Unsere Corona-Initiativen

Konsequenzen aus dem Geschehen an der Uniklinik ziehen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat hat eine längere Anfrage an den Oberbürgermeister zum Geschehen am vergangenen Sonnabend, als Querdenker Polizeibeamte angriffen, gestellt. Unter anderem fragt die Fraktion, warum die Stadt weder auf eine Anmeldung, noch auf der Ernennung eines Versammlungsleiters bestehe und weist darauf hin, dass dies in der Szene als Zustimmung zum bisherigen Vorgehen empfunden würde.

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Anfrage: „Coronademos gefährden die Demokratie“

Seit einiger Zeit finden im Gebiet der Versammlungsbehörde Leipzig Aufzüge statt von Personen, die den Corona Maßnahmen kritisch gegenüberstehen. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich dabei um Versammlungen, die gem. § 14 des Versammlungsgesetzes vorab anzumelden sind. Im Regel-fall finden keine Anmeldungen statt. Obwohl sich im Regelfall auch vor Ort kein Versammlungslei-ter zu erkennen gibt und keine Anmeldung erfolgt, lässt die Versammlungsbehörde die Versamm-lungen gewähren. Dies steht im Widerspruch zur bisherigen Praxis.

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Dank und Wertschätzung zum Ausdruck bringen

Das Jahr 2021 war wieder einmal stark von den pandemischen Wirkungen betroffen. Dies hat auch in unseren Eigenbetrieben sowie in Bereichen der Stadtverwaltung zu enormen zusätzlichen physischen wie psychischen Belastungen geführt, denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterworfen waren.

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Gemeinsamer Antrag: Corona-Prämie 2021 und 2022 in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben ermöglichen

Das Jahr 2021 war wieder einmal stark von den pandemischen Wirkungen betroffen. Dies hat auch in unseren Eigenbetrieben sowie in Bereichen der Stadtverwaltung zu enormen zusätzlichen physischen wie psychischen Belastungen geführt, denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterworfen waren. Unsere Eigenbetriebe und die besonders betroffenen Bereiche der Stadtverwaltung sind dennoch verhältnismäßig gut durch diese anhaltend schwierigen Zeiten gekommen, was in erster Linie den engagierten Mitarbeitenden zu verdanken ist bzw. ohne ihr unermüdliches Mitwirken nicht möglich gewesen wäre.

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Wertschätzung zum Ausdruck bringen

Amtsblattbeitrag vom 8. Januar 2022

Das vergangene Jahr war wieder stark von den pandemischen Wirkungen betroffen. Während sich ein großer Teil der Wirtschaft deutlich erholter zeigt als noch in 2020 und die Gewerbesteuereinnahmen unerwartete Höhen erreichen, sind in den systemrelevanten Branchen die Mitarbeitenden stark ermüdet.

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Jetzt impfen und Leben schützen!

Liebe Leipzigerinnen und Leipziger!
Wir, die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen des Stadtrates zu Leipzig sind zu tiefst besorgt, mit welcher Wucht die Corona-Epidemie im Freistaat Sachsen und in unserer Stadt Leipzig wütet. Immer mehr Menschen in Leipzig erleiden eine Corona-Infektion, viele mit schwerwiegenden Folgen. Es bezahlen täglich Erkrankte diesen Kampf mit ihrem Leben. Viele ältere Menschen, besonders Menschen mit schwachem Immunsystem oder Vorerkrankungen sind gefährdet. Aber auch die Infektionsrate unter Kindern und Jugendlichen liegt in einem besorgniserregenden Bereich. Während sich Erwachsene aller Altersgruppen und Jugendliche mittlerweile vollständig impfen lassen können, steht eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission für Kinder unter 12 Jahren noch aus. Jede Impfung reduziert die Gefährdung, auch unserer Kinder.

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Rede von Annette Körner am 18. November 2021 zum Antrag "Runder Tisch und Postcorona-Maßnahmen zur Stärkung von Einzelhandel und Gewerbe in Innenstadt und Stadtteilzentren"

Mit unserem Antrag werbe ich darum, nach unseren fraktionsübergreifenden Beschlüssen für Coronahilfen, für verschiedenste Programme und für die Innenstadt auch die Stadtteilzentren und Magistralen gezielt vor Augen zu haben, wenn Leerstände drohen, Vermieter und Mieter keine Lösung finden und dann Hilfen und Moderation anzubieten. Mit dem bewährten Instrument von Runden Tischen können auch Initiativen hinzugezogen werden, um Zwischennutzungen und die Lebendigkeit der Stadtviertel weiter zu ermöglichen. Dazu greifen wir nicht nur auf unsere Erfahrungen zurück, sondern bewusst auch die Vorschläge verschiedener Politiker in Sachsen in der Pandemie.

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Kinderrechte in der Pandemie – ein starker Ansatz für den Schulbeginn

Am kommenden Montag beginnt in Sachsen und in Leipzig für die Schülerinnen und Schüler das dritte Corona-Schuljahr, morgen feiern die ABC-Schützen den lang erwarteten Schulanfang. Im Vorfeld dessen hat das Dezernat für Jugend, Schule und Demokratie gemeinsam mit dem Kooperationspartner Klinikum St. Georg neue Hygienemaßnahmen in Schulen und Kitas vorgestellt, die insbesondere dem Risiko von Schulschließungen vorbeugen sollen.

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Anfrage: Ferien-/ Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Sommer

Viele Kinder und Jugendliche werden nach den monatelangen Kontaktbeschränkungen und dem Rückzug in die eigenen vier Wände, diesen Sommer nutzen wollen, um in ihrer Freizeit endlich mal wieder etwas zu erleben. Die Bedürfnisse junger Menschen nach Austausch und Begegnung sollten wir ernst nehmen. Stadt sollte ein Sommer-Programm in allen Stadtteilen für Kinder und Jugendliche anbieten und den Ferienpass um eine Vielfalt an Angeboten im Freien erweitern. In der Pandemie soll dabei die Begegnung und Bewegung an der frischen Luft im Mittelpunkt stehen, durch Spiel, Sport und Bewegung sowie das Erkunden der nahen Umgebung.

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Grüne erreichen Aufschub für Punkwerkskammer – Stadt ist gefordert, mit dem Verein eine Lösung zu erreichen!

Ein selbstorganisiertes Projekt von Wohnungslosen in einer privaten Liegenschaft im Umfeld des Hauptbahnhofes drohte in diesem Winter mitten in der aktuellen Pandemie geräumt zu werden. Mit einem Anruf hat unsere Fraktion die Situation vorerst klären und beim Eigentümer eine letztmalige Verschiebung der Räumung um drei Monate erwirken können.

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