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Anfrage: Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas

Anfrage vom 4. Dezember 2015

Im November 2014 wurde die Mehrbedarfsvorlage „Über-/Außerplanmäßigen Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037) beschlossen.

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  • Anfragen 2015

Anfrage: Errichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen

Mit dem Beschluss der Haushalte 2015 und 2016 einigte sich der Stadtrat auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen auf die Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen und eines dafür notwendigen jährlichen Budgets von je 30.000 €. Wir fragen nach dem Umsetzungsstand...

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  • Anfragen 2015
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Umsetzung des Haushaltsbeschlusses Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm auflegen

Mit dem Beschluss der Haushalte 2015 und 2016 einigte sich der Stadtrat auf die Einrichtung eines Zebrastreifen- und Querungshilfeprogrammes und eines dafür notwendigen jährlichen Budgets von je 160.000 €. Wir fragen nach dem Umsetzungsstand...

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  • Anfragen 2015
  • Urbane Herausforderungen

Anfrage: Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen

Mit dem Beschluss der Haushalte 2015 und 2016 einigte sich der Stadtrat auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen auf die Einrichtung eines revolvierenden Fonds zur Vorziehung von Kompensationsmaßnahmen und stattete diesen mit 500 Tausend Euro aus. Wir fragen zum Sachstand nach...

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Anfrage: Für die beidseitige Befahrbarkeit der Berhard-Göring-Straße für den Radverkehr

Anfrage vom 23. November 2015

Mit der Öffnung der Karl-Liebknecht-Straße wurde zugleich für den Radverkehr wieder die Einbahnstraßenregelung in der Bernhard-Göring-Straße angeordnet. Während der Bauphase der Karl-Liebknecht-Straße war für den Radverkehr diese Einschränkung der Richtungsführung in der Bernhard-Göring-Straße aufgehoben worden.

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  • Anfragen 2015
  • Stadtraum für alle

Anfrage: Umweltschutz leben - Müllaufkommen durch Einwegbecher in Leipzig reduzieren

Anfrage vom 23. November 2015:

Das im Juli 2015 vom Leipziger Stadtrat beschlossene Papierkorbkonzept (Vorlage – VI-DS-01102) zeigt klar die Probleme durch steigende Unterwegs-Abfälle in Form von Einwegverpackungen in der Stadt Leipzig auf. Die verfügbaren Papierkörbe bzw. Müllbehälter im Straßenraum sind übervoll. Innen: Einige wenige Coffee-to-go-Becher, die den wenigen Platz der für Leipzig typischen, kleinen historischen 30-Liter-Behälter füllen. Viele Coffee-to-go-Becher verschmutzen aber auch unerwünscht unsere Grünanlagen und Straßenecken. Laut Begründung zum beschlossenen Papierkorbkonzept muss die Stadtreinigung auch mehr Personal und Fahrzeuge einsetzen, um regelmäßig überfüllte Papierkörbe zu entleeren. 

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Anfrage: Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales (F-02061)

In anderen Kommunen sind elektronische Abstimmanlagen schon normaler Standard, Leipzig hat dazu einen Beschluss gefasst, der aber bei der Umsetzung hinkt. Wir stellen deswegen eine Anfrage. Dadurch würden die Voten der  Ratsversammlung erfasst und müssten bei Unklarheit oder Satzungen nicht ausgezählt werden.

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  • Anfragen 2015

Anfrage zur Kostensteigerung in den kommunalen Museen

Anfrage vom 14. Oktober 2015

In Beantwortung unserer OB Anfrage Nr.V/OB-00939 zu Informationen der vier städtischen Leipziger Museen in den letzten 5 Jahren ergeben sich offene Fragen zu den berichteten Kostensteigerungen : Diese betrifft vor allem die beiden Positionen Betriebskosten und Reinigung/Bewachung - so stiegen in den Jahren 2010 – 2014 die Betriebskosten im

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  • Anfragen 2015

Anfrage: Schülerfahrkarte für "späte" Schüler und Schülerinnen?

Anfrage von 2. Oktober 2015

Ein Teil der Schülerinnen und Schüler ist in Leipzig von der Berechtigung eine preisreduzierte Schülerkarte oder Schülermobil-Card zu nutzen, ausgeschlossen. Dabei handelt es sich um diejenigen jungen Erwachsenen, die entweder nach einer Auszeit nach dem Abbruch der Schule oder anschließend an eine Berufsausbildung einen höheren Schulabschluss erwerben wollen...

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  • Anfragen 2015

Anfrage: Ladestationen für Elektrofahrzeuge

Anfrage vom 2. Oktober 2015

Der Erfolg der Elektromobilität und der damit verminderte CO2-Austoß in Städten ist von der Ladeinfrastruktur abhängig. Die Ladeinfrastruktur muss zugänglich, unkompliziert und kostengünstig sein. Auch in der Stadt Leipzig ist die Suche nach einer Ladesäule mit dazugehörigem (freiem) Parkplatz immer wieder ein Problem (siehe Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Elektrostellplatzbeschilderung). Die Akzeptanz der Elektromobilität wird maßgeblich durch wiederholte Falschparker mit Verbrennungsmotor auf aufgewiesenen E-Fahrzeugparkplätzen, fehlende Kontrollen seitens des Ordnungsamtes, inkompatiblen Ladekabeln oder Ineffizienz im Ladevorgang in Leipzig gesenkt...

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