Vorhabenliste „light“: Grüne begrüßen weitere Schritte der Verwaltung zur Verbesserung der Online-Suche nach Bürgerbeteiligungen!
Pressemitteilung vom 23. März 2018
Am 19. März 2018 teilte die Stadtverwaltung mit, dass eine neue Plattform zur Bürgerbeteiligung unter www.leipzig.de/ueberblick-beteiligungen an den Start gegangen ist. Ämter der Stadtverwaltung werden dort fortan zu laufenden und geplanten Projekten und Vorhaben informieren und aufzeigen, wie die Leipzigerinnen und Leipziger sich daran beteiligen und mitwirken können. Indem die Informationen und Angebote nun räumlich und thematisch gefiltert werden, wird die Online-Suche zu Bürgerbeteiligungen außerdem erleichtert!
Dazu Tim Elschner, Stadtrat und Sprecher für Transparenz und Bürgerbeteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Wir Grüne freuen uns, dass mit dieser neuen Plattform die Stadtverwaltung nun die Online-Suche nach Bürgerbeteiligungen in unserer Stadt weiter verbessert und zu den entsprechenden Vorhaben bzw. Projekten auch die entsprechenden Ansprechpartner und Kontaktmöglichkeiten genannt werden.
Nun wird es darauf ankommen, dass auch alle relevanten Informationen zu den einzelnen Bürgerbeteiligungen frühzeitig auf der neuen Plattform auffindbar sind. Insbesondere sind die Veranstaltungstermine rechtzeitig und nicht erst drei Tage vor einer Veranstaltung bekanntzugeben, so dass interessierte Menschen diese auch besser einplanen können.
Des Weiteren sind in Bezug auf größere und mehrstufige Bürgerbeteiligungsverfahren entsprechende Beteiligungskonzepte seitens der Ämter auszuarbeiten, die auf der neuen Plattform zu hinterlegen sind. Diese sollen insbesondere über die jeweiligen Gestaltungsspielräume, die durch die jeweiligen Bürgerbeteiligungen eröffnet werden, bestens und genau informieren, um Missverständnisse nicht aufkommen zu lassen.
Die neue Plattform, will sie sich etablieren, muss also auch ständig aktualisiert werden!“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte im Februar 2015 ihren Antrag „Frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste“ eingereicht. Im April 2017 hat der Stadtrat mit Beschlussfassung der Verwaltungsvorlage „Bilanzierung der informellen Bürgerbeteiligung“ unsere Forderung nach einer Vorhabenliste ähnlich dem Heidelberger Modell im Ansatz bestätigt.
Aus der Begründung unseres Antrages:
„Eine zentrale Vorhabenliste ähnlich dem Heidelberger Vorbild würde eine neue Form von Transparenz und Sichtbarkeit produzieren, indem sie frühzeitig, übersichtlich, verbindlich und barrierefrei durch Kurzdarstellungen Bürgerinnen und Bürger aber auch städtische Gremien (Stadtrat, Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und Fachbeiräte) über gesamtstädtische oder stadtteilbezogene Vorhaben auf Basis von Beiträgen des Oberbürgermeisters in Bezug auf seinen Zuständigkeitsbereich, aller Fachämter und der städtischen Eigenbetriebe informiert. Gleichzeitig würde sie als Instrument der frühzeitigen Information Rückfragen und aktives Einbringen ermöglichen. … “