Anfrage: Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas

Anfrage vom 4. Dezember 2015

Im November 2014 wurde die Mehrbedarfsvorlage „Über-/Außerplanmäßigen Aufwendungen sowie Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (eRIS: V/4037) beschlossen.
Demnach sollten für die Haushaltsjahre 2015/16 zusätzlich jährlich 200.000 € im Ergebnishaushalt des AfJFB für die Ersatzbeschaffung von Außenspielgeräten und Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kitas sowie 250.000 € für Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr bereitgestellt werden.

In Umsetzung dieses Beschlusses fragen wir an:

  1. Wurde wie geplant ein Gesamtkonzept erarbeitet und wann wird dieses dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben?
  2. In welchem Umfang und durch welche Maßnahmen wurde das zur Verfügung stehende Budget in diesem Jahr genutzt? (Bitte um detaillierte Auflistung)
  3. Welche Maßnahmen sind für kommendes Jahr an welchen Schulen und Kitas in welchem Umfang geplant?
  4. Wie ist die Antragslage seitens der Schulen und Kitas, um Instandsetzungsmaßnahmen der Außenspielgeräte und Freiflächen in Kitas und Schulen vorzunehmen und in welchem Umfang wird diese durch die Mittelbereitstellung in 2015/16 bewilligt?


Schriftliche Beantwortung vom 15.12.2015

Zu Frage 1:

Eine Hauptgrundlage für die Bedarfsermittlung und Umsetzung von Instandsetzungsmaßnahmen an den Spielgeräten stellt die Durchführung und Dokumentation der jährlichen Hauptinspektion von Außenspielanlagen durch „Qualifizierte Spielplatzprüfer" dar. Zum Jahresende 2015 liegen die kompletten Ergebnisse der aktuellen Hauptinspektionen 2015 von Außenspielanlagen in den Schulen und Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft vor.

Anhand dieser vorliegenden objektbezogen Inspektionsprotokolle für die Schulen und Kitas sowie auf Basis von Direktmeldungen der Objektleitungen und Hausmeister zu Defekten und Störungen wird bis Ende Januar 2016 eine Auswertung der aktuellen Inspektionsprotokolle mit Auflistung des aktuellen Reparatur- und Instandsetzungsbedarfs vorgenommen. Auf der Basis der Auswertungen der sicherheitstechnischen Gutachten und anhand eigener Prüfergebnisse vor Ort werden die festgestellten Mängel und der Reparaturbedarf in Prioritätsstufen eingeordnet. Dieses Ergebnis ist die konzeptionelle Handlungsgrundlage des AGM zur Untersetzung des dazugehörigen Werterhaltungsbudgets. Entsprechend der ermittelten Dringlichkeit bzw. nach Relevanz zum Erhalt der Verkehrssicherheit erfolgt die Auftragsrealisierung/ Mängelbeseitigung durch Fachfirmen in Abhängigkeit der bereitstehenden finanziellen Mittel.

Parallel dazu wurden beginnend ab 2015 alle Außenspielanlagen in der Datenbank FAMOS erfasst. In dieser Software werden kontinuierlich auch die jeweiligen durchgeführten Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten eingepflegt.

In Verbindung mit den jährlichen Gutachten der Spielplatzprüfer bilden die gesammelten Daten in FAMOS ein zunehmend immer besser funktionierendes Steuerungsinstrument für den Gesamtkomplex der Außenspielgeräte und Freianlagen.

Damit wurde eine Alternativlösung für ein Gesamtkonzept entwickelt, welches für die Steuerung des Gesamtprozesses verwendet wird und durch die Datenpflege einer ständigen Aktualisierung unterliegt.


Zu Frage 2:

Die im Jahr 2015 veranlassten, realisierten und z. T. noch in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung und/oder Instandsetzung an/von Spielgeräten und Außenspielanlagen in Schulen, Kindertagesstätten und Einrichtungen der Jugendarbeit im Budgetumfang von 445.185,98 € sind in Anlage 1 mit Stand zum 30.11.2015 aufgelistet.


Zu Frage 3: 

Der konkrete Maßnahmebedarf für 2016 ergibt sich aus den aktuellen Ergebnissen der jährlichen Hauptinspektion von Außenspielanlagen. Die Auswertung dazu liegt bis Ende Januar 2016 vor.

Ebenso muss die Behebung/Abstellung unterjährig kurzfristig und plötzlich auftretender verkehrssicherheitsrelevanter Mängel, Störfälle, Spielgeräteschäden/-defekte einkalkuliert werden.

Für die Gefahrenbeseitigung und Unterhaltung von Spielgeräten und Außenspielanlagen wurde für das Jahr 2016 im Ergebnishaushalt ein Budgetansatz von 200.000 € veranschlagt. Eine Aufstockung um weitere 50.000 € wird aufgrund der Kenntnisse zur aktuellen Zustands- und Bedarfssituation beim Bauherrenamt beantragt.

Erste Priorität hat dabei stets die Gewährleistung bzw. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Spielgeräte und Außenspielanlagen, soweit das wirtschaftlich vertretbar ist.


Zu Frage 4: 

Mit den Aussagen zu den Fragen 1 bis 3 wurde die Frage 4 bereits beantwortet.

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