Wird es diesen Sommer noch das autofreie Pilotprojekt Gottschedstraße geben?
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Stadtverwaltung auf, das autofreie Pilotprojekt Gastromeile Gottschedstraße noch diesen Sommer umzusetzen. Das Pilotprojekt sieht die Nutzung von KFZ-Stellplätzen für Gastronomie vor, sowie eine Sperrung der Straße für PKW. Ziel ist eine „Gastromeile“ mit hoher Aufenthaltsqualität für Bürger*innen, bei der der durch die Corona-Pandemie notwendige Sicherheitsabstand auch tatsächlich eingehalten werden kann.
Tim Elschner, stadtentwicklungsdpolitischer Sprecher dazu:
„Bereits im Mai 2020 hatte die Fraktion klargemacht, dass mit einer Ausweitung der Freisitzflächen der Gastronomie unbürokratisch jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie der Gastronomie stadtweit geholfen werdensollte. Als Pilotstraße wurde in diesem Zusammenhang auch die Gottschedstraße genannt. Im Juli dann wurde die Umsetzung nochmal explizit von der Ratsversammlung beschlossen. Wir haben jetzt Ende August. Ich möchte die Stadtverwaltung dran erinnern, dass Freisitze im Herbst und
Winter eher weniger genutzt werden. Deshalb wird das autofreie Pilotprojekt Gastromeile gerade jetzt und nicht irgendwann gebraucht!“
Das Pilotprojekt „Kneipenmeile Gottschedstraße“ ist ein Beispiel für das insbesondere zwischen Ordnungsamt, Verkehrs- und Tiefbauamt und Straßenverkehrsbehörde stattfindende Behörden-Pingpong, um Stadtratsbeschlüsse, mangels vermeintlicher Unzuständigkeit oder aus anderen Gründen, nicht umsetzen zu müssen.
Dazu Tim Elschner:
„Seit mehr als 10 Jahren ist die Kneipenmeile Gottschedstraße politisch gewollt. Es gibt eine Reihe von Stadtratsbeschlüssen dazu. Bisher ist es der Stadtverwaltung gelungen, das Pilotprojekt von einem in ein anderes Konzept zu verschieben. Diese Selbstbeschäftigung der Verwaltung ist verlorene Arbeitszeit. Der Stadtratsbeschluss ist deshalb endlich zügig umzusetzen.“