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Leipzig - sozial und kreativ

Kultur in allen seinen Formen prägt unser Leben von der Kindheit bis ins Alter. Der Erhalt und die Entwicklung unserer vielfältigen kreativen Basiskultur bis hin zu den Leuchttürmen der "Großen Kunst" sind uns wichtiges Anliegen.

Anfrage: Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten

Der Betrieb von Spielhallen und Gaststätten mit Geldspielgeräten erfolgt in Leipzig mit auffälligen räumlichen Konzentrationen, insbesondere entlang der Eisenbahnstraße. Während der Betrieb und die Dichte von Spielhallen durch Bebauungspläne regulierbar sind, ist in Gaststätten das Aufstellen von bis zu drei (ab 10.11.2019 bis zu zwei) Geldspielgeräten grundsätzlich erlaubt. Vielfach werden jedoch auch diese Lokalitäten aufgrund ihres Erscheinungsbildes und der überwiegend stattfindenden Aktivitäten als Spielhallen wahrgenommen.

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  • Anfragen 2019
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Änderungsantrag zum Antrag "Beteiligung der Stadt Leipzig und des Stadtrats an der Evaluierung der Waffenverbotszone"

Für die Evaluierung der Waffenverbotszone in den Stadtteilen Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf in Leipzig wurde vom Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) die Hochschule der Sächsischen Polizei (Pol FH) beauftragt. Unsere Erwartung an die Evaluierung durch die Pol FH ist, alle Akteure sowie die Anwohner*innen in den Evaluierungsprozess einzubeziehen. Eine Evaluation kann nicht isoliert im Hinblick auf die Waffenverbotszone erfolgen, sondern muss zur Einordnung ebenfalls weitere Formen der Polizeiarbeit sowie der Prävention einbeziehen.

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  • Anträge 2019
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ÄA zur Vorlage Auswertung "Leipziger Jubiläen 2018"

Die Stadt Leipzig möchte mit dem vorgelegten Konzept Stadtgeschichte gestalten. Sie bezieht sich ausdrücklich auf den konstruktiven Aspekt der Geschichtsschreibung mit samt ihrer Verengungsgefahr und setzt sich die Förderung eins „reflektierten und kritischen Geschichtsbewusstseins als Ziel“, dass neue Perspektiven einbezieht.
Als Beispiel für den Erfolg dieses Vorgehens nennt sie CLARA 19, die erfolgreiche Würdigung Clara Schumanns in diesem Jahr.

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  • Anträge 2019
  • Kulturelle Vielfalt

Änderungsantrag zur Vorlage "Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig"

Der Stadtteil Anger Crottendorf ist bislang nur über die Breite Straße und die Zweinaundorfer Straße an den ÖPNV angeschlossen. Insbesondere der nördliche Teil Anger- Crottendorfs ist durch den ÖPNV kaum erschlossen. Der östlich angrenzende Stadtteil Mölkau klagt zudem über ein enormes Verkehrsaufkommen.
Sowohl der Stadtbezirksbeirat Ost als auch der Bürgerverein Anger-Crottendorf fordern eine bessere Anbindung. Im Hinblick auf die Ziele des beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios, den Bedarfen der Anwohner*innen und der Klimaschutzziele der Stadt Leipzig ist eine Erschließung Anger-Crottendorfs durch den ÖPNV geboten.

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  • Anträge 2019
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Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten!

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Änderungsantrag zur Vorlage "Termin der Oberbürgermeisterwahl 2020"

Da am 10.02.2020 die Winterferien beginnen, werden sich erfahrungsgemäß zahlreiche Familien bereits am Wochenende 8./9.2. in den Urlaub begeben und sind somit zum geplanten Wahltermin nicht in Leipzig. Das ohnehin schon sehr hohe Breifwahlaufkommen wird somit weiter steigen, eine Anzahl von verreisten Menschen sicherlich auch auf eine Wahl verzichten. Gerade letzteres kann nicht im Interesse der Stadt sein. Ein Vorziehen des ersten Wahlganges um eine Woche ist technisch und logistisch unproblematisch.

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  • Anträge 2019
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Antrag: Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen

In der Gustav-Mahler-Straße sind wertvolle Raumkapazitäten über der Kita ungenutzt. Diese bieten sich ideal als Wohnungen (WG´s) für Auszubildende oder für eine Wohngruppe sozialpädagogisch zu betreuender Jugendlicher und junger Erwachsener an. Für beide Personenkreise gibt es einen hohen Bedarf an angemessenen zentrumsnahen Wohnungen.

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  • Anträge 2019
  • Leipzig - sozial und kreativ

Wenn Not sichtbar wird: soziale Hilfen!

Zur Berichterstattung über Sauberkeit in den Straßenbahnen und Bussen der Leipziger Verkehrsbetriebe erklärt Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion...

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  • Leipzig - sozial und kreativ
  • Pressemitteilungen

Anfrage: Maßnahmen zur Vermeidung von Bade- und Schwimmunfällen in Leipziger Seen

Aufgrund des Bevölkerungswachstums und der höheren Zahl an Hitzetagen gibt es eine zunehmende Nutzung der Seen im Stadtgebiet zum Baden und Schwimmen. Leider sind an den  Seen, die sich in Leipzig  sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet befinden, auch gehäufte Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu verzeichnen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Maßnahmen geeignet sind, um solche Vorfälle zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere den Einsatz und die Finanzierung von Rettungsschwimmern.

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  • Anfragen 2019
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Änderungsantrag zur Vorlage "Teilfachplan Offene Seniorenarbeit"

Körperliche und sexuelle Gewalt gegenüber nehmen im Alter eher ab.  Was jedoch nicht zurückgeht, ist die psychische Gewalt. Dabei geht es zum Beispiel um Erniedrigungen, Zwang und Kontrollverhalten.

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