Haushaltsanträge 2019/20
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für 2019/20
Der nunmehr dritte vom Oberbürgermeister vorgelegte „Doppelhaushalt“ für die Jahre 2019 und 2020 ist wieder nur geprägt von Abarbeitung der drängendsten Probleme und fixierten Aufgaben. Er reagiert aber durchaus ausreichend (z. B. Schule, Kitas) auf einen Teil der Herausforderungen.
Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt
Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794, also der tatsächlich angegebenen Fördersumme) wird um einen Sockelbetrag von 500.000 € p.a. + 2,5% Dynamisierung ab 2019 erhöht, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt
Haushaltsantrag: Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II
Zur Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II wird der Fördermitteletat des Sozialamtes um 80.000 € erhöht.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II
Haushaltsantrag: Sturmschäden im Wildpark beseitigen
Für die dringende Abarbeitung des Sanierungsbedarfes aus den Sturmschäden der Stürme Friederike und Herwart sollen 20.000 € für den Leipziger Wildpark bereitgestellt werden.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Sturmschäden im Wildpark beseitigen
Haushaltsantrag: Erhöhung des Sprint-Budgets für Freie Träger
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Erhöhung des Sprint-Budgets für Freie Träger
Haushaltsantrag: Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren
Die Koordinierungsstelle hat bisher eine sinn- und wertvolle Arbeit zur Erhaltung, Förderung Leipziger Gartenkultur, Parks und unterstützender Initiativen und Netzwerkarbeit geleistet, die eine adäquate Förderung aus dem städtischen Haushalt verlangt, ansonsten müsste diese Arbeit ohne Ersatz eingestellt werden.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren
Haushaltsantrag: Filmkunsthaus
Die Stadt Leipzig stellt 600.000 € Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit.
Haushaltsantrag: Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken
Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten sollen die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt werden.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken
Haushaltsantrag: Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene
Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur im Doppelhaushalt 2019/2020 sollen schrittweise erhöht werden; 2019 um 1,6 Mio. € und 2020 um 3,6 Mio. €.
Weiterlesen … Haushaltsantrag: Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene