden. Leipzig ist wie viele andere Städte geprägt von einer hohen Mieterquote, bei geringer Eigentümerquote. Daher ist eine finanzielle Unterstützung von PV-Anlagen, die Mieterinnen und Mieter z. B. auf dem Balkon installieren können, zielführend. Die Mittel werden daher antragsgemäß für das Jahr 2022 eingeplant und nach Erarbeitung einer Förderrichtlinie entsprechend ausgereicht.

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