Der Stadtrat zu Leipzig hat sich am 8. Februar wieder zur Ratsversammlung zusammen gefunden. Wie Sie es gewohnt sind, stellen wir hier unseren Bericht zu besonders wichtigen Themen zusammen.

Wichtige Angelegenheit eines Stadtbezirksbeirates

Budde-Haus – die Wichtige Angelegenheit wurde vom Stadtbezirksbeirat Nord als Einreicher zurückgezogen. Hintergrund ist, dass sich das Anliegen inzwischen positiv entwickelt hat und eine weitere Entscheidung dess Stadtrats nicht mehr nötig wurde. Wir freuen uns mit dem Stadtbezirksbeirat.

Die Wichtige Angelegenheit des SBB-Nord hatte das Ziel, den Bauzustand des Budde-Hauses zu analysieren und einen Betreiber zu finden, der das Gebäude weiter soziokulturell nutzt und erhält.

Mittlerweile ist nun ein neuer Betreiber für das Heinrich-Budde-Haus in Gohlis als soziokulturelles Zentrum gefunden, der FAIRbund e.V.. Das Haus, als Liegenschaft des Kulturamtes im Eigentum der Stadt Leipzig, wird schrittweise saniert werden, und es sollen insbesondere die sehr hohen Betriebskosten (Heizung) über eine energetische Sanierung abgesenkt werden. Deshalb wurden auch auf Initiative unserer Fraktion in den Haushaltsplanberatungen Planungsmittel in den HH 2017/18 dafür bereitgestellt.

 

Anträge der Fraktionen zur Beschlussfassung

Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten zur Schaffung eines Beschwerdemanagement für Bewohnerinnen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig

Der Migrantenbeirat fordert die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Geflüchtete in Asylunterkünften. Dazu sprach der Vorsitzende des Migrantenbeirats Herr Kanwal Sethi. Da dies auch im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen ist und neben dem Migrantenbeirat auch Wohlfahrtsverbände in Leipzig die Einrichtung einer solchen Stelle fordern, gibt es eine grundsätzliche Unterstützung von Fachleuten in der Sache. Auch die Stadtverwaltung will die Beteiligungsmöglichkeiten und den Aufbau eines mehrstufigen Beschwerdemanagements von Asylbewerbern unterstützen und schlägt daher einen alternativen Beschlusstext vor, der vom Migrantenbeirat zur Abstimmung gestellt worden ist. Der Stadtrat hat dem Antrag mehrheitlich zugestimmt. CR

Transparenz der Sponsoring Aktivitäten der Leipziger Gruppe

Mit dem Bundesligaaufstieg von RB Leipzig im Sommer 2016 schloss der Leipziger Stadtkonzern den mit Abstand größten Sponsoringvertrag seiner Geschichte. Erstmals ist dabei nicht eine gezielte Vereins- bzw. Sportförderung das Ziel, sondern rein wirtschaftliche Aspekte haben dafür den Ausschlag gegeben. Für uns war das Anlass genug, eine Transparenzoffensive zu starten und die Veröffentlichung des jährlichen Spenden- und Sponsoringberichts zu beantragen. Nach wie vor aber verbindet die Stadtspitze Transparenz offenbar eher mit der Angst vor Erklärungsnöten, als mit der Chance nach mehr Wahrheit. Deswegen waren wir hartnäckig am Thema dran geblieben und forderten unser Recht auf Information innerhalb der Aufsichtsgremien noch stärker als bislang ein. Diese sind auch nötig um ggf. steuernd in die Prozesse eingreifen zu können.
Der Antrag wurde vom Stadtrat mit einer eindeutigen Mehrheit aus Stimmen aus den Fraktionen der CDU, Die Linke und SPD abgelehnt.

Nachhaltige Stadt und Quartiersentwicklung: das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt Aktive Mobilität/Nahmobilität!

Anlass für den Antrag unserer Fraktion bietet die Eröffnung des Parkhauses in der Käthe-Kollwitz-Straße „Thomasium“. Als der Baubeschluss dazu gefasst worden war, war zugleich mit der Fertigstellung ein Verkehrskonzept für das Kolonnadenviertel versprochen worden. Denn das Parkhaus soll die Wohngebietsstraßen und auch die Gottschedstraße als Kneipenmeile vom Verkehr entlasten. Wir fordern mit diesem Konzept die Prüfung von Möglichkeiten zur besseren Verträglichkeit von Wohnen, Arbeiten, Umwelt und öffentlichen Interessen an diesem exemplarischen Beispiel. Dieses Konzept soll als Modellprojekt aufgebaut sein, mit Beteiligung und Mitwirkung von Anliegern entstehen und ggf. auch anwendbar werden auf andere stadträumliche Quartiere. Der Antrag wurde vom Stadtrat mit Mehrheit bestätigt.

Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat Tim Elschner

Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf

Unsere Fraktion hat beantragt, den vom eigentlichen Vereinsgelände abgelegenen Fußballplatz des SV Fortuna aus dem Pachtvertrag des Vereins zu entnehmen und als öffentlichen Bolzplatz der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, da der SV Fortuna mitgeteilt hat, diesen nicht mehr zu nutzen. Die Verwaltung hat auf unseren Antrag hin nun vorgeschlagen, diesen in eine eingefriedete Schulsportfreianlage umzuwandeln und nach Vereinbarungen auf öffentlichen Nutzern zur Verfügung zu stellen. In der guten Hoffnung, dass dieses auch im Sportprogramm festgeschriebene Ziel einer außerschulischen Nutzung von Schulsportfreianlagen Umsetzung findet, hat unsere Fraktion diesen Alternativvorschlag zur Abstimmung gestellt, der angenommen worden ist. 

Zwei Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße werden umgehend gebaut

Gerade in Schleußig, wo bekanntermaßen ein guter Teil der Anwohnenden eine große Offenheit gegenüber alternativen Mobilitätsangeboten zeigt, darauf angewiesen ist und auch einfordert, wurde bei der Sanierung der Könneritzstraße auf den Einbau der im Plan vorgesehenen Mobilitätsstationen verzichtet. Mit den Mobilitätsstationen sind der Kauf von Fahrkarten für die Die Refinanzierung der Mobilitätsstationen ist teuer, aber sie werden in einem deutlich steigenden Maß in Anspruch genommen und sind daher in der kurzen Zeit seit ihrer Einführung schon erfolgreich in Leipzig angekommen. Die Stadtverwaltung hat im Verwaltungsstandpunkt geantwortet, dass nun doch noch zwei kleine Mobilitätsstationen in der Kö´ aufgebaut werden. Wir haben diesen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen und konnten den eigenen Antrag zufrieden zurückziehen. 

Initiative zum in MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen

MINT, die naturwissenschaftlichen Fächer kommen in der Förderung oft zu kurz, obwohl sie für Forschung und Innovationen die frühen Grundlagen legen. Unsere Fraktion stuft die Wertigkeit dieser Fächer als hoch ein und fordert neben der Recherche zu den Ganztagsangeboten an Leipziger Schulen im MINT-Bereich auch die Entwicklung und Förderung der Durchführung von Angeboten wo es dies bisher nicht gibt und eines MINT-Tages. Besonders für Mädchen sollten MINT-Inhalte besser zugänglich werden und im GTA-Bereich in besonderen Angeboten gefördert werden. Wir stellen den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung. Der Stadtrat unterstützte unser Anliegen einstimmig.

 

Anfragen an den Oberbürgermeister

Wir wollen wissen:

Schönau III: Acker nicht zu Kies machen! - Hat die Stadt Leipzig sich tatsächlich noch nicht positioniert?

Am Stadtrand von Leipzig baut die Firma Papenburg seit Jahren Kies ab. Der nächste Tagebau „Schönau III“ soll sich auf Antrag der Firma Papenburg anschließen. Das Sächsische Oberbergamt prüft derzeit den Antrag, die Stadt Leipzig hat sich noch nicht positioniert ob sie dem Antrag zustimmen oder ihn ablehnen will. Insbesondere für Flächenbesitzer sind noch Fragen offen, z. B.: Wäre bei einer Genehmigung eine Enteignung möglich? Die Anwohnenden von Rückmarsdorf haben ihre Ablehnung mittels einer Unterschriftensammlung ausgedrückt. Wir stehen als Fraktion dem neuen Tagebaugebiet ablehnend gegenüber, insbesondere in Rücksicht auf die Bewohnenden von Rückmarsdorf, aber auch in Rücksicht auf wertvolle Landwirtschaftsflächen, die verloren gehen würden. Diese Antwort zur Anfrage haben wir schriftlich vorliegen und stellen sie hier zur Verfügung.

