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Kulturförderung der Freien Szene erfolgreich erhöht - Buddehaus gesichert und Runde Ecke gestärkt!

Annette Körner, Stadträtin und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Vorsitzende des Fachausschusses Kultur erklärt zum Abschluss der Haushaltsberatungen:

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Signal auf Grün gestellt! Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2017/18 und stellt Weichen für die wachsende Stadt

Der Stadtrat hat heute mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Doppelhaushalt für die kommenden Jahre 2017 und 2018 beschlossen.

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Stadt weitet Schulsozialarbeit aus!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen konnte sich im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 mit ihrem Vorschlag, zum kommenden Schuljahr an der Albert-Schweitzer-Schule, der Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig Schulsozialarbeit zu implementieren (A 0105/17/18), erfolgreich durchsetzen. Zudem werden weitere neun bislang unversorgte Schulen in den kommenden beiden Schuljahren mit SchulsozialarbeiterInnen besetzt.

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Grüne erfreut: Stadtrat stellt für das „Kino der Jugend“ weiteres Geld bereit!

Wir freuen uns sehr, dass unser Haushaltsantrag im erweiterten Finanzausschuss positiv votiert wurde und damit im Stadtrat zur Beschlussfassung kommt . Der Stadtrat gibt damit zum „Kino der Jugend“ ein klares Bekenntnis ab und unterstützt das bürgerschaftliche Engagement. Mit diesem Beschluss wird nun weiteres Geld für das „Kino der Jugend“ im Jahr 2018 bereitgestellt.

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Stadtrat stärkt LVB als Mobilitätsdienstleister!

Der erweiterte Finanzausschuss hat mehrere Änderungsanträge zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18, die eine Stärkung der Leipziger Verkehrsbetriebe vorsehen und einen klaren Fokus auf eine weitere Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs haben, beschlossen.

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Haushaltsdiskussion als Politik nach Gutsherrenart

Der Oberbürgermeister hat die Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Fraktionen und Ortschaftsräte am 6. Dezember 2016 übergeben und veröffentlicht.

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Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für 2017/18

Der vorliegende Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 ist geprägt von einer soliden Abarbeitung der anstehenden Aufgaben und er reagiert auf die dringlichsten Notwendigkeiten (z. B. Schule, Kitas).
Ihm fehlen andererseits jegliche Visionen. Im Grundsatz heißt das: Verwalten statt gestalten.

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Haushaltsantrag 2017/18: Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB

  1. Im Produkt Verkehrsplanung werden Aufwendungen in Höhe von 3 Mio. Euro eingeplant, um den Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen.
  2. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Betriebskostenzuschuss von 48 Mio. Euro zu planen.
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Haushaltsantrag 2017/18: Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB

  1. Der Stadtrat bekennt sich zu einer Verdichtung im Haltestellennetz der LVB.
  2. Im Produkt Verkehrsplanung werden dafür pro Jahr Aufwendungen von 100.000 Euro für Haltestellenverdichtungen im Netz der LVB geplant. Diese stehen als Investzuschuss an die LVB für Planung und Einrichtung neuer Haltestellen bzw. für notwendige, begleitende Baumaßnahmen der Stadt zur Verfügung.
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Haushaltsantrag 2017/18: Umweltfreundliche Mobilität fördern

  1. Im Teilhaushalt 54 werden 500 T € p.a. für zusätzliche Mittel für Personal- und Sachaufwendungen zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität eingestellt.
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