Haushaltsanträge 2023/24
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Stärkung der Energie- und Klimaschutzberatung - bei freien Trägern
Aufgrund der Klimaschutzziele und der stark gestiegenen Energiepreise wird die Energieberatung und die Umweltberatung insbesondere zu Maßnahmen des Klimaschutzes und Energiesparens bei gemeinnützigen Trägern erweitert durch die Einrichtung eines zusätzlichen Förderbudgets im Amt für Umweltschutz ab dem Haushaltsjahr 2023 fortfolgende in Höhe von jährlich 200.000 EUR für die Förderung gemeinnütziger Energie- und Klimaschutzberatung durch Antragsteller/Umweltbildungseinrichtungen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Stärkung der Energie- und Klimaschutzberatung im UiZ
Aufgrund der Klimaschutzziele und der stark gestiegenen Energiepreise wird die Energieberatung und die Umweltberatung insbesondere zu Maßnahmen des Klimaschutzes und Energiesparens im Amt für Umweltschutz durch die Einrichtung von 1,0 VzÄ zusätzlich im Umweltinformationszentrum aufgrund gestiegener Bedarfe zur Energie- und Klimaschutzberatung ab dem Haushaltsjahr 2023 erweitert.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Kommunale Wärmestrategie
Der Ansatz für die Maßnahme III.8 Gesamtstädtische kommunale Wärmestrategie aus dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (Maßnahme III.6 im Umsetzungsprogramm 2023/24) wird in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 um jeweils 150.000 EUR auf 200.000 EUR erhöht.
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Antrag: Green Economy
Die Maßnahme VI.2 Green Economy aus dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 wird im Umsetzungsprogramm 2023/2024 ergänzt und in den Haushaltsjahren 2023 fortfolgende mit 20.000 EUR Veranstaltungs- und Kommunikationskosten sowie einem Fördermittelbudget i.H.v. 200.000 EUR ausgestattet.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Klimaschutzoffensive finanzieren
Die Maßnahme VI.1 Klimaschutzoffensive aus dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (EKSP) wird im Umsetzungsprogramm zum EKSP 2023/2024 ergänzt und in den Haushaltsjahren 2023 fortfolgende mit 700.000 EUR jährlich ausgestattet.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Aufstockung von Stellen im Klimareferat für Energiewende
Das Referat für Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz wird im Doppelhaushalt 2023/2024 mit 1,0 VzÄ zur Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogramms und insbesondere der Energiewende gestärkt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Maßnahmen für Klimawandelanpassung finanzieren
Die Verwaltung richtet ein Budget für Maßnahmen zur Klimawandelanpassung ein. Dafür sind im Haushaltsjahr 2024 zunächst 1.000.000 EUR zusätzlich bereit zu stellen. In Abhängigkeit der Gesamtumsetzung des Energie- und Klimaschutzprogrammes (EKSP) sind im Bedarfsfall 2024 über Einzelvorlagen weitere Mittel freizugeben.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Kommunales Förderprogramm Heizungsmodernisierung für stabile Mieten
Für die Maßnahme „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des "Energie- und Klimaschutzprogramms 2030" werden für das Jahr 2024 Mittel i.H.v. 1 Mio. EUR in den Haushaltsplan, mit Berücksichtigung der LWB und Genossenschaften, eingestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten
Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Lärmschutz für Clubs verbessern – Konflikten vorbeugen
Zur Umsetzung des beschlossenen Antrages zur Einrichtung eines Schallschutzfonds zur Förderung der Nachtkultur und der Vermeidung von Konflikten sind ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich 50.000 EUR einzustellen.