Solidarität statt Querdenken

Foto: Martin Jehnichen

Amtsblattbeitrag vom 14. November 2020

Von Jürgen Kasek

Am Sonnabend, 7. November, kam es in Leipzig zu mehreren Demonstrationen, die uns als Stadt, aber auch darüber hinaus, noch lange beschäftigen werden. Das Demonstrationsrecht ist konstitutiv für die Demokratie. Auch in der aktuellen Lage muss es möglich sein, Meinungen auch durch Versammlungen zum Ausdruck zu bringen. Aber so, dass andere Menschen nicht gefährdet werden, unabhängig davon, was man selber glaubt oder meint zu wissen. Es kam im Rahmen der Versammlung der sogenannten Querdenker zu Gewalt, auch wenn der überwiegende Teil der Demonstration friedlich war. Diese Gewalt, ebenso wie der nicht erlaubte Marsch über den Ring, war ebenso angekündigt wie das Erscheinen von hunderten von Hooligans und Neonazis, von denen die Gewalt maßgeblich ausging. Es sind in der Planung der Versammlung Fehler gemacht worden. Diese müssen wir aufarbeiten. Das Verhalten der Querdenker war dabei vor allen Dingen rücksichtslos und die Nicht-Abgrenzung zu Rechtsextremen und Reichsbürgern hat die Gewalt ermöglicht. Konsequenzen müssen gezogen werden, gerade weil auch Pressevertreter*innen massiv angegriffen wurden.