19:36Uhr

Wir beenden hiermit für heute unsere Live-Berichterstattung aus dem Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses.

Kritik, Anregungen und auch Lob zu unserer Berichterstattung nimmt wie immer die Fraktionsgeschäftsstelle der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gerne entgegen. Wir bedanken uns wieder für Ihr Interesse. Die nächste Sitzung der Ratsversammlung findet schon am kommenden Mittwoch den 25. März 2015 statt. Wir berichten wie gewohnt live im Ticker!
Seien Sie dabei!

19:34Uhr

Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen

Abschließend werden nun die Haushaltspläne in ihrer Gesamtheit abgestimmt.

Der Umfang der Einnahmen und Ausgaben beträgt 2015 rund 1,471 Mrd. € und 2016 rund 1,485 Mrd. €. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurden diese soeben beschlossen. Soweit unser Bericht zur Beschlussfassung der Haushaltspläne.

19:00Uhr

Jetzt erfolgt die Abstimmung über die herausgelösten Anträge

A 035/16-01 Die Linke „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig“ Untersetzung von Maßnahmen mit der entsprechenden Finanzierung Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat T. Elschner Abstimmungsergebnis: - beschlossen

A 135/15/16 CDU-Fraktion Erhöhung der Mittel für Straßenunterhaltung

 

Abstimmungsergebnis: - beschlossen

A 051/15 Stadträte A. Maciejewski, S. Wehmann, Stadträtinnen I. Glöckner, K. Krefft Erneuerung von Fenstern in Schönefelder Schulen   Abstimmungsergebnis: - von der Verwaltung  angenommen
A 155/15/16 Stadtrat C. Schulze Stellen Amt für Wirtschaftsförderung   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 022/151/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Frauenbibliothek MonaLisa vor dem Aus bewahren und sichern – Neufassung   Abstimmungsergebnis: -beschlossen
A 108/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Finanzierung Umweltbibliothek Ökolöwe – Neufassung
- durch eine Protokollnotiz erklärt die Verwaltung, dass der Fördermitteltopf für Umweltbildung jährlich um 35 T EUR erhöht wird - zugunsten der Umweltbibliothek, die dann 70 T EUR erhält
Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat N. Volger Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 108/15/16 SPD-Fraktion Finanzierung Umweltbibliothek Ökolöwe – Änderungsantrag über 50T€   Abstimmungsergebnis: -erledigt
A 108/15/16 CDU-Fraktion Finanzierung Umweltbibliothek Ökolöwe – Änderungsantrag UIZ   Abstimmungsergebnis: -erledigt
A 145/15/16 Stadträte S. Morlok, R. Hobusch Zuschüsse für Eigenbetriebe Kultur senken – Neufassung   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 027/15/16 Fraktion DIE LINKE Errichtung der städtischen Kindertagesstätte Haydnstraße als Eigeninvestition – Neufassung   Abstimmungsergebnis: - Verwaltungsstandpunkt beschlossen
A 075/15/16 SPD-Fraktion Planungsmittel für die Erweiterung von Speiseräumen in Schulen – Neufassung   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
AA 117/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kitaneubau Holbeinstraße – Neufassung Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat M. Schmidt Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 062/15 Stadtrat S. Schlegel Installierung eines revolvierenden Fonds zur Förderung von Projekten zur Schaffung individuellen Wohneigentums  

Abstimmungsergebnis: - erledigt

A 059/15 Stadtrat S. Schlegel Herstellung der durch den Stadtrat beschlossenen Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofsvorplatz   Abstimmungsergebnis: -beschlossen
A 046/15/16 Fraktion DIE LINKE Zuschuss an die LVB für Lärmminderungsmaßnahmen einschließlich ÄA der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Abstimmungsergebnis: -erledigt
A 046/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zuschuss an die LVB für Lärmminderungsmaßnahmen – ÄA der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- Protokollnotiz: 2016 für 2017 und 2017 für 2018 wird in HH -Plan festgeschrieben:  je 1 Mio. EUR zusätzlich für den Austausch von Tatra-Bahnen   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 105/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1000 Straßenbäume für LeipzigProtokollnotiz: es werden im Jahr 2015 250 T EUR zusätzlich, in 2016 500 T EUR zusätzlich für Pflanzung von Straßenbäumen eingestellt. Lesen Sie hier die Rede von Stadträtin A. Ludwig

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

A 104/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kostenfreie Schülerbeförderung durch die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH  

