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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Änderungsanträge zur Drucksache Fortschreibung der Wohnungsnotfallhilfe 2018 - 2022

Unsere Fraktion bringt sich mit 10 Änderungsanträgen zum FachplanWohnungsnotfallhilfe ein:

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  • Anträge 2018
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Änderungsantrag zur Vorlage "Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege"

Seit dem 1. August  2013 haben alle Kinder vom ersten Geburtstag bis zur Einschulung einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung für Kinder oder in Kindertagespflege.
Das Deutsche Jugendinstitut empfiehlt bereits in 2010 den Kommunen[1], dass ein Vertretungssystem aufzubauen ist, welches sich am Rechtsanspruch der Eltern orientiert.

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  • Anträge 2018
  • Leipzig - sozial und kreativ

Kinder- und familienfreundliche Stadt? Stadt blockiert Jugendhilfe, spart Strukturen kaputt und gefährdet so Leipzigs Zukunft!

Bei den anstehenden Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung des Budgets für die Kinder- und Jugendhilfe verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine konstruktive Mitarbeit der Verwaltung. Diese lässt sich aus dem vorliegenden Ansatz im Haushaltsplanentwurf in keinerlei Hinsicht herauslesen.

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  • Pressemitteilungen

Antrag: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I

Wir wollen unser Petitionswesen auch vor dem Hintergrund privater Petitionsplattformen im Internet noch bekannter machen. Weiteres Ziel ist es außerdem, dass wir mit unserem Petitionswesen dauerhaft bei den Leipziger*innen, die das Petitionsrecht nutzen und die am politischen Diskurs teilnehmen wollen, eine große Akzeptanz und Zufriedenheit erreichen.

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  • Anträge 2018
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Antrag: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss

Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es immer schon ein wichtiges Anliegen, die Mitwirkungs- und Mitsprachemöglichkeiten der Leipziger*innen in kommunalpolitischen Angelegenheiten zu stärken und weiterzuentwickeln.

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  • Anträge 2018
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Antrag: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"

Tauschboxen wie die Givebox in Schleußig, tragen zur Müllvermeidung bei und sind andererseits nachbarschaftsfördernde Aktivitäten mit sozialem Charakter. Diese sollten gefördert werden , statt sie durch Regularien und überbordende Anforderungen zu behindern oder gar zu gefährden. Die Betreiber der Givebox in Schleußig haben sich in den vergangenen Jahren ehrenamtlich um den Bau, das Erscheinungsbild und die Betreibung der Tauschbox gekümmert, bis letztlich Beschwerden über angebliche Ruhestörung und illegale Müllablagerungen das städtische Amt zum Handeln bewegte. Gegenteilige Aussagen direkter Anwohner*innen wurde dabei leider wenig Glauben geschenkt, sodass teilweise der Eindruck entstanden ist, dass dieses Gemeinschaftsprojekt auf Grundlage strittiger Behauptungen gefährdet wird. Seitdem werden nämlich immer mehr Forderungen an die Betreiber herangetragen. Beispielhaft sei die Forderung nach nächtlichen Schließzeiten, der äußeren Erscheinung, dem Standort sowie der regelmäßigen Beräumung des Umfeldes von illegalen Müllablagerungen erwähnt.

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  • Anträge 2018
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Änderungsantrag zur Vorlage "Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode"

gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und Freibeuter zur Beschlussfassung am 12. Dezember 2018

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  • Anträge 2018
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CIAO BELLA – zum Weggang von Leena Pasanen


Zum angekündigten Weggang von Leena Pasanen, der Geschäftsführerin der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH und Intendantin des Dok-Filmfestivals, äußert sich Dr. Gesine Märtens, Stadträtin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Kulturausschusses  und designiertes Aufsichtsratsmitglied der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH:

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Gemeinsamer Antrag: Gegen jeden Antisemitismus!

Leipzig verurteilt jede Form des Antisemitismus auf das Schärfste. Dieses Bekenntnis schließt ausdrücklich den sekundären und israelbezogenen Antisemitismus mit ein. Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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  • Anträge 2018
  • Kulturelle Vielfalt

Haushaltsantrag: Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt

Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Sozialamt (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794, also der tatsächlich angegebenen Fördersumme) wird um einen Sockelbetrag von 500.000 € p.a. + 2,5% Dynamisierung ab 2019 erhöht, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können.

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  • Haushaltsanträge 2019/20
  • Leipzig - sozial und kreativ