Wildtierauffangstation und Tierbeschlagnahmen von Nutztieren in Leipzig

Auch in Großstädten zieht es Wildtiere in die Nähe der Menschen und Wissenschaftler prognostizieren, dass die Zahl der Tiere in Zukunft noch zunehmen wird. Das sich aufzeigende Futterangebot lockt sie an und der Stadtraum ist auch als Unterschlupf vielfältig. Wildschweine, Füchse, Tauben, Waschbären, Nutrias, Kaninchen beispielsweise werden zu sogenannten Kulturfolgern: Sie leben ganz nah am Menschen und profitieren davon. Allerdings geraten so auch immer mehr Tiere in Konflikt mit Menschen oder werden Opfer von Unfällen. Es ist jedoch wichtig zu wissen, was mit kranken oder verletzten Wildtieren (z.B. durch Verkehrsunfälle) geschieht, wenn diese aufgefunden oder abgegeben werden. Wir wollen deshalb wissen, wo abgegebene oder aufgefundene, verletzte oder auffällig gewordene Wild- und Nutztiere derzeit untergebracht und behandelt werden, wieviele es waren und ob es auch Möglichkeiten der Unterbringung für große Nutztiere wie Pferde gibt.

Inzwischen liegt auch schon die Antwort schriftlich vor. Daraus geht hervor, dass Wildtiere in der Wildtierauffangstation, Wildvögel vom NABU und der Wildvogelauffangstation in Borna-Birkenhain aufgenommen und betreut werden. Interessant ist, dass neben 24 Schafen und 20 Geflügeltieren auch Wildvögel, wie der Turmfalke, in größerer Zahl in den letzten 5 Jahren aufgenommen werden mussten. Leider können die genauen Orte der Unterbringung für die Wildtiere, die zwei Pferdepensionen und die Quarantänestation des Veterinäramtes aus Datenschutzgründen nicht genannt werden.

  

Vorlagen der Verwaltung

Lebendige Luppe-Projekt: Erweiterung und Kostenentwicklung

Das Projekt ist ein Naturschutzprojekt des Grünen Ringes, welches insbesondere der Renaturierung der Luppe dienen und gleichzeitig als Hochwasserschutzprojekt für den Nordraum entwickelt werden wird. Dadurch ist das Projekt auch zu 75 % durch das Land Sachsen förderfähig. Die alten natürlichen Wasserläufe sollen – größtenteils - für über 6 Mio. EUR wieder freigemacht werden und Überschwemmungs- sowie Regulierungsflächen berücksichtigt werden. Es müssen aber auch die Brücken und Wege untersucht werden, inwieweit sie zukünftigen Hochwassern ausreichend standhalten. In diesem Konzept werden die Planungen und voraussichtlich entstehenden Kosten benannt. Der Stadtrat hat die Planung beschlossen.

Ausführung Beschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig

Das Thema IT-Ausstattung an Schulen beschäftigt den Stadtrat seit Jahren, da eine Ersatzbeschaffung regelmäßig erfolgen muss. Problemanzeigen aus Schulen hatten uns bereits 2014 zu einer Stadtratsanfrage veranlasst. Damals waren etwa 750 T € Jahresbudget eingeplant, allerdings auch um interaktive Tafeln anzuschaffen. Für die Jahre 2017/18 werden nun in Summe 2,16 Mio. € geplant, was immerhin einer deutlichen Steigerung entspricht. Dennoch liegt das Schüler-Computer-Verhältnis nach wie vor bei unbefriedigenden 1:15 (Dresden 1:9, Chemnitz 1:7). Vor 9 Jahren wurde ein Zielwert von 1:10 formuliert, der sich aufgrund der nicht konsequenten Umsetzung der kontinuierlichen Ersatzbeschaffung sogar von 1:11 bis heute deutlich verschlechterte. Die Verwaltung versichert nun immerhin: „Perspektivisches Ziel ist die Realisierung einer homogenen und strukturierten Medienausstattung bei gleichzeitiger Gewährleistung der Planungs- und Versorgungssicherheit an allen kommunalen Schulen der Stadt Leipzig.“ Wir nehmen sie hier beim Wort und bleiben dran.

