Haushaltsantrag: Entwicklung Hauptnetz Rad

Antrag:

  1. Für die Entwicklung des Hauptnetzes Rad wird nach Vorlage der Radnetzplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ inkl. entsprechender Sachmittel eingerichtet.
  2. Die Ansätze für Investitionen aus 2019 (Einzahlungen 800.000 €, Auszahlungen 1,2 Mio. €) werden für 2020 und in den Folgejahren 2021-23 fortgeschrieben.

Sachverhalt:
Mit dem Beschluss zum Bau der Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße (Vorlage 5508) konnten nun endlich – nachdem in den Vorjahren aufgrund der Förderpraxis des LaSuV ein Mittelabruf gar nicht möglich war – für 2019 Fördermittel in diesem PSP-Element gebunden und die geplante Förderquote ungefähr erreicht werden. Mit der angekündigten Vorlage zur Radnetzplanung (Vorlage 5155) müssen Mittel vorhanden sein, um diese dann auch umzusetzen. Damit die Fördermittel auch in 2020ff abgerufen und sinnvoll (im Sinne der dann vorliegenden umfassenden Planung) investiert werden können, bedarf es entsprechender Personal- und Sachmittel.

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