Abstimmungsergebnis: - abgelehnt

A 118/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Obst- und Gemüseprogramm in Schule - Neufassung   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 123/15/16 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellenerweiterung für den Aufgabenbereich „gleichgeschlechtliche Lebensweise“ im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat T. Elschner Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 144/15/16 Stadträte S. Morlok, R. Hobusch Bürgerbeteiligung professionalisieren und finanziell untersetzen   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 144/15/16 Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen Bürgerbeteiligung professionalisieren und finanziell untersetzen – Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat T. Elschner Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 146/15/16 Stadträte S. Morlok, R. Hobusch Absenkung Gewerbesteuerhebesatz   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 149/15/16 Stadträte S. Morlok, R. Hobusch Absenkung Grundsteuerhebesatz   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 151/15/16 Stadträte S. Morlok, R. Hobusch Anpassung der Fraktionsfinanzierung   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 028/15/16 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Personalstellen der Hallenwarte für Schulsporthallen - ÄA CDU: 5 Personalstellen mehr   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 038/15/16 Fraktion DIE LINKE Einrichtung einer unabhängigen Energieagentur   Abstimmungsergebnis: - Verwaltungsstandpunkt beschlossen
A 063/15/16 Stadtrat S. Schlegel Baumschutzmaßnahmen auf stadteigenen Sportplätzen   Abstimmungsergebnis: - erledigt
A 052/15 Stadträte A. Maciejewski, S. Wehmann, Stadträtinnen I. Glöckner, K. Krefft Ausbau der Haltestelle Gorkistraße/Löbauer StraßeProtokollnotiz: Ausbau der Haltestelle beginnt 2017   Abstimmungsergebnis: - Verwaltungsstandpunkt beschlossen
A 029/15 Stadträtin Dr. S. Jennicke, Stadträtin B. Mai, Stadtrat S. Wehmann Instandsetzung (ggf. Ersatz) des Rad- und Gehweges (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
OR 010/15/16 Ortschaftsrat Engelsdorf, Ortschaftsrat Mölkau Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Engelsdorf / Mölkau   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 053/15 Stadträtin B. Mai, Stadträtin Dr. S. Jennicke Einstellung von Mitteln für die Sanierung des Ökobades Lindenthal   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 008/15 Stadträtin U. Gabelmann Förderung des Katholikentages 2016   Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 069/16 SPD-Fraktion Stärkung der Clusterförderstrategie der Stadt Leipzig   Abstimmungsergebnis: - beschlossen
A 085/15 SPD-Fraktion Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds  - NF angekündigt   Abstimmungsergebnis: - erledigt
A 097/15/16-02 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) Lesen Sie hier die Rede von Stadtrat T. Elschner Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
A 062/016-01 Stadtrat S. Schlegel Installierung eines revolvierenden Fonds zur Förderung von Projekten zur Schaffung individuellen Wohneigentums   Abstimmungsergebnis: - erledigt

15:15Uhr

Jetzt Beschlussfassug zu den Änderungsanträgen zu den Haushaltsplänen

Die städtischen Finanzen sind in Zahlen gegossene Politik für die nächsten 2 Jahre. Hier wird entschieden, wofür welches Geld aufgewendet werden darf und soll.

Kein Wunder, dass allein die Fraktionen insgesamt 151 Änderungsanträge gestellt haben, wir davon allein 37. Zudem gibt es zahlreiche Änderungsvorschläge von Bürger*innen (vor allem zu Schulen, die weitgehend berücksichtigt wurden) und den Ortschaftsräten zu deren Angelegenheiten.

Lesen Sie die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Katharina Krefft hier.

Die Änderungsanträge wurden vorab in den Ausschüssen beraten. Zuvor hat die Verwaltung zu jedem dieser Anträge Stellung genommen. Um sich eine politische Mehrheit zu sichern, sind OBM Jung und Kämmerer Bonew stark auf die Forderungen von CDU, Linke und SPD eingegangen. So stimmten sie 93 % der CDU-Anträge zu, 61 % der Anträge der Fraktion Die Linke, 69 % der SPD-Fraktion. Von unseren Anträgen wurden ganze 29 % positiv gesehen. Die Zahlen mögen für sich sprechen.
Somit wurden zahlreiche Anträge einvernehmlich übernommen, positiv votiert oder werden im Verfahren weiter beraten. Hier die Ergebnisse der Änderungsanträge im Überblick.

Hier die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen im Überblick.

15:08Uhr

Wirtschaftspläne der Kultur-Eigenbetriebe sind beschlossene Sache

Beschlossen wurden eben der Wirtschaftsplan für das Theater der Jungen Welt, das Schauspiel Leipzig, die Musikschule "Johann Sebastian Bach", -  sehr kanpp - des Gewandhauseses und  - sehr knapp - der Oper.

Zuvor war viel Kritik laut geworden. Als Grund zur Ablehnung der Wirtschaftspläne benannten z. B. die Redner der CDU in  die Nichtbefolgung des Ergebnisses des actori-Gutachtens. Dadurch fehlt den Kulturbetrieben die konzeptionelle Grundlage auch für ihre Finanzen. Das Gutachten war durch die Initiative der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU beauftragt worden und dann immer wieder gemahnt, aber nicht wieder hervorgeholt worden. Leipzig leistet sich 102 Mio. € Zuschüsse pro Jahr aus dem Haushalt an, das entspricht 214 € an Kulturausgaben pro Leipziger Kopf.

 

 

14:14Uhr

Beschlussfassung zu Wirtschaftsplänen

Die Sitzung beginnt mit Beschlüssen zu den Wirtschaftsplänen des Theaters der Jungen Welt, der Musikschule und dem Schauspiel. Mit Spannung werden die Beschlüsse zu Oper und Gewandhaus erwartet, waren diese doch wegen klar erkennbarer Mängel in der Wirtschaftlichkeit vorab durchaus sehr umstritten.

14:11Uhr

Heute Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen 2015 und 2016

Stadtrat kommt zur kommt zur Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen 2015 und 2016 zusammen – den ersten der VI. Wahlperiode nach der Konstituierung des neuen Stadtrates
Hiermit berichten wir aus dem Sitzungssaal des Neuen Rathauses zur Beschlussfassung der o. g. Haushaltspläne.

14:09Uhr

Stadtrat kommt jetzt zur regulären Sitzung zusammen

Mit Eröffnung der heutigen Sitzung durch Oberbürgermeister Jung begrüßen wir Sie hiermit wieder zur Live-Berichterstattung über unseren Stadtratsticker aus dem Sitzungssaal des Neuen Rathauses.

14:00Uhr

Heute wieder Live-Berichterstattung aus dem Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses.

Zahlreiche Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie seitens von Bürgerinnen und Bürgern und Ortschaftsräten stehen zur Abstimmung. Wir berichten wieder.

Wir freuen uns, wenn Sie unseren Bericht mit Interesse begleiten.

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