Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hocherfreut: Leipzig engagiert sich endlich im Städtebündnis „Mayors for Peace“

Fotos: Martin Jehnichen

Pressemitteilung vom 6. Juli 2018

Anfang Juli wehen weltweit in zahlreichen Städten die Flaggen des Netzwerkes des Bündnisses „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden).

Auch in Leipzig wird am heutigen 6. Juli, 16 Uhr mit einer kleinen Zeremonie auf dem Rathausvorplatz die Friedensflagge gehisst. Danach werden in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Leipzig und weiteren Partnern unter dem Motto "1000 Kraniche für Frieden und eine Welt ohne Atomwaffen" Origami-Kraniche gefaltet.

Nachdem sich, wie von uns immer wieder kritisiert, die Stadt in den letzten Jahren nicht oder nur unzureichend  an dieser Aktion aktiv beteiligt hat, sehen wir jetzt die Beteiligung der Stadt an dieser Aktion auf gutem Weg.

Stadträtin Dr. Gesine Märtens, die persönlich anwesend sein wird, dazu:
„Endlich zeigt auch Leipzig aktiv Flagge. In Zeiten, in denen weltweit einzelne offenkundig gewaltbereite Männer die internationalen Schlagzeilen dominieren, gilt es Zeichen zu setzen: Flaggen für den Frieden, Abrüstung, die Abschaffung aller Atomwaffen und gegen gewaltsame Lösungen von internationalen Konflikten. Hier schließt sich der Kreis zu unseren Erfahrungen der Friedlichen Revolution 1989. Die Bürgerinnen und Bürger Leipzig wünschen sich Frieden hier und überall. Ich denke, dass es notwendig ist, diesen Wunsch wieder aktiv  auf die Straße zu tragen. Wir brauchen eine neue Friedensbewegung.“

tl_files/Gruene_Fraktion_Leipzig/stadtraete/Franka-bunt.jpgStadträtin Franka Moritz, die auch an diesem Tag vor Ort Präsenz zeigen wird, weiter:
„Abrüstung beginnt in den Köpfen. Von daher erwarten wir zukünftig noch mehr Engagement gerade in der Friedenserziehung und ein besseres Demokratieverständnis. Kindern und Jugendlichen auch über das ´Demokratiejahr´ 2018 hinaus diese Erfahrungen zu vermitteln, muss Anliegen unserer Zivilgesellschaft sein. Projekte in Kitas, Freizeiteinrichtungen und Schulen über das gesamte Jahr können dazu aktiv beitragen. Diese sollte die Stadt gemeinsam mit den Freistaat Sachen als Schulträger aktiv anregen und fördern.“

Zum Hintergrund:

Anfang Juli setzen zahlreiche Bürgermeister*innen vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen, für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace). Das Netzwerk, dem inzwischen mehr als 7.500 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern, in Deutschland 577 Mitglieder angehören, wurde im Jahr 1982 gegründet und geht auf die Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki zurück. Sie fordern mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.

Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Mit dem Hissen der Flagge erinnern die Mayors for Peace an diese völkerrechtliche Verpflichtung und setzen ein sichtbares Zeichen für die Weiterführung von Verhandlungen zur Abschaffung der Atomwaffen.

Mehr zum Thema und ein Bild der Friedensflagge:
http://www.mayorsforpeace.de



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