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Haushaltsantrag 2017/18: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten!
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten:
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Haushaltsantrag 2017/18: Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung zur Betreibung Budde-Haus
Aufgrund von Aufgabenübertragungen werden 2017 und 2018 zusätzlich zu bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 170 T € für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße
Die ruinösen Baureste der ehemaligen Schwimmhalle Südwest werden abgerissen und die Flurstücke 1738 und 1739 im Sinne der Renaturierung und öffentlichen Nachnutzung als Erholungs- und Freizeitspielfläche umgestaltet und aufgewertet. Hierzu wird der vorhandene Spiel- und Freizeitbereich vergrößert und um einen für die 120. Grundschule und die Öffentlichkeit nutzbaren Bolzplatz ergänzt. Für o.g. Maßnahmen wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und insgesamt 250T€ im Haushalt für 2018 vorgesehen.
Haushaltsantrag 2017/18: Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken!
Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sind für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. € zu kürzen.
Haushaltsantrag 2017/18: Breitbandausbau
Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2017 und 2018 analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit.
Haushaltsantrag 2017/18: Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen
Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen werden unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ für 2017 und 2018 Mittel in Höhe von 250 T € bereit gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Sozialarbeit stärken
Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 100.000 Euro erhöht.
Die Zuwendungen des Gesundheitsamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 10.000 Euro erhöht.
Haushaltsantrag 2017/18: Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen
Für die Entwicklung und den Ausbau von Migrantischen Selbstorganisationen (MSO) in Leipzig, sowie deren Vernetzung werden 50 T € zur Verfügung gestellt.
Haushaltsantrag 2017/18: Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt!
Für Maßnahmen des noch zu beschließenden 1. Teilhabeplans der Stadt Leipzig werden die finanziellen Mittel pauschal für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils weitere 100 T € erhöht.
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Haushaltsantrag 2017/18: LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken!
- Der Aufgabenbereich „Beauftragte für Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise“ im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann wird weiter gefasst: Der Aufgabenbereich wird umbenannt in „Beauftragte für LSBTIQ* Lebensweisen“.
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