Anfrage: Weniger Bevölkerungswachstum – was nun?

Anfrage vom 8. August 2018

Seitdem die Bevölkerungsvorausschätzung 2016 vorgelegt und die mittlere Variante als Hauptvariante und Planungsprämisse beschlossen wurde hinkt die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung der Vorausschätzung hinterher. Während in der Hauptvariante für 2017 von einem Wachstum von ca. 14.000 Einwohner*innen ausgegangen wurde, waren es tatsächlich „nur“ rund 8.000 Einwohner*innen mehr als Ende 2016. Im ersten Quartal 2018 waren es im Saldo nur noch rund 500 Einwohner*innen mehr. Damit ist absehbar, dass auch in 2018 die prognostizierten 12.600 Einwohner*innen zusätzlich kaum erreicht werden können.

Vor diesem Hintergrund fragen wir an:

  1. Wie ist der Diskussionsstand innerhalb der Verwaltung zum Umgang mit den oben beschriebenen Entwicklungen?
  2. Welche Bereiche sind besonders betroffen, weil ihre Planungen maßgeblich von der Bevölkerungsentwicklung abhängig sind? Wo werden sich Veränderungen am schnellsten auswirken?
  3. Gibt es Überlegungen, bereits eine neue Bevölkerungsvorausschätzung zu beauftragen oder zumindest die untere Variante der bestehenden als neue Planungsprämisse dem Stadtrat zum Beschluss vorzuschlagen?

Die Antwort der Verwaltung:

zu 1.
Das Amt für Statistik und Wahlen evaluiert die Bevölkerungsprognosen jährlich und berichtet darüber in den Statistischen Quartalsberichten.

Die aktuelle Überschätzung der Bevölkerungsentwicklung ist somit bekannt, auch über die Gründe der Abweichung - z.B. deutlich schnellere Abnahme der Flüchtlingszuwanderung oder umfangreiche Registerbereinigungen im Jahr 2016 wurde berichtet.

Aufgrund der hohen Anforderungen an treffsichere Prognosen werden seit einiger Zeit für das Amt für Jugend, Familie und Bildung auch Updates berechnet. Diese basieren auf neuen, tatsächlichen Bevölkerungsständen, wie zuletzt der Stand zum 31.12.2017. Diese Updates bedienen sich für die unsicheren Einflussgrößen wie zum Beispiel "Wanderungen" oder "Fertilität" jedoch der Eckwerte der jeweils letzten Prognose. Die Updates dienen nur verwaltungsinternen Informationszwecken und werden nicht veröffentlicht.

Aufgrund der deutlichen Abweichung wurde bereits mit Schreiben vom 08.06.2018 ein neuer Arbeitskreis Bevölkerungsvorausschätzung einberufen, zu dem auch die Fraktionen des Stadtrates eingeladen sind. Die erste Sitzung fand am 17.08.2018 statt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Teilnahme am Arbeitskreis Herrn Volger angemeldet, in der Sitzung am 17.08. wurde er durch Herrn Schmidt vertreten.

zu 2. 
Naturgemäß sind die planenden Ämter der Dezernate V und VI am ehesten betroffen, wobei das im Moment geringere Bevölkerungswachstum noch nicht zu Veränderungen in Planungen und Zielstellungen führt.

Sowohl beim INSEK als auch bei vertiefenden gesamtstädtischen Planungen im Bereich der Verkehrsentwicklung, Zentrenentwicklung sowie Wohn- und Gewerbeflächenvorsorge hat das aktuell geringere Einwohnerwachstum keine kurzfristigen direkten Auswirkungen, da sich die Konzepte an der langfristig zu erwartenden Nachfrage orientieren.

Es gilt planerisch auf ein langfristiges Bevölkerungswachstum vorbereitet zu sein, auch wenn sich der kurzfristige Handlungsdruck ggf. in einigen Bereichen entspannen sollte.

Ausdrücklich erwähnt sei, dass die gegenwärtige Einwohnerentwicklung nicht zu Änderungen bei der Kita- und Schulplanung führt, alle gegenwärtig geplanten Maßnahmen zum Ausbau des Netzes müssen umgesetzt werden.

Hier sei auf die weiter steigenden Geburtenzahlen verwiesen. Im Jahr 2016 wurden 6.873 Kinder geboren, im Jahr 2017 waren es insgesamt 6.976 Geburten. Im Jahr 2018 gab es bis Ende Juli 4.025 Geburten, 27 mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum.  

zu 3.
Wie bereits zuvor erwähnt, der Zeitplan und Vorgehen zur Bevölkerungsvorausschätzung 2019 werden im Arbeitskreis mit den Fraktionsvertretern und den beteiligten Ämtern diskutiert. Die Berechnung soll aus heutiger Sicht mit den Jahresendzahlen 2018 erfolgen. Die Ergebnisse werden mit externen Experten anschließend diskutiert und festgelegt. Mit der Veröffentlichung des Berichts zur Bevölkerungsvorausschätzung ist im Frühjahr 2019 zu rechnen.


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