18:02Uhr

Wir beenden hiermit für heute unsere Live-Berichterstattung aus dem Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses.

 

17:55Uhr

Antrag auf Abbruch der Ratsversammlung gestellt

Die Linksfraktion stellt aktuell den Geschäftsordnungsantrag zum Abbruch der Ratsversammlung um 18:00 Uhr. Dies wird begründet mit den zeitgleich stattfindenden Demonstrationen, welche den Stadtrat sehr beschäftigen.

Nach einer Gegenrede der CDU stimmt der Stadtrat dem Abbruch mehrheitlich zu. Der Oberbürgermeister schlägt die Vertagung wichtigen Tagesordnungspunkte auf die Ratsversammlung im Februar vor.

17:35Uhr

IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015

Die Durchführung der Demokratiekonferenz wird seit geraumer Zeit von Teilen des Stadtrates kritisch diskutiert, da es sich weniger um eine offene Konferenz von und für Jugendliche handelt, sondern sich sstattdessen immer mehr zu einem Prestigeprojekt der Verwaltung entwickelt hat. Daraus resultierend hat der Stadtrat mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen einem Änderungsantrag von SPD/Linken zugestimmt, die nächste Demokratiekonferenz mit einem geringeren, aber immer noch stattlichem, Budget zu veranstalten.

17:30Uhr

Hinweis: Anfrage werden alle schriftlich beantwortet.

Wir hatten zur Sitzung Anfragen zu den Themen:

- Mangelhafte Beratung von Asylsuchenden - Quo Vadis Stadtbezirksbeiräte? eingereicht. Wegen der Durchführung der wirtschaftspolitischen Stunde hat der Stadtrat dem Vorschlag des OBM zugestimmt, heute alle Anfragen im Nachgang der Sitzung schriftlich beantworten und in den kommenden Tagen ausreichen zu lassen. Die Antworten auf unsere Anfragen sind anschließend unserer Website zu entnehmen.

17:00Uhr

Stadtrat beschließt eine Bewerbung Leipzigs als „Kulturhauptstadt Europas“ 2025

Nachdem die Stadt Dresden in der Vorwoche ihre offizielle Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 erklärt hat, kommt die heutige Beschlussfassung des Antrages der Linken zu einem positiven Ergebnis. Es wurde zwar kritisiert, dass sich die Verwaltungsspitze nicht eher zu dem Ansinnen positioniert hat, letztlich wurde der Antrag aber aufgrund der neuen Gegebenheiten mehrheitlich beschlossen.

16:06Uhr

Einwohneranfragen

Die Sitzung wird jetzt mit der Beantwortung der Einwohneranfragen fortgesetzt.

15:51Uhr

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt in Aufsichtsräte, Zweckverbände und andere Gremien

Jetzt erfolgt die Wahl einer Vielzahl von Gremienbesetzungen der Stadt Leipzig. Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden aufgerufen und vom Stadtrat durch Handzeichen abgestimmt. Die Ergebnisse sind anschließend im Allris nachzulesen.

15:36Uhr

Anschließend nutzten die Fraktionen die Möglichkeiten für Statements.

Für unsere Fraktion spricht die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Annette Körner. Hier die Rede von Stadträtin Annette Körner zum Nachlesen.

14:20Uhr

Erstmalig findet im Leipziger Stadtrat eine Wirtschaftspolitische Stunde statt.

Dabei halten folgende Experten Fachbeiträge:

  • Prof. Dr. Joachim Ragnitz vom Ifo-Institut Dresden mit einer Einschätzung der Herausforderungen für die Stadt Leipzig bei der wirtschaftlichen Entwicklung der nächsten Jahre
  • Herr Frank Tollert, Glasermeister, Fensterbau Tollert zu dem Erwartungen eines Leipziger Handwerkers an die Leipziger Wirtschaftspolitik

anschließend nutzten die Fraktionen die Möglichkeiten für Statements.

14:16Uhr

Mit Eröffnung der heutigen Sitzung durch Oberbürgermeister Jung begrüßen wir Sie hiermit wieder zur Live-Berichterstattung über unseren Stadtratsticker aus dem Sitzungssaal des Neuen Rathauses.

Mit Eröffnung der heutigen Sitzung durch Oberbürgermeister Jung begrüßen wir Sie hiermit wieder zur Live-Berichterstattung über unseren Stadtratsticker aus dem Sitzungssaal des Neuen Rathauses.
Die Sitzung beginnt mit der Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters, der Gewährung einer zusätzlichen Zuwendung an den Eigenbetrieb Gewandhaus Leipzig Höhe von 644.185,30 € zur unterjährigen Deckung der laufenden Aufwendungen und zur Abwehr des Verlustes des Status der Gemeinnützigkeit des städtischen Eigenbetriebs Gewandhaus. Da der in der Ratsversammlung vom 20.11.2014 beschlossene zusätzliche Zuschuss in Höhe von 1.000 T€ nicht ausreicht, um das Defizit des Wirtschaftsjahres 2014 nach Abzug des Gewinnvortrags und der allgemeinen Rücklage auszugleichen, bedarf es der zusätzlichen städtischen Zuwendung zur Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen in der o.g. Höhe.

14:00Uhr

Heute wieder Live-Ticker aus der Ratsversammlung - ab 14 Uhr

Stadtrat kommt zu seiner ersten regulären Sitzung der VI. Wahlperiode nach der Konstituierung zusammen

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