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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Antidemokratische Einstellungen und Menschenfeindlichkeit bekämpfen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Leipzig hat den Antrag „Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde" ins Ratsverfahren gebracht. Darin fordert die Fraktion, dass der Oberbürgermeister im Rahmen eines Monitorings Vorfälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auflisten soll. Über das Ergebnis soll dann beraten und das Programm "Leipzig. Ort der Vielfalt" weiterentwickelt werden.

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Antrag: "Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen"

Die Stadt Leipzig richtet als Leuchtturmprojekte bis Ende 2020 vier Quartiersküchen ein und verpachtet diese für ihren Betrieb. Die Quartiersküchen versorgen Schulen, Kitas und Altenheime im Quartier mit frischer gesunder regionaler Küche und stehen für weitere Küchennutzungen auch der Öffentlichkeit und Firmen zur Untermiete zur Verfügung.

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  • Anträge 2020
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Gemeinsamer Antrag "Bade- und Schwimmunfälle vermeiden - Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!"


Leider sind an den Seen, die sich in Leipzig sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäuft Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Ausgehend von der Beantwortung der Anfrage Nr. VI-F-08246 wird mit dem Antrag ein Maßnahmenbündel vorgeschlagen, um die Sicherheit an Seen zu erhöhen.

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  • Anträge 2020
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Antrag: Beitritt zu globalem innovativen Städtebündnis „Fab City Network“

Leipzig will die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um die Lebensqualität für die Leipziger*innen sowie die Bedingungen für die städtische Wirtschaft weiter zu verbessern.  Nachdem sich 2019 das Referat ‚Digitale Stadt’ in Leipzig etabliert hat, gilt es nun, sich weiter international zu vernetzen.

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  • Anträge 2020
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Digitale Ausstattung der Schulen geht voran!

Der nun zu erwartende Investitionsschub war längst überfällig und wird im neuen Jahrzehnt die lang erwartete Digitalisierung unserer Schulen einleiten. Hierfür haben wir Grünen uns schon frühzeitig eingesetzt. So setzten wir uns erfolgreich in den Haushaltsverhandlungen 19/20 für zusätzliches Personal hinsichtlich der Fördermittelakquise und der Realisierung des anschließenden Rollouts sowie für eine Erhöhung der kommunalen Eigenmittel ein, um eine möglichst hohe Fördersumme des Bundes zu binden.

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Antrag: Otto-Runki-Platz mit hoher Aufenthaltsqualität und vielfältigen Angeboten weiterentwickeln

Eine Kombination verschiedener Nutzungen ist wünschenswert, sollte jedoch nicht zu einem zusätzlichen Flächenverbrauch führen. Deshalb sollte eine Stapelung im Sinne eines mehrgeschossigen Gebäudes realisiert werden, die zudem eine stadtbildprägende Wirkung erzielen kann.  Mit einer Anbindung an den Stadtteilpark Rabet durch eine teilweise Verkehrsberuhigung bzw. Entwidmung von anliegenden Straßen z.B. der Neustädter Straße und Lorenzstraße kann die Aufenthaltsqualität erhöht werden. Im Zusammenspiel mit zusätzlichem Baum- und Grünbestand kann der bebauungsbedingte Verlust an Grün- und Freiflächen zumindest teilweise kompensiert werden.

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  • Anträge 2019
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Anfrage: Bericht zum Listenverfahren bei der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH

Mit dem Beschluss des Stadtrats zur Transparenz des Listenverfahrens (VI-A-6331) zur Vergabe von Mietverträgen für LWB-Wohnungen für Menschen mit Zugangshindernissen zum Wohnungsmarkt wurde festgelegt, dass mit dem „Sachstand [und weitere Planungen] für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig über die Unterbringung von geflüchteten Menschen“ auch über das Listenverfahren und seine Wirksamkeit berichtet werden soll.

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Anfrage: Auszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen

Die Verwaltung und Abrechnung von Sachmitteln im Rahmen der Schulhaushalte erfolgt in Leipzig über den Schulträger. Zudem werden Mittel gemäß der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (SächsGTAVO) durch die Stadt verwaltet, sofern dies kein Förderverein übernimmt.

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  • Anfragen 2019
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Leipzig droht nächste Kita-Krise durch massiven Fachkräftemangel!

Bei aller Anerkennung für die mittlerweile rege Bautätigkeit und die zahlreichen erfolgten und noch bevorstehenden Eröffnungen neuer Kindertagesstätten, stehen wir unmittelbar vor einem riesigen Problem: dem Fachkräftemangel. Als Stadt können wir das nur in begrenztem Maße selbst lösen. Zentrale Aufgabe muss es sein, diese Probleme offen zu benennen und Strategien für Notsituationen zu entwickeln. Ein Verschweigen und Heile-Welt-Vorspielen ist wenig hilfreich! Es wird nur dazu führen, dass betroffene Familien unvorbereitet vor neuen Problemen in ihrem Alltag stehen werden.

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Antrag: Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde

Leipzig ist eine weltoffene, bunte und freundliche Stadt. Die Menschen, ob hier geboren, vor längerer Zeit oder erst vor kurzem hierhergezogen, begegnen sich mit Respekt.  Doch auch in Leipzig gibt es antidemokratische Einstellungen und Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus und Sexismus.

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