Anfrage: Errichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen

Anfrage vom 3. Dezember 2015

Mit dem Beschluss der Haushalte 2015 und 2016 einigte sich der Stadtrat auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen auf die Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen und eines dafür notwendigen jährlichen Budgets von je 30.000 €.

Wir fragen nach:

  1. An welchen Einrichtungen konnten bislang im Jahr 2015 die Schaffung weiterer Fahrradabstellanlagen realisiert worden?
  2. Wie viele Fahrradstellplätze wurden abzüglich des Rückbaus alter Stellplatzanlagen an welchen Standorten tatsächlich zusätzlich geschaffen?
  3. An welchen Einrichtungen werden im Jahr 2016 weitere Fahrradabstellanlagen realisiert?
  4. Welchen Bedarf sieht die Verwaltung hinsichtlich der weiteren Errichtung solcher Überwege, der nicht durch das zur Verfügung stehende Budget gedeckt werden kann?

 

Antwort in der Ratsversammlung am 16. Dezember 2015:

Zu 1.
In diesem Jahr wurden Fahrradabstellplätze am Max-Klinger-Gymnasium (13 neue Bügel), an der A.-von Wiedebach-Schule (9 Bügel), am Humboldt-Gymnasium (5 neue Bügel) sowie am Leibniz-Gymnasium (Reparatur von 24 Stellplätzen) errichtet bzw. repariert. Zugleich wurden am OFT KAOS neue Abstellmöglichkeiten (10 neue Bügel) geschaffen.


Zu 2.
Insgesamt wurden 37 „Leipziger Bügel“ im Jahr 2015 an den unter Punkt 1 genannten Standorten neu errichtet sowie 24 Stellplätze repariert. In einem Fall erfolgte zudem eine Umsetzung von Abstellmöglichkeiten von der Schule Portitz in die 35. Schule. Ergänzend wurden in den o.g. Objekten die Abstellflächen teilweise befestigt und gesichert.
In der Grundschule am Auwald wurde zusätzlich eine Maßnahme aus dem Jahr 2014 vollendet, mit der 14 neue Fahrradbügel geschaffen wurden.


Zu 3.
Für das Jahr 2016 liegen die Anmeldungen zu den Fahrradabstellplätzen von Schulen im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor. Im Rahmen derzeit laufender Maßnahmepriorisierungen im Zusammenhang mit der Jahresvorhabenplanung für das Jahr 2016 wird noch entschieden, wie die gemeldeten Bedarfe innerhalb des Budgets berücksichtigt werden.
Im Bereich Kitas erfolgt gegenwärtig die erneute Bedarfsabfrage, da bisher keine Neuanmeldungen
vorliegen.


Zu 4.
Da die zentrale Anfrage auf Fahrradabstellplätze abzielt, wird das Wort "Überweg" als Schreibfehler gewertet. Die Beantwortung zu Punkt 4 erfolgt deshalb in Bezug auf Fahrradabstellplätze. Die Zusatzmittel stehen für Fahrradabstellplätze auch im nächsten Jahr in Höhe von 30.000 Euro zur Verfügung.
Das bereitgestellte Budget von 30.000 Euro wird bisher als auskömmlich eingeschätzt. Bei Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kitas wird die Errichtung von Fahrradabstellplätzen ebenfalls berücksichtigt.

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