Abschließend werden nun die Haushaltspläne in ihrer Gesamtheit abgestimmt.

Der Umfang der Einnahmen und Ausgaben beträgt 2015 rund 1,471 Mrd. € und 2016 rund 1,485 Mrd. €. Mit den Stimmen aller Fraktionen wurden diese soeben beschlossen. Soweit unser Bericht zur Beschlussfassung der Haushaltspläne.

Die städtischen Finanzen sind in Zahlen gegossene Politik für die nächsten 2 Jahre. Hier wird entschieden, wofür welches Geld aufgewendet werden darf und soll.

Kein Wunder, dass allein die Fraktionen insgesamt 151 Änderungsanträge gestellt haben, wir davon allein 37. Zudem gibt es zahlreiche Änderungsvorschläge von Bürger*innen (vor allem zu Schulen, die weitgehend berücksichtigt wurden) und den Ortschaftsräten zu deren Angelegenheiten.

Lesen Sie die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Katharina Krefft hier.

Die Änderungsanträge wurden vorab in den Ausschüssen beraten. Zuvor hat die Verwaltung zu jedem dieser Anträge Stellung genommen. Um sich eine politische Mehrheit zu sichern, sind OBM Jung und Kämmerer Bonew stark auf die Forderungen von CDU, Linke und SPD eingegangen. So stimmten sie 93 % der CDU-Anträge zu, 61 % der Anträge der Fraktion Die Linke, 69 % der SPD-Fraktion. Von unseren Anträgen wurden ganze 29 % positiv gesehen. Die Zahlen mögen für sich sprechen.
Somit wurden zahlreiche Anträge einvernehmlich übernommen, positiv votiert oder werden im Verfahren weiter beraten. Hier die Ergebnisse der Änderungsanträge im Überblick.

Hier die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen im Überblick.

Die Sitzung beginnt mit Beschlüssen zu den Wirtschaftsplänen des Theaters der Jungen Welt, der Musikschule und dem Schauspiel. Mit Spannung werden die Beschlüsse zu Oper und Gewandhaus erwartet, waren diese doch wegen klar erkennbarer Mängel in der Wirtschaftlichkeit vorab durchaus sehr umstritten.

Mit Eröffnung der heutigen Sitzung durch Oberbürgermeister Jung begrüßen wir Sie hiermit wieder zur Live-Berichterstattung über unseren Stadtratsticker aus dem Sitzungssaal des Neuen Rathauses.