Stadtentwicklungsplan Zentren und Einzelhandelskonzept

Die Vorlage ist der Auftrag zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum Konzept. Das Konzept soll die Handlungsgrundlage der Verwaltung bei der Planung und Sicherung der Nahversorgung der Stadtteile werden. Die Fortschreibung des Vorläuferkonzeptes hat sich verzögert, da die Landesdirektion als Rechtsaufsichtsbehörde die Stadtverwaltung zur Reduzierung der ursprünglich geplanten Zentren aufgefordert hatte. Das Konzept soll den Anforderungen der wachsenden Stadt Rechnung tragen und entspricht dem Vorsatz der fußläufigen Einzelhandelsversorgung. Dass es weiterhin insbesondere in den äußeren Stadtgebieten unzureichende Versorgungsmöglichkeiten gibt, kritisieren insbesondere verschiedene Ortschaftsräte. Das Zentrenkonzept verhindert jedoch keine Ansiedlungen, stattdessen gibt es nur wenig Investoreninteresse in den Randlagen Märkte in verträglicher Größe zu bauen. Die Vorlage wurde in allen Stadtbezirksbeirats- und Ortschaftsratssitzungen von der Verwaltung vorgestellt. Kritik wurde dabei an den bisherigen Neubauten – insbesondere Discounter - geäußert, die einstöckig und damit platzraubend gebaut wurden und teilweise zu dicht beieinander, sodass kleine Einzelhandelsgeschäfte keine Chance zum Fortbestehen bei wachsender Konkurrenz hatten. Der Stadtrat hat dem STEP-Zentren mehrheitlich zugestimmt.

Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz

Bereits im August hat unsere Fraktion in einer Anfrage die Umgestaltung des Renftplatzes vor dem soziokulturellen Zentrum Anker thematisiert und die Erwartungshaltung geschildert, dass der Platz als öffentlicher und multifunktionaler Stadtplatz gestaltet werden soll. Mit der nunmehr vorgelegten Bauvorlage findet diese Vorstellung Berücksichtigung. Wir sind froh, dass man dabei auch die unterschiedlichen Interessenlagen von Schule und Öffentlichem Raum überein bringen konnte.

Kultur-Investitionsstrategie (Bau)

Die Kultur-Investitionsstrategie (Bau) bildet die Grundlage für die Einordnung von entsprechenden Einzelmaßnahmen in den Haushaltsplan der Stadt Leipzig. Über die konkrete Umsetzung von Vorhaben der Kultur-Investitionsstrategie (Bau) entscheidet die Ratsversammlung im Rahmen von Einzelvorlagen. Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 ist die Verwaltung beauftragt worden, dem Stadtrat bis zum II. Quartal 2015 eine Beschlussvorlage zur Investitionsstrategie im Bereich Kultur vorzulegen. Darin sollen alle bisher bekannten Investitionsbedarfe im Bereich Kultur für den Zeitraum 2015 bis 2025 strategisch strukturiert werden. Dazu wird ein Indikatorenkatalog erarbeitet, der eine strategische Priorisierung der Investitionen nach objektiven Kriterien ermöglicht. Ab 1995 wurden, inklusive Fördermittel und baubezogene Ausstattung, ca. 380 Mio. € in die Sanierung/Neubau von Kultureinrichtungen investiert. Das Dezernat Kultur ist zurzeit für 33 kulturgenutzte Liegenschaften, vertreten durch vier Ämter (Kulturamt, Museum der bildenden Künste, Leipziger Städtische Bibliotheken, Volkshochschule) unmittelbarer Bauherr. Die Maßnahmen werden verwaltungsseitig in Abhängigkeit von ihrer Dringlichkeit und dem vorhandenen finanziellen Spielraum in die Haushaltsplanung eingeordnet.

Der Stadtrat hat der Planung mehrheitlich zugestimmt.
 

Bau Beschluss: Sanierung Neues Rathaus in Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

die Vorlage wurde nochmal vertagt


Informationen der Verwaltung 

Willkommenszentrum für Leipzig

Die Stadtverwaltung stellt ihr Konzept für das entstehende Willkommenszentrum vor. Sie begründet den Bedarf vorrangig mit dem besonders großen Anteil von Neu-Leipziger*innen mit Migrationshintergrund, von 16 Tausend Zuzügen im Jahr 2016 betrifft das ca. 10 Tausend. Obwohl die Stadtverwaltung auf das breite Angebot schon bestehender gesellschaftlicher Initiativen für Beratung und praktische Unterstützung verweist, wird nun auch der Beschluss des Stadtrats (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) vom November 2015 umgesetzt, der den Auftrag enthielt in Leipzig ein Willkommenszentrum (WZL) einzurichten. Das WZL wird die Räumlichkeiten des neuen zentralen Bürgeramtes in der Otto-Schill-Straße 2 mit nutzen. Die institutionellen Akteure der Integrationsangebote (u. a. Jobcenter, IHK, HWK, Amt für Wirtschaftsförderung, Standesamt- und Ordnungsamt) sollen über das WZL ihre Angebote in Beratungsterminen präsentieren und miteinander sinnvoll koordinieren und vernetzen können. Dazu wird die Stadt Leipzig personelle Kapazitäten bereitstellen.

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