Stadtbad – wie weiter? (Anfrage 913/13)

Anfrage zur Ratsversammlung vom 18.09.2013

Das Stadtbad Leipzig ist eine kulturhistorisch bedeutsame Immobilie, die aber inzwischen für die Stadtverwaltung Leipzig keine verwaltungstypische oder freizeittechnische Nutzung mehr erfahren wird. Nach langem Leerstand bildete sich mit Unterstützung der KWL eine Bürgerinitiative, die schließlich in eine Stiftung mündete, welche die Hoffnung nährten konnte zeitnah eine sinnvolle Nutzung und einen Investor gemeinsam mit der Stadt zu finden. Leider hat sich diese Hoffnung bis auf einige kleine Zwischennutzungen nicht erfüllt. Nach einer Anlage zu der Vorlage aus 2008, bekommt die Stiftung wohl einen Zuschuss von mindestens 40 T € jährlich, der allein zu Bewirtschaftungszwecken dient und keinerlei bleibenden Wert schafft. Zudem bleiben die Einnahmen aus Veranstaltungen bei der Stiftung. Die „Vereinbarung zur befristeten Besitzüberlassung des ehemaligen Stadtbads“ ist zum 31. Dezember 2012 ausgelaufen. Nur bis dahin wurde das Stadtbad der Förderstiftung Leipziger Stadtbad überlassen. Insofern ist nach fünf Jahren zu fragen, ob der Weg der Reaktivierung über eine Stiftung der richtige Weg war oder dieser eigentlich einer Reaktivierung über eine gezielte Investition eher hinderlich war. Bereits im Dezember 2009 hatte der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, eine externe Wirtschaftlichkeits- untersuchung in Auftrag zu geben, die folgende Schwerpunkte enthalten sollte:
- Erstellung einer Kosten- und Fördermittelanalyse
- Entwicklung eines Betreiberkonzeptes
Auf deren Grundlage sollte eine Entscheidung zum weiteren Umgang mit der Immobilie getroffen werden. In der Beschlussvorlage heißt es: „Aufgrund von bisherigen Erfahrungswerten nimmt eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in der beschriebenen Form ca. 10 Monate in Anspruch. Mithin ist beabsichtigt, dem Stadtrat im Dezember 2010 eine Vorlage mit den Untersuchungsergebnissen und einem Vorschlag für die künftige Nutzung und Betreibung vorzulegen.“
Nach Bewerbungsschluss zur öffentlichen Ausschreibung wurden alle Angebote mit dem Institut für Immobilienwirtschaftliche Studien ausgewertet. Aufgrund der Auswertungsergebnisse wurden wohl am 6. Januar 2011 drei Anbieter ausgewählt. Am 10. Februar 2011 konnten diese wohl in einer Präsentation ihre Angebote darstellen. Danach sollte entschieden werden, welches Unternehmen mit der Erstellung des Nutzungskonzeptes beauftragt wird. Ein Ergebnis wurde nie präsentiert.

Wir fragen an:

1. Liegt der Verwaltung das Nutzungskonzept einschließlich der Wirtschaftlichkeits- untersuchung vor und wie wird der Weg der Reaktivierung der Immobilie über eine Stiftung eingeschätzt?
2. In der Leistungsbeschreibung für die Ausschreibung heißt es: „Für die Erstellung des Nutzungskonzeptes stehen brutto 50.000 Euro zur Verfügung.“ In welcher Höhe hat der Auftragnehmer der Stadt Leipzig Kosten hinsichtlich des Nutzungskonzeptes einschließlich der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Rechnung gestellt? Wann hat die Stadt Leipzig diese Kosten beglichen?
3. Weshalb wurde noch keine weitere Vorlage zur Besitzüberlassung hinsichtlich einer erneuten Verlängerung mit der Stiftung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt und auf welcher Rechtsgrundlage arbeitet diese jetzt dort?
4. Warum wurde die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und das daraus folgende Nutzungskonzept bis heute nicht den städtischen Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt?
5. Wann kann damit gerechnet werden, dass die Verwaltung dem Stadtrat einen Vorschlag für die künftige Nutzung und Betreibung inklusive einer Sanierung vorlegt?
6. Ist hinsichtlich des weiteren Verfahrens eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen und wenn ja, auf welche Weise und wann?

Die Antwort der Verwaltung hier zum Download