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Mobilitätsstationen (Anfrage 735/12)

Mit der Drucksache V/788 vom 24.8.2010 informierte die Verwaltung über die „Einrichtung von Stellplätzen für Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum“ als einjährigem Test. Mit Antrag vom 16.5.2011, vom Stadtrat beschlossen am 12.10.2011, beantragte die SPD-Fraktion die Prüfung und Einrichtung von dauerhaften Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum...

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  • Urbane Herausforderungen

Möglicher Kita-Standort am Fockeberg (Anfrage 717/12)

Ein kirchlicher Träger hat sich um ein Grundstück in der Leipziger Südvorstadt am Fockeberg bemüht, welches sich im Eigentum der KWL befand und veräußert werden sollte. Die Kirchgemeinde verfolgte das Ziel, am Standort eine Kindertagesstätte zu errichten...

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  • Urbane Herausforderungen

Verbindlichkeiten der Stadt Leipzig bei ihren Unternehmen und Beteiligungen (Anfrage 718/12)

Die Stadt Leipzig hat mindestens bei der LVV und den SWL Schulden in Millionenhöhe. Eine Planung zur Tilgung dieser Schulden war in den letzten Haushalten wie auch 2012 nicht zu erkennen...

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Schulabbrecher (Anfrage 720/12)

Die Stadt Leipzig hat im Freistaat Sachsen die höchste Schulabbrecherquote. Erstaunlicherweise ist dieses Thema in den Bildungspolitischen Leitlinien kein ausgewiesenes eigenes Ziel, sondern ein Bestandteil von Leitlinie 1 – „Menschen in allen Bildungsphasen fördern und stärken."...

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Fachbeiräte – weiterhin nicht durchgängig öffentlich präsent (Anfrage 690/12)

Die Ratsversammlung hatte im Oktober 2010 beschlossen (BS/ RBV-496/10/), dass nach Hauptsatzung alle Fachbeiräte öffentlich tagen sollen - es sei denn, es sind nach Tagesordnung Angelegenheiten zu behandeln für die Vertraulichkeit geboten ist. Die Umsetzung des Beschlusses lässt viel zu wünschen übrig...

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Stadtpflanzer (Anfrage 691/12)

Momentan gibt es in Leipzig eine Reihe von Initiativen die sich mit der Begrünung der Stadt auseinandersetzen. Gemeinschaftsgärten und andere Projekte haben Konjunktur. Zielstellung dabei ist es die Stadt zu begrünen und dadurch auch das soziale Miteinander zu stärken...

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Schulen zu jeder Haushaltsberatung“ (Anfrage 676/12)

Im August 2010 beschloss die Ratsversammlung auf Initiative der FDP-Fraktion, dass die Verwaltung dem Stadtrat zum Haushaltsjahr 2012 einen jährlichen Bericht zum technischen und baulichen Zustand aller Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig vorzulegen habe...

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  • Urbane Herausforderungen

Auskünfte an die GEMA (Anfrage 674/12)

Durch die GEMA werden seit Jahren immer wieder Anfragen an die Kommunalverwaltungen gestellt, um über Veranstalter, Diskotheker, Clubbesitzer/-betreiber und weitere Unternehmen im Veranstaltungsbetrieb Auskünfte zu erhalten.

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Freiflächenkonzept (Anfrage 668/12)

Seit langem gibt es die Forderung nach einem Freiflächenkonzept für die Stadt Leipzig. Ein Konzept, welches u. a. Flächen vorsieht, auf denen Partys kontrolliert stattfinden können, d. h. umweltverträglich, wenig störend und bei denen die Anmelder auch die Verantwortung tragen.

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Vergabebericht der Stadt Leipzig (Anfrage 661/12)

Der aktuell dem Stadtrat vorliegende Vergabebericht, der erste seit dem Beschluss von 2010, enthält jedoch keinerlei Aussagen zu Aspekten der Vermeidung ausbeuterischer Kinderarbeit und des Umweltschutzes und geht auch auf das Fehlen selbiger nicht ein.

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