Haushaltsantrag: IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur Finanzierung DigitalPaktSchule

Antrag:
Um Fördermittel aus dem avisierten Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, werden kommunale Eigenmittel in Höhe von jeweils 1 Mio. € bereitgestellt.

Sachverhalt:
Mit dem Digitalpakt für die Schulen, den die Bundesregierung für 2019 umsetzen möchte, sollen vor allem die Vernetzung, schnelles Internet und digitale Infrastruktur innerhalb eines Schulgebäudes ausgebaut werden. In dieser Legislaturperiode sollen dafür 3,5 Mrd. € ausgegeben werden, insgesamt 5 Mrd. € für die nächsten 5 Jahre.

Um auch für Leipziger Schulen diese avisierten Fördermittel abrufen zu können, müssen die notwendigen Eigenmittel im städtischen Haushalt abgebildet werden.

Die GEW hat im Juni dieses Jahres deutschlandweit ihre Mitglieder zur digitalen Ausstattung in Schulen und Hochschulen befragen lassen. Etwa 2.700 Pädagog*innen beteiligten sich an der Umfrage. Fast neun von zehn Befragten halten demnach zusätzliche Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung für „wichtig“ oder „sehr wichtig“. Jeweils mehr als 80 Prozent der Pädagogen sehen Nachholbedarf bei der Beschaffung oder Wartung von Laptops und anderer Hardware, beim WLAN-Netz in den Schulen oder der Fortbildung der Lehrkräfte.

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