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Anfrage: Prüfung lärmarmer Glascontainer

Altglascontainer sollen gut erreichbar sein, können aber auch eine Belastung für Anwohner in Wohngebieten darstellen. Der Lärm, welcher beim Einwurf von Altglas oder bei der Leerung entsteht, wird des öfteren als störend wahrgenommen. Auch die Regulierung von Einwurfzeiten und ein nächtliches Einwurfverbot helfen nur bedingt...

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Anfrage: Umsetzung des Beschlusses zum städtischen Musterraumprogramm für Schulen

Am 12.12.2012 beschloss die Ratsversammlung mit Beschluss Nr.: RBV-1442/12 folgenden Auftrag für die Verwaltung:

Die Verwaltung entwickelt ein städtisches Musterraumprogramm unter Einbeziehung der ehemaligen Raumprogrammempfehlungen für Schulen des Freistaates Sachsen und legt dieses bis 30.04.2013 der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vor...

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  • Anfragen 2015
  • Stadtraum für alle

Anfrage: „Vertikale Nutzungsmischung“ – Hat die Innenstadt das Potential für eine Kita?

Seit 2009 gibt es auf dem Dach der Dresdner „Centrum Galerie“ eine evangelische Kindertageseinrichtung, die insbesondere Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der anliegenden Unternehmen eine Betreuung ihrer Kinder (70 Plätze für Krippen- und Kindergartenkinder) ermöglicht. Im Zentrum der Stadt gelegen verfügt die barrierefreie Kitaeinrichtung im 3. Stock über eine Terrasse, die in einen 1000 qm großen Garten übergeht. 2012 scheiterten in Leipzig Überlegungen endgültig, das Staffelgeschoss der „Höfe am Brühl“ für eine Kita zu nutzen, obwohl die Einrichtung einer Kita Gegenstand des Architekturwettbewerbes war...

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  • Anfragen 2015
  • Urbane Herausforderungen

Wassertouristische Nutzungen auf Leipziger Auengewässern und Genehmigungen (Anfrage 1339)

Aufgrund der schon seit 2004 erfolgten Meldung der Leipziger Natura 2000-Gebiete an die Europäische Kommission und durch die besonders hohe Wertigkeit der Leipziger Auengewässer, wurde von der Landesdirektion Sachsen die Allgemeine Schiffbarkeit fachgerecht als unmöglich eingestuft. Wir fragen u.a.: Gibt es Überlegungen zu einer ökologisch und sichheitsrelevanten Maximalanzahl von zugelassenen Motorbooten und Verleihbooten?

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK) (Anfrage 1207)

Anfrage vom 27. März 2015

Für die Region Leipzig wurde vor ca. zehn Jahren ein Wassertouristisches Nutzungskonzept (WTNK) erarbeitet Dieses Konzept ist weder genehmigt noch von einem demokratisch legitimierten Gremium beschlossen worden. Auf Grundlage dieses Papiers werden sehr zahlreiche Einzelmaßnahmen zur Beförderung des Gewässertourismus mit sehr weitreichenden Eingriffen und Wirkungen auf den Naturhaushalt ausgelöst. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung aus dem Jahr 2007 (2. Phase) ist inzwischen deutlich veraltet und genügt nicht den Anforderungen des novellierten Bundesnaturschutzgesetzes von 2010 und der rechtlichen Konkretisierung der FFH-Richtlinie...

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Zukünftige Absicherung der Schulbibliotheken (Anfrage 1242)

Derzeit gibt es 41 Schulbibliotheken und 28 Leseräumen in Schulen in Leipzig.
Seit dem Wegfall des Programms Bürgerarbeit haben die Schulleitungen und Schul-Fördervereine Ersatzlösungen für die Besetzung der Bibliotheken in Schulen gefunden, die im Vollzug aber teilweise erhebliche neue Schwierigkeiten mit sich bringen. So mussten zum Beispiel Öffnungszeiten eingeschränkt werden...

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  • Anfragen 2015
  • Leipzig - sozial und kreativ

Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

Anfrage vom 19. März 2015:

Das Mitführen und die Zurschaustellung von Wildtieren in Zirkusbetrieben sind, nicht nur bei Tierschützern, sehr umstritten. Wildtiere, z.B. Elefanten, Tiger oder Nashörner stellen besonders hohe Ansprüche an ihre Haltung, die sich in einem fahrenden Zirkusunternehmen nicht umsetzen lassen. Auch die Änderung des Tierschutzgesetzes (TierSchG) 2013 hat keine Verbesserung für die Tiere gebracht. Langsam setzt ein Umdenken ein. Immerhin lassen bereits 23 Kommunen in Deutschland Zirkusbetriebe, die Wildtiere mit sich führen, nicht mehr auf ihren städtischen Flächen gastieren. Dazu gehören u.a. Potsdam, München und Heidelberg und aktuell der Vorstoß in Chemnitz...

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Umsetzung des Beschlusses "Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (NF)"

Anfrage vom 6. März 2015:


Am 20. November 2014 beschloss der Stadtrat, dass „im Rahmen der Evaluierung des Verkehrskonzeptes für das Naherholungsgebiet Cospudener See bis März 2015 die im Antrag vorgeschlagene angemessene Asphaltierung einer Umgehung parallel zur Wegkreuzung Lauerscher Weg / Kelchsteinlinie für die gefahrlose Passage der Skater einer Prüfung unterzogen und anschließend umgehend umgesetzt wird. Bislang ist von einer Umsetzung dieses Beschlusses nichts zu sehen...

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  • Anfragen 2015
  • Urbane Herausforderungen

Umsetzung des Beschlusses "Dreck-weg-App für Smartphones"

Anfrage vom 6. März 2015:

Am 16. Juli 2014 beauftragte der Stadtrat auf einen Antrag des Ortschaftsrats Seehausen hin die Verwaltung, dass die Voraussetzungen und Auswirkungen für die Realisierung einer Dreck-weg-App, vorerst für die Betriebssysteme Android und Apple iOS, zur Meldung von Verschmutzungen und Störungen im Stadtgebiet bis zum 4. Quartal 2014 geprüft werden sollen. Bis heute liegt jedoch kein Prüfergebnis vor, stattdessen teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Prüfung zu technischen und finanziellen Voraussetzungen bzw. Auswirkungen noch andauern und voraussichtlich bis Ende des 1. Quartals abgeschlossen sein würden...

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  • Anfragen 2015
  • Ökologie

Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben

Anfrage vom 6. März 2015:

Im Flussabschnitt des Floßgrabens (ca. 4 km Länge) im südlichen Leipziger Auenwald innerhalb der Schutzgebiete Landschaftschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“, SPA-Gebietes „Leipziger Auwald“ und des FFH-Gebietes „Leipziger Auensystem“ finden jährlich intensive Gewässerunterhaltungsmaßnahmen mit Krautungen und der Entfernung von Totholz statt.

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  • Ökologie