Wer die Kuh melken will, muss sie auch füttern! Stadtrats-Debatte auf dem Rücken von LTM – das Dezernat Wirtschaft hat versagt

Pressemitteilung vom 17. Oktober 2014


Was der heutige LVZ-Artikel nur in der Unter-Überschrift benennt und nicht vertieft, hat aber die Debatte im Stadtrat gezeigt. „Die Defizite liegen im Rathaus und hier muss man mal klar sagen: sie liegen ganz konkret im Dezernat Wirtschaft und Arbeit.“, so Heike König, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat. „Die anderen Fraktionen haben die Debatte auf dem Rücken von LTM geführt und völlig außer Acht gelassen, dass das eigentliche Problem im Rathaus sitzt.“

„Seit wir 2012 den Touristischen Entwicklungsplan - mit einer breiten Mehrheit des Stadtrates und gegen den Willen von Herrn Albrecht und OBM Jung und deren Verwaltungsstandpunkt - auf den Weg gebracht haben, reden wir im Stadtrat endlich über das Thema Tourismus, der als Wirtschaftsfaktor in Leipzig ja nicht zu übersehen ist, der aber auch – und genau das wollen wir – bedeutet, dass die Stadt sich im Klaren sein muss, wo ihre Aufgaben im Hinblick auf die Schaffung touristischer Infrastrukturen, wo Defizite und Handlungsbedarf bei bspw. touristischen Radwegen, Wasserwegen, Campingplätzen, barrierefreien Zugängen zu Gewässern, Caravanstellplätzen sind. Wir haben eine Destinationsstrategie für die Region auf den Weg gebracht – beides, Entwicklungsplan und Destinationsstrategie sind derzeit noch in Arbeit. Und wir wissen aufgrund unserer OBM-Anfrage von Juli, die trotz mehrfachen Drängen erst Ende September beantwortet wurde, bereits heute, dass die Stadt in Albrechts Dezernat diese Arbeit nicht wirklich befördert, sondern verschleppt, dass dem Stadtratsbeschluss nicht genüge getan werden wird.“

Ins Bild passt, dass weder Herr Albrecht, der wegen Krankheit fehlte, noch überhaupt jemand aus dem Dezernat VII am Mittwoch bei der Debatte anwesend war, dass der debattierte Antrag um die Erhöhung der Zuschüsse an LTM keinerlei Handschrift des Dezernates VII trug, keine Einbettung in städtische Strategien.

„LTM kann sich nun bei Herrn Albrecht bedanken, dass die Summe gekürzt wurde. Wer solche nicht untersetzen kontextlosen Finanzvorlagen in den Stadtrat bringt, handelt strategisch fahrlässig und nachlässig, der zeigt, dass ihm das Thema Tourismus nichts wert ist und dass er eine Debatte auf dem Rücken und zu Ungunsten der LTM-Mitarbeiter zu riskieren bereit ist. Und auch, dass er glaubt, der Stadtrat würde das schon durchwinken. Weit gefehlt, Herr Albrecht, wir werden das Thema ganz genau im Auge behalten und an gegebener Stelle weiterdiskutieren.“, so Heike König abschließend.