Unsere Corona-Initiativen
Nicht ohne Kultur: Kulturelle Vielfalt während der Pandemie absichern
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die beiliegende fraktionsübergreifende Willensbekundung „Nicht ohne Kultur: Kulturelle Vielfalt während der Pandemie absichern“.
"Wir schließen uns der Mehrheit des Fachausschusses Kultur in ihrem Bemühen an, der unverzichtbaren Kulturlandschaft Leipzigs in diesen außerordentlichen Zeiten alle nur mögliche Unterstützung zukommen zu lassen. Auch wenn die Erklärung in Punkten über die Befugnisse der städtischen Kommunalpolitik hinausweist, zeigt sie doch Wege auf, die mit den geeinten Kräften von Stadt und Land begehbar gemacht werden könnten/sollten."
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Antrag: Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten
Kultur ist ein Wert an sich und für eine aufgeklärte Gesellschaft essentiell. Doch während nach den Beschränkungen beispielsweise Museen jetzt wieder öffnen können, zeichnet sich ab, dass die Leipziger Veranstaltungsstätten und die Clubkultur besonders hart getroffen sein werden: Ihre Veranstaltungen gehörten zu den ersten, die in der Krise abgesagt wurden, teilweise auch mit großem Verantwortungsbewusstsein von den Betreiber*innen selbst, und sie werden aller Voraussicht nach die letzten sein, die wieder öffnen können.
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Anfrage: Verkehrsentwicklung Leipzig durch aktuelle Corona-Maßnahmen
Das Verkehrsaufkommen in Leipzig unterliegt seit den coronabedingten Beschränkungen einem großen Wandel bzw. enormen Schwankungen. Dies hat vermutlich unmittelbare Auswirkungen nicht nur auf die Nutzung der Straßenräume, sondern auch auf das Lärmaufkommen sowie mglw. die Unfallentwicklung.
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Anfrage: Auswertung der ersten Phase der Corona-Pandemie
Seit 16. März 2020 befand sich die Bundesrepublik im Lockdown, das öffentliche Leben war vollständig heruntergefahren, die Menschen sollten in Sachsen per Allgemeinverfügung ihr Zuhause nur aus triftigen Gründen verlassen. Die Schulpflicht wurde ausgesetzt. Die Berufswelt wurde in systemrelevant und nicht systemrelevant differenziert. Kultureinrichtungen, Cafés und Restaurants, Clubs genauso wie Geschäfte, soziokulturelle Einrichtungen, Schulen, Kindertageseinrichtungen und Beratungsstellen wurden mit einem Öffnungsverbot belegt.
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Stadtentwicklung und Bau: Investitionen brauchen jetzt erst recht eine handlungsfähige Verwaltung und keine „Stellenbesetzungsbremse“!
In der Pressekonferenz von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und des Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) vom Donnerstag, den 15. Mai 2020, zur Haushaltssituation der Stadt Leipzig betonten beide, dass bei Investitionen Leipzig auf gar keinen Fall sparen wolle. Jung wird in der LVZ mit dem Satz „Um die Wirtschaft zu unterstützen, müssen wir gerade jetzt Impulse setzen“ zitiert. Statt einer Haushaltssperre werde stattdessen eine „Stellenbesetzungsbremse“ eingeführt.
Grüne Fraktion schlägt unbürokratische Hilfe für die Leipziger Gastronomie vor
Pressemitteilung vom 12. Mai 2020
Oberbürgermeister Jung kündigte dieser Tage an, dass es in der nächsten Woche eine Entscheidung über mehr Freisitzfläche für die von Covid-19 gebeutelte Gastronomie in unserer Stadt geben solle.
Auch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Erleichterungen für mehr Freisatzflächen vor. Stadtrat Tim Elschner, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, und Stadträtin Kristina Weyh, verkehrspolitische Sprecherin, äußern sich dazu.
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Grüne stellen sich gegen Haushaltskürzungen und fordern nachhaltige Investitionen 5-Punkte-Plan schlägt konkrete Maßnahmen für stabilen Haushalt vor
Nach der Einigung zwischen Freistaat und den sächsischen Kommunen zu Soforthilfen für die kommunalen Haushalte fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat nun ein klares Bekenntnis zu Ausgabenstabilität und Investitionen in Klimaschutz und Nachhaltigkeit.
Hilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ vom Stadtrat beschlossen!
Gute Nachricht für Solo-Selbstständige.
Diese können nun Zuschüsse zur Überbrückung ausfallenden Unternehmerlohnes & damit für die Verwendung für Lebenshaltungskosten von bis zu 2.000 € in 2 Monaten gewährt bekommen.
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Digitalzuschuss: GRÜNE fordern zügige Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat fordert stärkere Anstrengungen, um allen Kindern und Jugendlichen an Leipziger Schulen digitales Lernen zu ermöglichen.
Auch der Leipziger CSD vom Großveranstaltungsverbot betroffen!
Mit dem Verbot von Großveranstaltungen bis 31.08.2020 steht auch fest, dass Leipzig 2020 nicht den Teilnehmerrekord der letztjährigen CSD-Parade durch die Innenstadt knacken wird. Die Paraden erinnern jeden Sommer an Ereignisse in New York am 28. Juni 1969. Damals begehrten in der Christopher Street Besucher der Bar «Stonewall Inn» erstmals gegen willkürliche Kontrollen und Schikanen auf. Die darauffolgenden Krawalle gelten als Meilenstein der LGBTIQ-Bewegung. LGBTIQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und queere Menschen.
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